Aktualisiert am 23.04.2023

Ganz München im Blick

Halbzeit-Pressekonferenz der Stadtratsfraktionen von Die Grünen – Rosa Liste und SPD/Volt

„Mit Mut, Zuversicht und Visionen – Ganz München im Blick“ – mit diesem Ziel ist die grün-rote Rathausregierung im Mai 2020 angetreten. Gemeinsam haben Die Grünen – Rosa Liste und SPD/Volt in den vergangenen drei Jahren viel erreicht, um München als lebens- und liebenswerte Stadt zu erhalten und gleichzeitig für die großen Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft zu wappnen. Eine Halbzeit-Bilanz.

Die Koalition hat massiv in bezahlbares Wohnen, in Klimaschutz, den sozialen Zusammenhalt, den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, in moderne Kitas und Schulen und die einzigartige Lebensqualität in München investiert. Und gleichzeitig hat sie mit einer umsichtigen Haushaltspolitik dafür gesorgt, dass auch künftig noch Spielraum für vernünftige Politik vorhanden ist.

In den vergangenen drei Jahren haben beide Fraktionen bewiesen, dass sie krisenfest regieren. In der Corona-Pandemie haben sie verhindert, dass aus der Gesundheitskrise eine soziale Krise geworden ist. Seit Beginn des Ukraine-Kriegs steht München an der Seite der Partnerstadt Kyiv, hilft vor Ort und nimmt Schutzsuchende auf. Und in der Energiekrise steht die Koalition niemanden im Dunklen oder Kalten sitzen.

1. Mehr bezahlbarer Wohnraum

Offensive für mehr bezahlbaren Wohnraum

Seit 2020 haben wir

mit dem Wohnbauprogramm „Wohnen in München VII“ das bundesweit größte kommunale Wohnungsbauprogramm mit einem Volumen von insgesamt 2 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Aus diesen Mitteln wurde auch die städtische Wohnbauförderung mit den Programmen „München Modell“ (MM) und „Konzeptioneller Mietwohnungsbau“ (KMB) noch einmal aufgestockt und durch flexible Bausteine ergänzt – beispielsweise für den Werkswohnungsbau oder mit Darlehen zum Erwerb von Genossenschaftsanteilen.
die Sozialgerechte Bodennutzung so reformiert, dass bis zu 60 % preisregulierte Mietwohnungen errichtet werden können, deren Sozialbindung 40 Jahre lang erhalten wird.
für Baugenossenschaften und für dem Gemeinwohl verpflichtete private Bauträger, die auf städtischen Grundstücken bauen, einen befristeten Teuerungsausgleich in Höhe von 270 Millionen € eingerichtet, damit die enormen Steigerungen bei den Baukosten und -zinsen deren Bauvorhaben nicht zum Erliegen bringen.
Die beiden städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen Nordost und Nord weiterentwickelt, um dort unter intensiver Einbindung der Bürger*innen in größerem Maßstab Wohnraum inklusive der nötigen Infrastruktur, moderner und autoarmer Mobilität und den nötigen Freiräumen zu schaffen.

„Der frei finanzierte Wohnungsmarkt schafft für Menschen mit niedrigem Einkommen schon länger keinen bezahlbaren Wohnraum mehr, aber selbst für Haushalte mit mittlerem Einkommen wird es in München langsam knapp. Unser Ziel ist es daher, den Anteil der Wohnungen deutlich zu erhöhen, die – nach dem Vorbild des Wiener Gemeindebaus – der Spekulationsdynamik des freien Marktes entzogen sind. Dafür nehmen wir mit dem bundesweiten größten kommunalen Wohnungsbauprogramm auch sehr viel Geld in die Hand.“

Dominik Krause, Vorsitzender der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

