Standards und Arbeitsprozesse im interkommunalen Vergleich darstellen

11. November 2020

Antrag:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, geeignete interkommunale Vergleichsringe aufzustellen, um die Leistungsfähigkeit der Landeshauptstadt mit anderen Kommunen besser bewerten und vergleichen zu können.

Begründung:

Die Effizienz und Qualität der Münchner Stadtverwaltung soll systematisch auch im interkommunalen Vergleich betrachtet und bewertet werden. Dazu sollen vorhandene und ggf. neue Vergleichsmöglichkeiten herangezogen werden und dem Stadtrat systematisch als Grundlage für weitere Entscheidungen vorgelegt werden.

Dazu gehören im Wesentlich der Vergleich des Personaleinsatzes und andere geeignete Kennzahlen, wie z.B. Bearbeitungszeiten (vor allem im Kreisverwaltungsreferat, im Sozialreferat, im Baureferat, in der Stadtkämmerei, Gesundheitsamt etc.), sowie den Vergleich von Baukosten darzustellen. Die Erkenntnisse aus den Vergleichsringen sollen dazu dienen, im Hinblick auf Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit eine bessere Entscheidungsgrundlage für den Stadtrat zu gewinnen.

Im Weiteren sollen außerdem Eigenbetriebe und städtische Beteiligungen, die in hohem Maße auf Zuwendungen aus dem Hoheitshaushalt angewiesen sind (vor allem Kultur- und Freizeiteinrichtungen) hinsichtlich des Deckungsbeitrages, in erster Linie der Eintrittspreise abgeglichen werden. Wesentliche quantitative Abweichungen zu anderen großen Städten sind qualitativ nachvollziehbar zu erläutern. zurückgegriffen werden.

Darüber hinaus soll eine geeignete bundesweite Abfrage bei den Großstadtkommunen durchgeführt werden, soweit dies als zieldienlich erachtet wird. Wenn vorhanden, soll auf bestehende Vergleichsinstrumente - zum Beispiel der KGSt – zurückgegriffen werden.

Darüber hinaus soll eine geeignete bundesweite Abfrage bei den Großstadtkommunen durchgeführt werden, soweit dies als zieldienlich erachtet wird.

SPD/Volt-Fraktion
Initiative
Anne Hübner
Micky Wenngatz
Christian Köning
Lars Mentrup
Felix Sproll
Klaus Peter Rupp
Dr. Julia Schmitt-Thiel
Christian Vorländer

Mitglieder des Stadtrates

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste
Initiative
Dr. Florian Roth
Anna Hanusch
Sibylle Stöhr
Mona Fuchs
Hannah Gerstenkorn
Bernd Schreyer

Mitglieder des Stadtrates