SPD-Stadtratsfraktion gegen Denkverbote bei der Isar-Entwicklung

14. Oktober 2015

Der Planungsausschuss des Stadtrats hat heute eine „Rahmenplanung“ für die innerstädtische Isar beschlossen. Schritt für Schritt soll das Planungsreferat nun weiter ausloten, wie der Fluss insbesondere an seiner Westseite zugänglicher gestaltet werden kann und wo neue Sitzgelegenheiten, temporäre Veranstaltungen und Cafés möglich sind.

Unter anderem wird es jetzt eine Machbarkeitsstudie dazu geben, wie zwischen der Reichenbach- und Luitpoldbrücke eine Promenade entstehen kann. Der Stadtrat erteilte heute auch den Auftrag, eine Verkehrsuntersuchung durchzuführen. Fragestellung: Welche Auswirkungen hätten Fahrspurreduzierungen und temporäre Straßensperrungen für den Straßenverkehr an der Isar und in den angrenzenden Vierteln?

Für eine Diskussion im Ausschuss sorgte die CSU mit ihrem Antrag, jegliche Straßensperrungen und „verkehrlichen Beeinträchtigungen“ von vornherein auszuschließen. Diese Forderung fand jedoch keine Mehrheit und stieß auch bei der SPD-Fraktion auf Unverständnis:

Christian Amlong, Stadtrat und planungspolitischer Sprecher der SPD, erklärt:

„Es macht aus unserer Sicht keinen Sinn, eine umfangreiche Prüfung zu starten, zugleich aber Denkverbote zu erteilen. Eine Untersuchung in Auftrag zu geben, deren Ergebnis von vornherein feststeht, macht keinen Sinn und ist nur herausgeschmissenes Geld. Wenn dabei herauskommt, dass der Autoverkehr an der Westseite der Isar zugunsten einer Promenade oder auch für temporäre Veranstaltungen eingeschränkt werden kann, ohne dass dadurch ein Chaos ausgelöst wird, werden wir uns ernsthaft mit dieser Option auseinandersetzen. Wir hoffen, dass an der Isar nun zügig etwas vorangeht und wünschen uns, dass schon im nächsten Jahr ein Café oder ein neuer Kiosk dort eröffnet. “

SPD-Stadträtin Bettina Messinger ergänzt:

„Viele Menschen empfinden den Fluss schon heute als Münchens Lebensader. Es gibt aber gerade auf der Westseite noch deutlich Potenzial, die Isar lebendiger und erlebbarer zu machen. Im Februar 2014 hatten wir ein Sofortprogramm beantragt und unter anderem mehr Sitzplätze und Kioske gefordert. Daraufhin sind an der Isar neue Bänke aufgestellt worden. Jetzt geht es aber um Projekte und Ideen, die weit über solche Erstmaßnahmen hinaus reichen. Die Etablierung einer Flussrunde, also eines regelmäßig tagenden Arbeitskreises aller beteiligten Behörden, Institutionen und Organisationen, halten wir für eine gute Sache.“

  • Christian Amlong
    Christian Amlong, Stadtrat
  • Bettina Messinger
    Bettina Messinger, Stadträtin

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