Willkommen bei der Rathaus-SPD

München ist als soziale, liberale und tolerante Stadt in der ganzen Welt bekannt und beliebt. Die Fraktion der Rathaus-SPD unter der Leitung ihres Vorsitzenden Alexander Reissl, der Oberbürgermeister Dieter Reiter und die dritte Bürgermeisterin Christine Strobl treten zusammen mit der Münchner SPD, der München-Partei, dafür ein, dass es so bleibt.

19. Mai 2016

Die Radverkehrsbeauftragte der Fraktion berichtet davon, wie es ist, mühelos mit 43 Stundenkilometern über die Leopoldstraße zu radeln - und auf was bei E-Bikes zu achten ist:

mehr…

19. Mai 2016

Nach den Pfingstferien wird das geplante Integrationsgesetz des Freistaats in erster Lesung im Landtag behandelt. Zu vage formuliert, zu repressiv, zu unverbindlich: Der bisherige Entwurf stößt auch bei Verbänden und Organisationen auf viel Kritik. Aus Münchner Sicht produziert er mehr Fragen als Antworten. Deshalb bringt die Rathaus-SPD jetzt eine Anfrage ein, die zu einer Klärung führen soll, was das neue Gesetz für München bedeutet.

mehr…

Wie kann sichergestellt werden, dass Münchner Wohnungen auch für nachfolgende Generationen als Mietobjekte zur Verfügung stehen? Und wie kann es gelingen, mehr Wohnraum für ältere Menschen oder für Beschäftigte in sozialen Berufen zu schaffen? Mit drei Anträgen schlägt die SPD nun Lösungswege vor.

mehr…

Zwischen der Landeshauptstadt München und dem Bezirk Oberbayern gibt es derzeit eine Auseinandersetzung darüber, wer für die Finanzierung des Projekts „Wohnen im Viertel“ zuständig ist. Dieses bietet barrierefreie Wohnungen für Menschen, die hilfs- oder pflegebedürftig sind, ein geringes Einkommen haben und die daheim von einem Pflegedienst versorgt werden.

mehr…

Vor fast genau einem Jahr hat der Münchner Stadtrat ein rund 30 Millionen Euro teures Förderprogramm für Elektromobilität auf die Spur gesetzt. Damals wurde auch beschlossen, dass die Stadt einmalige Zuschüsse bezahlt, um gewerbliche Betriebe zur Anschaffung von E-Fahrzeugen zu motivieren. Doch was nutzt ein E-Auto, wenn es keine ausreichende Ladeinfrastruktur dafür gibt?

mehr…

Die Grundstückspreise in München steigen dramatisch – und mit ihnen in der Folge auch die Mieten. Die Rathaus-SPD hat deshalb im März 2015 beantragt: Grundstücksverkäufe sollen zügiger als bislang abgewickelt werden, um zu vermeiden, dass der Grundstückswert noch während des laufenden Verfahrens nach oben korrigiert werden muss.

mehr…

Die Stadträtinnen Birgit Volk, Kathrin Abele, Constanze Söllner-Schaar und Julia Schönfeld-Knor berichten von Ihren Eindrücken aus Oslo - einer Reise mit kleinen Hindernissen, die sehr lehrreich war.

mehr…

Mehr Meldungen

An- oder abmelden ganz einfach – mit dem BayernSPD-Konto.

BayernSPD-Konto