Statements von OB Dieter Reiter, SPD-Fraktionschef Alexander Reissl und Parteichefin Claudia Tausend zum Verzicht von Sozialreferentin Brigitte Meier auf eine erneute Kandidatur

17. Februar 2016

Sozialreferentin Brigitte Meier hat heute ihre Kandidatur für eine zweite Amtszeit zurückgezogen. Dazu erklären Oberbürgermeister Dieter Reiter, SPD-Fraktionschef Alexander Reissl sowie die Parteivorsitzende Claudia Tausend:

Oberbürgermeister Dieter Reiter:

„Ich respektiere die Entscheidung von Brigitte Meier, für die ich volles Verständnis habe. Mit enormen persönlichem Einsatz und großer Empathie hat sie ihre Aufgabe als Sozialreferentin in den vergangenen Jahren ausgefüllt. Sie wird von Partnern wie Wohlfahrtsverbänden und Kirchen durchgängig hoch geschätzt. Brigitte Meier stand und steht für eine humane Flüchtlingspolitik. Sie hat die großen Herausforderungen, gerade der letzten Monate, mit klaren Prioritäten gut gemeistert. Hierfür gilt ihr nicht nur mein Dank, sondern der Dank der gesamten Münchner Stadtgesellschaft. In der Flüchtlingspolitik ist ein breiter Konsens und eine große Zustimmung im Stadtrat unerlässlich. Wenn sich jetzt abzeichnet, dass dies so nicht mehr gewährleistet ist, verstehe ich, dass Frau Meier hieraus ihre persönlichen Konsequenzen zieht.“

SPD-Fraktionschef Alexander Reissl:

„Brigitte Meier hat unseren vollen Respekt für ihre heutige Entscheidung. Sie hat insbesondere in der Flüchtlingskrise Großartiges geleistet. Wir haben es in München geschafft, dass Flüchtlinge weder in Turnhallen noch in Zelten untergebracht werden mussten. Das ist auch ein Verdienst der Sozialreferentin, die mit großem persönlichen Engagement die vielfältigen Aufgaben gemanagt hat. Festzuhalten ist, dass insbesondere bei der Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen enorm hohe Herausforderungen zu meistern waren und sind. Wir haben hier Steigerungen von über 600 Prozent zu verzeichnen. Unter dem Fokus zügiger Unterbringung, ist es gut gelungen, die jungen Menschen menschenwürdig zu versorgen. Die SPD-Fraktion dankt Brigitte Meier für ihren jahrzehntelangen Einsatz für ein soziales München.“

SPD-Parteivorsitzende Claudia Tausend sagt:

„Ich bedauere, dass Brigitte Meier nicht mehr für eine zweite Amtszeit antritt, habe aber Verständnis für diese Entscheidung. Wir sind dankbar, dass sie sich ihren Aufgaben noch bis zum Ende ihrer Amtszeit widmet. Und so wie wir Brigitte Meier kennen, wird sie das mit voller Kraft und größtem Engagement tun.“

Die Referentenwahlen werden mit Ausnahme des Sozialreferats wie geplant in der nächsten Woche stattfinden.

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