Umweltausschuss beschließt Förderrichtlinien für E-Mobile

01. Dezember 2015

Der Umweltausschuss des Stadtrats hat heute Nachmittag festgelegt, nach welchen Vorgaben die Anschaffung neuer E-Fahrzeuge in München künftig bezuschusst wird. Mehr als 22 Millionen Euro stellt die Stadt zur Verfügung, um den Kauf von E-Autos, Pedelecs oder von Lastenrädern sowie Rollern mit E-Antrieb zu fördern.

Zwischen 4000 und 5500 Euro kann ein einzelner Antragsteller erhalten, berechtigt sind Gewerbebetriebe, Unternehmen, Freiberufler sowie gemeinnützig anerkannte Organisationen. Die volle Summe gibt es, wenn jemand nachweislich sein herkömmliches Auto abschafft, um sich einen Stromer zu kaufen und wenn er diesen dann auch noch mit Ökostrom auflädt.

Mit einem Änderungsantrag sorgten SPD und CSU heute dafür, dass der Vorschlag aus dem Umweltreferat noch nachgebessert wurde. Jetzt wird festgelegt: Geförderte Fahrzeuge dürfen frühestens nach drei Jahren weiterverkauft werden und eine Doppelförderung – zum Beispiel mit Mitteln der Stadt und des Bundes, sofern dieser staatliche Kaufprämien einführt – ist ausgeschlossen. Außerdem soll der Stadtrat ein Jahr nach dem Start, der für den nächsten April vorgesehen ist, informiert werden, wie das Programm läuft.

SPD-Stadtrat Jens Röver, Mitglied im Umweltausschuss, sagt:

„Wir wollen, dass die Zahl der E-Fahrzeuge in München schnell deutlich ansteigt. Deshalb ist das Förderprogramm der richtige Weg. Die insgesamt 30 Millionen Euro, die wir für Investitionszuschüsse und den Aufbau der Ladeinfrastruktur reserviert haben, sind gut investiertes Geld – weil es Geld ist, das den Wirtschaftsverkehr in München umwelt- und klimaverträglicher macht. Dennoch ist uns klar, dass E-Mobilität nur ein Baustein für mehr umweltfreundliche Mobilität in unserer Stadt sein kann. Die größte Bedeutung kommt nach wie vor dem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrsmittel zu. Wenn es uns nicht gelingt, mehr Menschen dazu zu bewegen, auf ihre Privatfahrzeuge zu verzichten, sind angesichts des Bevölkerungswachstums in unserer Stadt verstopfte Straßen programmiert. Deshalb müssen wir den ÖPNV zügig weiter ausbauen und optimieren. Dasselbe gilt auch für unser Radwegenetz, das noch attraktiver werden muss.“

  • Jens Röver
    Jens Röver, Stadtrat

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