Effektiver Mieter*innen-Schutz

Seit 2020 haben wir

eine Vielzahl von Wohnhäusern gekauft, um Mieter*innen vor Luxussanierung und Verdrängung zu schützen – auch ohne wirksame Vorkaufsrechte (2022: 19 Häuser mit 536 Wohnungen für mehr als 350 Millionen Euro).
Erhaltungssatzungen auf mittlerweile 35 mit 200.000 Wohnungen erweitert. Allein im Jahr 2021 kamen acht neue hinzu.
den sozialen Wohnungsbau bei Nachverdichtung vorangetrieben mit sechs sektoralen Bebauungsplänen (Hohenzollernkarree, Karree Tegernseer Landstraße, Claude-Lorrain-Straße, Gallmayerstraße, Kistlerstraße, Rosenheimer Straße, Boschetsrieder Straße). Hier könnten mehr als 330 zusätzliche Wohnungen entstehen, davon 1/3 im München Modell.
erfolgreich gegen illegale Ferienwohnungen gekämpft: Seit 2020 konnte das Sozialreferat 1295 Wohnungen, die leer standen oder gewerblich etwa als Ferienwohnung genutzt wurden, dem Mietmarkt wieder zuführen. Es wären Kosten von über 500 Millionen Euro angefallen, wenn in gleichem Maße im geförderten Wohnungsbau gebaut worden wäre.
an innovativen Zuschuss- und Darlehensmodellen gearbeitet, z.B. für Mieter*innengemeinschaften, die das von ihnen bewohnte Haus kaufen wollen.

„Bezahlbare Mieten sind unsere größte gesellschaftspolitische Aufgabe unserer Zeit. Für uns gilt: Wir tun beim Schutz der Münchner Mieterinnen und Mieter alles, was uns möglich ist. Wir verdichten nach, wo es sich anbietet. Wir verhindern, dass Miet- in Eigentumswohnungen umgewandelt werden. Und wir kaufen Wohnhäuser, wo wir können. Denn städtische Wohnungen werden auf Dauer bezahlbar bleiben.“

Christian Müller, Vorsitzender der SPD/Volt-Stadtratsfraktion

2. Wir machen ernst mit dem Klimaschutz

Seit 2020 haben wir

mit der Gründung des Referats für Klima- und Umweltschutz die institutionellen Voraussetzungen dafür geschaffen, ein ambitioniertes Klimaschutzprogramm zu verwirklichen.
die bisherigen Mittel für Klima- und Umweltschutz von 80 Mio. Euro jährlich auf 180 Mio. Euro aufgestockt, 850 Mio. Euro werden es im Laufe der Periode insgesamt sein. Davon sind 143 Millionen € bereits im Jahr 2021 für ein Sonderprogramm Klimaschutz – für Energiesparmaßnahmen, Baumpflanzungen, Fassadenbegrünungen und kreislaufgerechtes Bauen abgeflossen.
über die gesamte Legislaturperiode insgesamt 259 Mio. Euro aus dem Klimaschutzbudget für das Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) eingestellt. Mit dem FKG werden höhere energetische Standards beim Neubau (Effizienzhaus 40 und besser) und bei der Sanierung (Effizienzhaus 55 und besser) gefördert. Damit werden finanzielle Anreize gesetzt den gesetzlichen Mindeststandard um 50% und mehr zu übertreffen.
den PV-Ausbau in München massiv vorangetrieben. Dieser wird auch über das FKG gefördert. Der Zubau an PV-Anlagen ist im Vergleich zur letzten Amtsperiode des Stadtrats bereits gewaltig gestiegen: Während in den sechs Jahren von 2014 – 2019 insgesamt PV-Anlagen mit einer Leistung von 24 MW gebaut wurden, sind es in den drei Jahren von 2020 – 2022 schon jetzt 32 MW, Tendenz steigend. Auf Initiative der Rathausmehrheit hat der Stadtrat interfraktionell außerdem neue Zielzahlen für den PV-Bau in München beschlossen: von jährlich 15 MW auf 60 MW im Jahr 2026.
mit den SWM die Grundvoraussetzung für eine klimaneutrale Fernwärme in München geschaffen. Hier gibt es sehr gute Neuigkeiten: Durch mögliche Kooperationen mit den Umlandgemeinden steigt das Potential für die Tiefengeothermie von 450 MW auf das Zwei- bis Dreifache (aktueller Stand der FW-Anschlüsse in München: circa 2.000 MW).

