Meldungen

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Vorländer

Die CSU im Münchner Rathaus übt in einer Pressemitteilung Kritik am rechtmäßigen und angemessenen Umgang des Kreisverwaltungsreferats mit Abschiebungen. Ein Statement dazu.

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SPD-Stadtrat Jens Röver, umweltpolitischer Sprecher

Der SPD-Stadtratsfraktion ist es ein wichtiges Anliegen, dass die Luft in München sauber ist. Wir setzen vor allem darauf, den ÖPNV noch attraktiver zu machen und auszubauen. Hierbei wollen wir mit schnellen Ausbaumaßnahmen im Busbereich Akzente setzen.

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SPD-Stadträtin Simone Burger, stellv. Sprecherin im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Das Mietradsystem der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) wird stark erweitert. Die SPD-Stadtratsfraktion stimmt für den Ausbau.

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SPD-Stadtrat Helmut Schmid, Sprecher im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

In einem Artikel der "Süddeutschen Zeitung" wird nahegelegt, Vertreter des Stadtrats hätten Einladungen zum Starkbieranstich am Nockherberg und die Zulassung von Festwirten zum Oktoberfest in einen Zusammenhang gestellt. Ein Statement.

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SPD-Stadträtin Bettina Messinger, Tierschutzbeauftragte der Fraktion

Der Planungsausschuss hat neue Inhalte im Ökologischen Kriterienkatalog fürs Bauen beschlossen, darunter Verbesserungen beim Tierschutz.

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SPD-Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, verkehrspolitischer Sprecher

Die Tegernseer Landstraße wird attraktiver für RadlerInnen und FußgängerInnen. Der zentrale Tegernseer Platz wird verkehrsberuhigt und umgestaltet, die Verbindungen im Viertel werden verbessert.

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SPD-Stadträtin Anne Hübner, Sprecherin im IT-Ausschuss

Die Stadtratsfraktionen von CSU und SPD haben sich heute auf die Eckpfeiler für die Neuorganisation der städtischen IT verständigt.

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SPD-Stadträtin Heide Rieke, planungspolitische Sprecherin

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert den bestmöglichen Lärmschutz für die Bevölkerung an der sogenannten Feldmochinger Kurve.

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SPD-Stadtrat Christian Vorländer, sicherheitspolitischer Sprecher

Die SPD-Stadtratsfraktion steht für eine solide Sicherheitspolitik mit Maß und hält nichts von Dramatisierung und Aktionismus.

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SPD-Stadträtin Ulrike Boesser, Sprecherin im Kommunalausschuss

Der Kommunalausschuss hat beschlossen, Einzelhändlern im Ruffinihaus für die Zeit der dort geplanten Bauarbeiten Ausweichflächen zur Verfügung zu stellen.

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