Meldungen

SPD-Stadträtin Bettina Messinger, Radverkehrsbeauftragte der Fraktion

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert heute in einem Antrag, die Erfahrungen mit dem Winterdienst für den Radverkehr in München auszuwerten.

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Der Mietspiegel 2017 für München

Der Sozialausschuss wird sich morgen mit dem Mietspiegel 2017 befassen. Die Rathaus-SPD hält den Mietspiegel für sehr wichtig, allerdings in seiner Zusammensetzung mangelhaft. Deshalb fordert die SPD-Stadtratsfraktion eine Reform.

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SPD-Stadtrat Jens Röver, umweltpolitischer Sprecher

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat aktuell einen Beschluss im Streit zwischen der Deutschen Umwelthilfe und dem Freistaat Bayern zur Einhaltung des Luftreinhalteplans erlassen.

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SPD-Stadträtin Ulrike Boesser, Sprecherin im Kommunalausschuss

Die SPD-Stadtratsfraktion hat im Kommunalausschuss für die Benennung einer Straße sowie eines Weges nach Persönlichkeiten des Münchner Widerstands gestimmt.

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Die SPD-Stadträtinnen Ulrike Boesser (r.) und Bettina Messinger am Viktualienmarkt

Die SPD-Stadtratsfraktion möchte, dass die Münchnerinnen und Münchner mitbestimmen können, wie der Viktualienmarkt saniert wird. Darum hat die Rathaus-SPD heute im Kommunalausschuss ein Bürgergutachten unterstützt.

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SPD-Stadtrat Christian Vorländer, Sprecher im Kreisverwaltungsausschuss

Die SPD-Stadtratsfraktion will gemeinsam mit CSU, Grüne/Rosa Liste und FTB die Kontrollen im Münchner Schlachthof verbessern. Dazu wurde heute ein interfraktioneller Antrag gestellt.

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Die Rathaus-SPD im Faschingskostüm

Es ist eine schöne Gaudi mit Botschaft: Die SPD-Stadtratsfraktion setzt zum Fasching ein Zeichen für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs.

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SPD-Stadträtin Bettina Messinger, Sprecherin im Verwaltungs- und Personalausschuss

Klare Strukturen, eine bessere Steuerung, mehr eigenes Personal: Die SPD-Stadtratsfraktion will mit der Neuordnung der städtischen IT die Organisation wesentlich verbessern und die Stellung der eigenen Beschäftigten deutlich stärken.

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Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Vorländer

Die CSU im Münchner Rathaus übt in einer Pressemitteilung Kritik am rechtmäßigen und angemessenen Umgang des Kreisverwaltungsreferats mit Abschiebungen. Ein Statement dazu.

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SPD-Stadtrat Jens Röver, umweltpolitischer Sprecher

Der SPD-Stadtratsfraktion ist es ein wichtiges Anliegen, dass die Luft in München sauber ist. Wir setzen vor allem darauf, den ÖPNV noch attraktiver zu machen und auszubauen. Hierbei wollen wir mit schnellen Ausbaumaßnahmen im Busbereich Akzente setzen.

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