„Die Energiewende kann nur gelingen, wenn nicht nur die öffentliche, sondern auch die private Wohnungswirtschaft und Wohnungseigentümer*innen sich für klimagerechte Energiestandards entscheiden. Daher nimmt die Stadt jetzt viel Geld in die Hand, um entsprechende Anreize zu setzen. Durch die Förderung von Photovoltaikanlagen – besonders der Stecker-Solargeräte – werden zudem breite Kreise der Bevölkerung miteinbezogen: Fast alle, die einen Balkon haben, können mitmachen und einen Beitrag zum Klimaschutz leisten.“

Dominik Krause, Vorsitzender der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

Auch Maßnahmen zur Klimaanpassung werden angesichts steigender Sommerhitze und häufigerer Starkregenereignisse immer wichtiger.

Seit 2020 haben wir

das Schwammstadtkonzept als Teil der Stadtplanung etabliert. Es hilft Überflutungen bei Starkregen zu vermeiden, das Stadtklima zu verbessern und die Vitalität von Stadtbäumen zu stärken.
für den Baumschutz Geldmittel und Personal aufgestockt. Es gibt jetzt einen Entschädigungsfonds für Bauherren, die alte Bäume erhalten.
auch die für den Naturschutz zuständigen Verwaltungsstellen durch Personalausweitungen und zusätzliche Sachmittel
neue Landschaftsschutzgebiete wie im Moosgrund oder am Siemenspark ausgewiesen bzw. erweitert. Auch kleinere Flächen von weniger als 10 ha erhalten jetzt einen Schutzstatus.
einen grundsätzlichen Konsens zur Errichtung eines Landschaftsparks West hergestellt, dessen genauer Umfang jetzt geprüft wird.
das Konzept der Parkmeilen gefördert, das jetzt mit den ersten drei Grünzügen (Feldmochinger Anger, Trudering-Neuperlach und Südpark-Warnberger Riedel) in die Umsetzung kommt.

„Ein besonderes Anliegen ist uns der Erhalt und die Aufwertung von Grünflächen – auch unter dem Aspekt der Vermittlung der intensiven Neubautätigkeit, zu der wir keine Alternative sehen, die aber in der unmittelbaren Nachbarschaft meist auf wenig Begeisterung stößt. Unser Ziel ist es, allen Münchner*innen wohnortnahe Grün- und Erholungsflächen anbieten zu können und deren Erhalt langfristig zu sichern.“

Mona Fuchs, Vorsitzende der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

3. Klimafreundliche Mobilität für alle

Bessere Bedingungen für den Rad- und Fußverkehr

Seit 2020 haben wir

mittlerweile fünf Maßnahmenbündel für breitere und sichere Radwege verabschiedet, um die Ziele der beiden Fahrrad-Bürgerbegehren zu erfüllen. Drei Einzelprojekte sind beschlossen und in der Umsetzung (St.-Magnus-Straße, Zeppelinstraße, Querung Stadelheimer Straße), bei acht Projekten wurde bereits die Öffentlichkeit beteiligt, 25 weitere sind in Planung.
in der Altstadt bisher 10 % des Radlrings gebaut. 20 % sind in der Planung, für weitere ca. 50 % werden derzeit Beschlussvorlagen oder verkehrliche Untersuchungen erstellt.
die Infrastruktur für den Radverkehr verbessert und zahlreiche neue Abstellanlagen für Fahrräder geschaffen. Insgesamt wurden seit 2020 ca. 7.350 Fahrradstellplätze errichtet, davon ca. 1.100 überdacht.
für das Tal und für die Weißenburgerstraße Fußgängerzonen beschlossen, die noch in dieser Periode fertiggestellt werden sollen.
die Verwirklichung des Boulevards Sonnenstraße mit der Einleitung der Bürgerbeteiligung auf den Weg gebracht.
in der Altstadt mit der Einrichtung neuartiger Konzepte für Lieferzonen und für Handwerksbetriebe reservierter Parkzonen begonnen. Dieses Konzept wollen wir Schritt für Schritt ausdehnen.

