Kultureinrichtungen im Bürgerpark Oberföhring erhalten

Aktualisiert am 19.05.2022

Antrag
Das Kulturreferat wird gemeinsam mit dem Bau-, Kommunal- und Planungsreferat gebeten zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Bau- und Nutzungsgenehmigung der Gebäude („Baracken“) im Bürgerpark Oberföhring unbefristet über 2025 verlängert werden kann. Mehrere Varianten sollen geprüft und dargestellt werden. Zusätzlich sind alle Schritte abzuklären, um die planungsrechtliche Bindung des rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. 1657 aufzugeben bzw. an die neuen Ziele anzupassen. Zudem soll geprüft werden, welche Baracken erhalten und saniert werden können. Eine schrittweise Sanierung wäre vorstellbar.

Begründung
Seit Jahrzehnten nutzen Vereine und Künstler*innen die Baracken des ehemaligen Krankenhauses Oberföhring im städtischen Gelände an der Oberföhringer Straße 156 – 160a. Regelmäßige Ausstellungen, Lesungen, Vorträge und ein interkultureller Gemeinschaftsgarten prägen unter anderem ganz wesentlich das vielfältige kulturelle Leben im Stadtviertel. Die Gebäude sind nun in die Jahre gekommen und Sanierungsmaßnahmen werden nötig. Allerdings können die Renovierungsarbeiten nicht ohne weiteres durchgeführt werden, da die Bau- und Nutzungsgenehmigung für die Baracken 2025 ausläuft und im Bebauungsplan aus dem Jahr 1992 keine dauerhafte Verstetigung der Baracken vorgesehen ist. Da eine dauerhafte Nutzung hingegen wünschenswert ist, soll geprüft werden, welche Voraussetzungen dazu geschaffen werden müssen. In jedem Fall ist darauf zu achten, dass der jetzige Nutzungszustand gewahrt wird.

gez.
Julia Schönfeld-Knor
Roland Hefter
Kathrin Abele
Klaus Peter Rupp
Lars Mentrup
Anne Hübner
Andreas Schuster
Nikolaus Gradl
Dr. Julia Schmitt-Thiel
Fraktion SPD/Volt

Dr. Florian Roth
David Süß
Paul Bickelbacher
Anna Hanusch
Mona Fuchs
Marion Lüttig
Thomas Niederbühl
Angelika Pilz-Strasser
Bernd Schreyer
Florian Schönemann
Christian Smolka
Fraktion Die Grünen – Rosa Liste