Willkommen bei der Rathaus-SPD

München ist als soziale, liberale und tolerante Stadt in der ganzen Welt bekannt und beliebt. Die Fraktion der Rathaus-SPD unter der Leitung ihres Vorsitzenden Alexander Reissl, der Oberbürgermeister Dieter Reiter und die dritte Bürgermeisterin Christine Strobl treten zusammen mit der Münchner SPD, der München-Partei, dafür ein, dass es so bleibt.

20. Juli 2016

Am 18. Juli 2016 lud die Rathaus-SPD zu ihrem Sommerempfang ins Palmenhaus am Nymphenburger Schloss ein. Zahlreiche Gäste aus allen Bereichen Stadt genossen einen wundervollen Abend bei schönstem Wetter, tollem Essen und interessanten Gesprächen.

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Gestern wurde vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof die Klage einer Familie gegen die Stadt verhandelt – das Urteil steht noch aus, aber aufgrund des Verlaufs der Verhandlung ist zu befürchten, dass die Stadt wohl verlieren wird.

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann teilte mit, dass sein Ministerium derzeit "den Anpassungs- und Änderungsbedarf" am geltenden Zweckentfremdungsgesetz prüfe. Dabei stellte er eine unbefristete Verlängerung des Gesetzes sowie eine Anhebung des Bußgeldrahmens bei Verstößen von derzeit 50.000 Euro auf 100.000 Euro und Erleichterungen beim Vollzug in Aussicht.

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Mehrere Medien berichten heute über eine Gewaltattacke gegen einen 39-jährigen Lageristen, die bereits am Freitag letzter Woche geschah:

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Die aktuelle Bevölkerungsprognose für München geht davon aus, dass bis 2030 ca. 200.000 Menschen mehr in unserer Stadt leben werden. Um dieses Wachstum stemmen zu können, werden derzeit insbesondere im Wohnungsbau Kräfte gebündelt, Verfahren gestrafft und innovative Ansätze, wie z.B. Häuser auf Stelzen zu bauen, verfolgt. Doch der Wohnungsbau allein reicht nicht aus – die örtliche Infrastruktur muss ebenso angepasst werden.

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Mit ‚Wohnen im Viertel‘ wird kranken, behinderten und pflegebedürftigen Menschen durch professionelle Unterstützung ermöglicht, auch bei steigendem Pflegebedarf in der eigenen Wohnung oder zumindest im eigenen Viertel wohnen zu bleiben.

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