„Wir sind angetreten, den Straßenraum zugunsten von Fuß- und Radverkehr sowie dem ÖPNV neu zu verteilen und dabei auch Orte von höherer Aufenthaltsqualität zu schaffen. Das geht nicht von heute auf morgen, aber die Fortschritte sind bereits sichtbar und an manchen Orten der Stadt auch erlebbar.“

Mona Fuchs, Vorsitzende der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs

Seit 2020 haben wir

die Finanzierung der U5 nach Pasing durch Bund und Land gesichert.
in Freiham und am Hauptbahnhof Vorhaltebauwerke für die dortigen U-Bahnhöfe beschlossen.
die Planungen für die U 4 nach Englschalking auf den Weg gebracht.
den Bau von mindestens drei Trambahnen (Westtangente, 23 von Neufreimann zum Kieferngarten und Nordtangente nach Johanneskirchen) entscheidend vorangebracht.
mehr als drei Kilometer neue Busspuren ausgewiesen und an 82 Prozent der Ampelanlagen freie Fahrt für Busse installiert.
die Flotte an Hybrid- und Elektrobussen auf 150 Fahrzeuge aufgestockt.
das 365-Euro-Ticket für Schüler*innen und Azubis und das 49-Euro-Ticket für städtische Beschäftigte eingeführt.

„Weniger Platz für Autos, mehr Lebensqualität für die Menschen in unserer Stadt: Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir echte Alternativen. Wir setzen daher auf einen öffentlichen Nahverkehr, der dichte Takte hat, zuverlässig fährt und für alle bezahlbar ist. Wir investieren in Bus, Tram und U-Bahnen. Der Freistaat hingegen versagt total, wie wir am Desaster mit der 2. Stammstrecke oder beim jahrelangen Stillstand beim Ausbau der S-Bahn sehen.“

Christian Müller, Vorsitzender der SPD/Volt-Fraktion

4. Sozialer Zusammenhalt

Seit 2020 haben wir

den Wärmefonds eingerichtet (2,3 Millionen Euro für 2000 Haushalte bewilligt bisher) und den städtischen Stromkostenzuschuss erweitert.
die freiwilligen Hilfen für Münchner*innen durch eine jährliche Anhebung der Armutsrisikogrenze ausgeweitet.
das Azubiwerk gegründet (bis 2026 entstehen 1000 Wohnheim-Plätze) und Seniorenwohnen auf den Weg gebracht, um denen zu helfen, die sich auf dem Wohnungsmarkt schwertun.
den Pandemiefolgenfonds umgesetzt und ausbezahlt, damit aus der Gesundheitskrise keine soziale Krise wurde.
die Tarif- und Kostensteigerungen für soziale Träger übernommen (20 Millionen Euro)
den kostenlosen Mittagstisch für Senior*innen ausgeweitet: alle Alten- und Servicezentren, 13 Seniorentreffs, 13 „Wohnen im Viertel“-Projekte und der Alkoholfreie Treffpunkt Club 29.
das Alten- und Servicezentrum im Hasenbergl eröffnet. Die Einweihung des ASZs in Pasing steht im Oktober an, das umfangreiche Sanierungs- und Erweiterungsprogramm läuft weiter.
erfolgreich für die Kita-Gebührenfreiheit trotz einer Klage von privaten Trägern gekämpft.

