Anti-Rassismus-Arbeit stärken

Aktualisiert am 30.11.2023

Antrag

Die Fachstelle für Demokratie wird gestärkt und 2024 eine zusätzliche Stelle für die Anti-Rassismus-Arbeit eingerichtet und 40.000 € Sachmittel bereitgestellt. Aufgabe dieser Stelle ist es, den engen Kontakt mit von Rassismus betroffenen Communities zu pflegen, diesen den Zugang zur Stadtverwaltung zu erleichtern und deren Bedarfe an die Stadtpolitik heranzutragen. Zudem soll die Stelle perspektivisch eine Anti-Rassismus-Strategie für die Landeshauptstadt München erstellen und umsetzen.

Begründung:

Das Jahr 2023 hat gezeigt, dass Rassismus auch in München eine Herausforderung bleibt, der sich die Landeshauptstadt stellen muss: So gab es intensive Debatten um Rassismus und die neu geschaffene Anlaufstelle gegen Diskriminierung und rechten Hass an Münchner Schulen zeigte mit ihrem Monitoring auf, dass Rassismus leider die häufigste Diskriminierungsform im schulischen Bereich in München ist. Dass nicht nur Jugendliche in München besonders häufig von Rassismus betroffen sind, verdeutlicht auch die Bevölkerungsbefragung 2021, die im Auftrag des Planungsreferats durchgeführt wurde. Bei dieser repräsentativen Befragung erklärten 28% der Teilnehmenden, in den letzten beiden Jahren Diskriminierung erfahren zu haben. Der mit 13% größte Prozentsatz unter ihnen war dabei Opfer von Rassismus geworden.

Aufgabe der Anti-Rassismus-Stelle soll es sein, im Rahmen von Gesprächseinladungen und bilateralen Gesprächen die Kontakte zwischen der LHM und den von Rassismus betroffenen Communities in der Landeshauptstadt – beispielsweise den Betroffenen von anti-schwarzem Rassismus, anti-muslimischem Rassismus, sowie Betroffenen von anti-asiatischem und von anti-slawischem Rassismus – zu intensivieren und dort, wo diese noch nicht bestehen, Kontakte und Beziehungen aufzubauen.

Im Rahmen dieser Kontakte sollen die Bedarfe der einzelnen Communities eruiert werden.Zudem soll es die Aufgabe der neu einzurichtenden Anti-Rassismus-Stelle sein, die bereits 2021 vom Stadtrat angeforderte Anti-Rassismus-Strategie zu erarbeiten und perspektivisch umzusetzen.

SPD/Volt-Fraktion

Dr. Julia Schmitt-Thiel

Klaus Peter Rupp

Micky Wenngatz

Christian Vorländer

Lena Odell

Barbara Likus

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

Dominik Krause

Sibylle Stöhr

Mona Fuchs

Beppo Brem

Gudrun Lux

Judith Greif

Marion Lüttig

Thomas Niederbühl

Angelika Pilz-Strasser

Ursula Harper

Andreas Voßeler

Mitglieder des Stadtrates