Meldungen

SPD-Stadträtin Bettina Messinger, Radverkehrsbeauftragte der Fraktion

Der Kreisverwaltungsausschuss hat zahlreiche Verbesserungen für den Radverkehr beschlossen. Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich für diese Verbesserungen eingesetzt und stimmte für die Vorlage der Verwaltung.

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SPD-Stadträtin Bettina Messinger

Die Stadt will einen Antrag der Rathaus-SPD umsetzen und plant die Sanierung der Paul-Heyse-Unterführung. Am Dienstag kommender Woche wird der Bauausschuss darüber entscheiden.

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Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Reissl

Die Münchner Verkehrsgesellschaft soll künftig U-Bahnzüge kaufen, die auch im Betrieb zuverlässig fahren. Das fordert die SPD-Stadtratsfraktion heute in einem Antrag an die Stadtverwaltung.

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Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Reissl

Die SPD-Stadtratsfraktion hat heute beantragt, die erforderlichen Schritte zum Vollzug des Bürgerentscheids vom 5. November einzuleiten.

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SPD-Stadträtin Anne Hübner, IT-Sprecherin der Fraktion

Der Verwaltungs- und Personalausschuss hat heute das weitere Vorgehen bei zwei zentralen Themen der Digitalisierung der Stadtverwaltung beschlossen: dem Ausbau des sogenannten E-Governments und der Neuorganisation der städtischen IT.

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Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Reissl

Die SPD-Stadtratsfraktion hat heute ein Antragspaket zur Verbesserung der Situation am und um den Münchner Hauptbahnhof vorgestellt. Ziel der elf Anträge umfassenden Initiative ist ein Gesamtkonzept mit Lösungen für die Herausforderungen im Bahnhofsviertel.

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Das HKW Nord (Foto: SWM)

Die SPD-Stadtratsfraktion empfiehlt, beim Bürgerbegehren am 5. November mit Nein zu stimmen. Das sind die Gründe dafür.

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SPD-Stadtrat Klaus Peter Rupp, Sprecher im Kulturausschuss

Der Kulturausschuss hat sich heute für neue Formen des dezentralen Gedenkens an die Todesopfer des NS-Regimes entschieden.

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SPD-Stadtrat Klaus Peter Rupp, Sprecher im Kulturausschuss

Der Kulturausschuss hat heute einen dauerhaften Zuschuss für die Münchner Symphoniker beschlossen und dem Ensemble damit eine Zukunft ermöglicht.

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SPD-Stadträtin Ulrike Boesser, Sprecherin im Kommunalausschuss

Der bisher namenlose Platz vor dem NS-Dokumentationszentrum wird künftig Max-Mannheimer-Platz heißen. Das hat der Kommunalausschuss des Stadtrats heute beschlossen.

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