Clubnächte und Konzerte unter den Bedingungen der SARS-Cov-2-Pandemie prüfen

Aktualisiert am 10.06.2021

Antrag

Das Referat für Arbeit und Wirtschaft prüft unter Mithilfe des Gesundheitsreferats, des KVR, sowie des Kulturreferats, unter welchen Bedingungen Clubnächte, Veranstaltungen in Diskotheken, Bars, Livespielstätten und Konzerte der Popkultur ermöglicht werden können.

In die Diskussion werden Münchner Verbände und Vertreter*innen aus der Veranstaltungsbranche, der Club-, Nachtkultur und Live-Musikspielstätten eingebunden.

Der Freistaat wird gebeten einen Pilotversuch zu einer solchen Öffnung, unter Einhaltung der dafür geltenden Hygieneregeln, zu genehmigen.

Begründung:

„Musikspielstätten sind besondere Kristallisationspunkte. Sie sind Orte der sozialen Begegnung und tragen enorm zu gesellschaftlichem Leben und kultureller Teilhabe bei. Sie sind nicht nur eine tragende Säule der Musikwirtschaft, sondern auch Plattform für künstlerischen Ausdruck, für Innovation, für Kreativität. Sie repräsentieren gesellschaftliche Diversität, können als Safe Spaces fungieren und ermöglichen ein kollektives Miteinander in einer demokratischen Gesellschaft.“
(Zitat aus: Clubstudie der Initiative Musik 2021)

Seit dem 17. März 2020 sind durch die Allgemeinverfügung des Freistaats Bars, Clubs, Diskotheken und Livemusikspielstätten geschlossen. Diese Maßnahme konnte dazu beitragen, die Ausbreitung von SARS-Cov-2 wirkungsvoll einzudämmen. Nach 16 Monaten Schließung sehen wir eine gut verlaufende Impfkampagne und eine weiter sinkende Inzidenz. Trotzdem gibt es vom Freistaat keine Zeichen, keinen Austausch mit der Szene, keine Pilotprojekte um über eine Öffnungsstrategie für Musikspielstätten zu diskutieren, zu beraten und diese zu planen.
Es zeichnet sich ab und wird vom Bundesgesundheitsministerium weiterhin so angekündigt, bis zum Ende des Sommers werden alle für eine Impfung geeigneten Bürger*innen ein Impfangebot bekommen haben und können sich vor den schweren Verläufen einer Infektion mit dem Corona-Virus schützen. Eine länger andauernde Schließung der genannten Einrichtungen und Betriebe ist daher nicht verhältnismäßig.

Die Veranstaltungsbranche kann eine sehr gute technische Belüftung der Räume, eine sichere Nachverfolgung, und die Umsetzung der weiteren Hygieneregeln gewährleisten. Zudem gibt es sehr gute Erfahrungen mit der Nutzung von PCR und Antigentests. Es ist deshalb sinnvoll jetzt zu überprüfen, wie die Betriebe spätestens im Herbst 2021 öffnen können, ohne dabei eine Ausbreitung von SARS-Cov-2 befürchten zu müssen. Der Szene wird die Möglichkeit gegeben die Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen, so wie die Programme und den Personaleinsatz zu planen und vorzubereiten. Spätestens nach der Sommersaison wird die kulturelle und gesellschaftspolitische Rolle der Clubs und Musikspielstätten für die Stadtgesellschaft wieder an Bedeutung gewinnen. Auch deshalb ist eine Öffnung von der Landeshauptstadt gewünscht.

Voraussetzung für die Durchführung eines Pilotprojektes ist eine anhaltend niedrige 7-Tage-Inzidenz und eine positive Beurteilung durch den Stab für außergewöhnliche Ereignisse.

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste
David Süß
Katrin Habenschaden
Dr. Florian Roth
Clara Nitsche
Mona Fuchs
Nimet Gökmenoğlu
Marion Lüttig
Thomas Niederbühl
Angelika Pilz-Strasser
Beppo Brem
Mitglieder des Stadtrates

SPD/Volt-Fraktion
Julia Schönfeld-Knor
Klaus Peter Rupp
Kathrin Abele
Lars Mentrup
Roland Hefter
Barbara Likus
Dr. Julia Schmitt-Thiel
Christian Vorländer
Mitglieder des Stadtrates