Nach SPD-Anfrage: Stadt geht gegen Stadtzigarette vor

08. Dezember 2015

Im Oktober hatte die Rathaus-SPD mit einer Anfrage um Klärung gebeten, ob es eine Handhabe gegen den Verkauf einer sogenannten „Stadtzigarette“ gibt, die mit dem Namen München und der Stadtsilhouette wirbt.

Jetzt liegt die Antwort aus dem Direktorium vor: Die dortige Rechtsabteilung hat die vertreibende Firma bereits mit einem Schreiben aufgefordert, Herstellung, Bewerbung und Vertrieb der „München“-Zigarettenpackungen einzustellen. Es spricht viel dafür, dass Namensrechte verletzt worden sind.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Reissl sagt:

„Es ist nicht akzeptabel, dass ein Tabak-Anbieter versucht, Profit aus dem guten Namen unserer Stadt zu schlagen. Ob es überhaupt irgendeinen München-Bezug bei dem Produkt gibt, ist fraglich – zumal auch Hamburg- und Köln-Zigaretten zum Sortiment der Firma gehören. Wir möchten nicht, dass die Landeshauptstadt mit gesundheitsgefährdenden Tabakprodukten in Verbindung gebracht wird. Deshalb begrüßen wir, dass die Stadt-Juristen die Firma nun aufgefordert haben, die Zigarettenpackungen nicht weiter anzubieten.“

Hier ist die Antwort auf die SPD-Anfrage nachzulesen: Antwort_Stadtzigarette (PDF, 204 kB)

  • Alexander Reissl
    Alexander Reissl, Fraktionsvorsitzender

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