Hasskriminalität in München erforschen und bekämpfen

07. Mai 2019

Antrag

Zur Erforschung und Bekämpfung von sogenannter Hasskriminalität gibt die Landeshauptstadt München eine Studie zur Sicherheitslage und zum Sicherheitsempfinden der betroffenen gesellschaftlichen Gruppen in Auftrag. In der Untersuchung sind die Gruppen zu berücksichtigen, die in der Studie der Ludwig-Maximilian-Universität München „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ genannt sind. Um die Vergleichbarkeit der Ergebnisse zu gewährleisten, soll sich das Format an bundesweit bereits vorhandenen Studien orientieren, beispielsweise den periodischen Befragungen des LKA Niedersachsen und des LKA Schleswig-Holstein. Mit Blick auf die Konzeption und die Erfordernisse für die Münchner Untersuchung sollen zuvor die vorgenannten Studien evaluiert werden.

Begründung

Am 18. Februar 2019 wurde dem Oberbürgermeister eine Petition mit dem Titel „Gegen Hetze und Ausgrenzung“ übergeben, mit der 4.000 Münchnerinnen und Münchner an den Stadtrat appellieren, sich gegen Rassismus und für ein Miteinander zu engagieren. Die Landeshauptstadt München ist hier bereits in vielen Bereichen breit aufgestellt. Wenig beleuchtet ist jedoch bisher das Thema Hasskriminalität, also die Ausübung von vorurteilsmotivierter Kriminalität – beispielsweise gegenüber Frauen, LGBTs, Menschen mit Behinderung, Langzeitarbeitslosen, Obdachlosen, Migrantinnen und Migranten, Muslimen sowie Jüdinnen und Juden.

München ist heute eine Weltmetropole und weist dementsprechend eine äußerst vielfältige Bevölkerungsstruktur auf. Um die Sicherheitslage und das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung auch im Hinblick auf vorurteilsgeleitete Straftaten und Aktivitäten möglichst umfassend erfassen zu können, bedarf es einer eigenen Studie.

Zu erörtern ist hierbei, inwiefern vorurteilsmotivierte Straftaten und Aktivitäten gegenüber bestimmten Individuen oder Bevölkerungsgruppen in München ein Problem darstellen und wie diese Akte aus Sicht der Betroffenen empfunden werden und deren Sicherheitsempfinden beeinflussen. Die Ergebnisse sollen mögliche weitere Handlungsoptionen aufzeigen.

Initiative:

Christian Vorländer
Dominik Krause
Marian Offman
Thomas Ranft

Mitglieder des Stadtrates