E-Scooter-Chaos endlich beenden

Für ein geregeltes und sicheres Miteinander aller Verkehrsteilnehmenden: Die SPD/Volt-Fraktion im Münchner Stadtrat setzt sich dafür ein, das Chaos mit wild abgestellten E-Scootern endlich zu beenden. Ähnlich wie in Regensburg und Nürnberg soll die Stadtverwaltung nun Möglichkeiten für einen Stufenplan schaffen, der die schnelle Ausweisung von mehr Abstellzonen im gesamten Stadtgebiet oder die Reduzierung der Flotte vorsieht.

Seit einigen Jahren schon bieten auch in München diverse Anbieter E-Scooter zum Leihen an. Die Benutzungszahlen zeigen, dass die Roller mehr und mehr in die Alltagsmobilität integriert werden und sinnvoll genutzt werden können. Leider aber kommt es immer wieder zu Beeinträchtigungen von mobilitätseingeschränkten Menschen und sogar schweren Unfällen, weil die Roller wild im öffentlichen Raum abgestellt werden. Dies führt immer mehr zu Kritik und Unmut in der Bevölkerung.

Regensburg und Nürnberg machen nun vor, wie der Wildwuchs an Rollern effektiv eingedämmt werden kann. Durch die Definition der Benutzung und Lagerung der Leih-Roller als Sondernutzung hat die Stadt deutlich mehr Möglichkeiten, das störende Abstellen einzudämmen. Auch in München sollen hierfür die Voraussetzungen von der Stadtverwaltung geschaffen werden. Dabei geht es um einen Stufenplan, der deutlich schärfere Maßnahmen vorsieht, wenn Anbieterunternehmen sowie Nutzerinnen und Nutzer sich nicht an Regeln halten.

Denkbar sind etwa eine Reduzierung der Gesamtzahl der Roller oder verpflichtende Abstellflächen auch außerhalb des Mittleren Rings (vor allem an Bahnhöfen, Veranstaltungsorten, Bildungseinrichtungen und Sportvereinen, wo erfahrungsgemäß viele Leih-Scooter abgestellt werden). Hier wäre zum Beispiel die Definition von virtuellen, in den Apps dargestellten Abstellflächen eine günstige und schnell umzusetzende Option.  Das Mobilitätsreferat soll die Voraussetzungen für diese Maßnahmen klären und darstellen – damit die Stadt ihrer Verantwortung nachkommen und wieder für mehr Sicherheit auf Gehwegen und Plätzen sorgen kann.