Für schnelleren Wohnungsbau: Planungsreferat wird besser ausgestattet

16. März 2016

Die Vollversammlung des Stadtrats hat heute effektivere Prozessstrukturen und vereinfachte Verfahren im Planungsreferat auf den Weg gebracht, um den Wohnungsbau in München zu beschleunigen.

Damit werden Forderungen der Rathaus-SPD erfüllt, die vor fast exakt einem Jahr beantragt hatte, dass die Bearbeitung von Bebauungsplänen sowie Baugenehmigungen schneller werden müsse – durch einen Abbau an Regeln, durch verbesserte Organisation und Abläufe, durch mehr Personal und eine optimierte Bürgerbeteiligung. Auch mehr als 70 neue Stellen sind heute für das Planungsreferat beschlossen worden, damit die Stadtverwaltung den gewaltigen planerischen Aufwand besser bewältigen kann, den die dringend benötigten Neubauprojekte mit sich bringen.

SPD-Stadtrat Christian Amlong, Planungssprecher der Fraktion, sagt:

„Die heutigen Beschlüsse sind ein großer Wurf und ein Riesenschritt in die richtige Richtung, damit München seine Zukunftsaufgaben bewältigen kann. Was wir heute beschließen, ist nicht weniger als ein Paradigmenwechsel. Das Planungsreferat ist das zentrale Referat, damit München seine Wohnungsbau-Ziele erreicht. Bislang war es dafür aber viel zu knapp ausgestattet. Doch wir beschließen heute mehr als nur die notwendigen Personal-Zuschaltungen. Schnittstellen werden überprüft und abgebaut. Wir führen das ein, was in der freien Wirtschaft eine Selbstverständlichkeit ist: ein standardisiertes Projektmanagement, das für Bebauungspläne gelten wird. Zwar ist auch bislang im Planungsreferat eine gute Arbeit gemacht worden, aber es hat alles zu lange gedauert – und das war auch der Komplexität der Schnittstellen geschuldet. Künftig soll es feste Projektzeitpläne geben, und das Planungsreferat wird als Projektmanager gestärkt. Auch die Lokalbaukommission wird personell so ausgestattet, dass sie sich zu einer modernen Dienstleistungsagentur entwickeln kann.“

Noch eine Richtigstellung zum Schluss: Die Grünen hatten in der heutigen Plenumssitzung behauptet, in den Jahren 2012 und 2013 seien mehrere hundert Stellen im Planungsreferat abgebaut worden. Das ist nicht richtig, wie auch das Planungsreferat der Rathaus-SPD bestätigt hat. Laut Haushaltsplänen stieg die Zahl der Stellen im Planungsreferat von 677 im Jahr 2010 auf 762 im Jahr 2014.

  • Christian Amlong
    Christian Amlong, Stadtrat

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