„Für uns ist entscheidend, dass München eine bezahlbare Stadt für alle bleibt. Die Menschen tragen notwendige Veränderungen zugunsten des Klimas und des Verkehrs nur dann mit, wenn sie nicht das Gefühl haben, dass sie mit ihren Nöten und Sorgen und oft hohen Rechnungen, allein bleiben. Deshalb sind Wärmefonds, kostenfreie Kita, ein dichtes soziales Netz und die Garantie für alle Münchnerinnen und Münchner, dass ihre Stadt für sie da ist, für uns unumstößliche Eckpfeiler unserer Politik.“

Anne Hübner, Fraktionsvorsitzende der SPD/Volt-Fraktion

5. Modernes Stadtleben

Seit 2020 haben wir

das Angebot digitaler Bürgerservices deutlich erweitert. Allein im Kreisverwaltungsreferat können bereits über 100 Angebote digital genutzt werden. Bürgerterminals ermöglichen dort auch Personen ohne eigenen Internetanschluss die Nutzung der digitalen Services.
mit den Schanigärten (2023: bisher 550 genehmigt), die sich ebenso wie die Sommerstraßen und Stadtterrassen großer Beliebtheit erfreuen und zur Vitalität der jeweiligen Straßen beitragen, die Umgestaltung des öffentlichen Raums erlebbar gemacht.
41 Brunnen als Trinkwasserbrunnen ausgewiesen.
das neue Volkstheater, das HP 8 und das Schwere Reiter im Zeit- und Kostenplan eröffnet.
die Stadtteilbibliotheken in Neuaubing, Bogenhausen und Schwabing saniert. Eine neue Bibliothek in Riem eröffnet im Mai. Mit der stufenweisen Einführung der Open Library schaffen wir noch kundenfreundlichere Öffnungszeiten.
Sportvereine und Kulturschaffende in der für sie schwierigen Corona-Zeit umfassend finanziell unterstützt.
die geplanten Kulturbürgerhäuser in Pasing und Berg am Laim vorangebracht.
15 ehemalige Seecontainer als Treffpunkte für Jugendliche aufgestellt und beschlossen, 21 Jugendspielanlagen zu beleuchten.

„Die Münchnerinnen und Münchner granteln ja ganz gerne, aber fragt man nach, lieben sie ihre Stadt dann doch viel mehr als sie zugeben. Und das liegt auch daran, dass München unendlich viel zu bieten hat: Für Sport- und Kulturbegeisterte, aber auch für alle, die einfach gut leben wollen. Und es ist ein besonderer Verdienst unserer Politik, dass Hochkultur und Breitensport, Leuchtturmprojekte in der Stadtmitte, aber auch die Bibliothek im Stadtviertel sich ganz wunderbar ergänzen. Und jede und jeder seinen Lieblingsort findet. München ist ein Schmelztiegel, der für alle Heimat ist, und den wir gemeinsam mit den Menschen – und nicht über ihre Köpfe hinweg – zukunftsfähig weiterentwickeln wollen und werden.“

Anne Hübner, Vorsitzende der SPD/Volt-Fraktion

„Die Schanigärten haben in den Corona-Jahren nicht nur zum Überleben der Münchner Wirtshaus- und Gastro-Kultur beigetragen, sondern auch das Stadtbild im besten Sinne verändert. Sie sind ein lebendiger Ausdruck des Münchner Lebensgefühls und gehören zur Stadt wie das Flanieren an der Isar und das Eisbachsurfen! Diesen Status erarbeitet sich gerade auch das HP 8, das aus dem Kulturleben der Stadt kaum noch wegzudenken ist – ein geglücktes Beispiel für engagierte und flexible Kulturpolitik, das noch dazu den Kostenrahmen eingehalten hat.“

Mona Fuchs, Vorsitzende der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

Den Koalitionsvertrag von SPD/Volt und Die Grünen – Rosa Liste finden Sie unter diesem Link.