Meldungen

SPD-Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, gesundheitspolitischer Sprecher

Der Gesundheitsausschuss hat sich heute der Initiative der SPD-Stadtratsfraktion, sich für eine gerechtere Verteilung der haus- und kinderärztlichen Praxen im Stadtgebiet einzusetzen, angeschlossen.

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SPD-Stadträtin Heide Rieke, wohnungs- und planungspolitische Sprecherin

Im Planungsausschuss wurde heute dargestellt, wie die Stadtverwaltung – Anträgen der SPD-Stadtratsfraktion folgend – Regularien beim Bauen kritisch überprüfen und gegebenenfalls reduzieren will, um lebenswerte, urbane Viertel zu schaffen.

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Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Reissl

Der Wirtschaftsausschuss hat heute das Bewertungssystem für das Oktoberfest, die Auer Dulten, das Stadtgründungsfest sowie den Christkindlmarkt angepasst. Bio- und regionale Produkte werden künftig höher bewertet.

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SPD-Stadträtin Bettina Messinger, Radverkehrsbeauftragte der Fraktion

Die Fahrradzählstelle in der Erhardtstraße hat in wenigen Monaten bereits über eine Million RadfahrerInnen registriert. Die SPD-Stadtratsfraktion will die Aufmerksamkeit für diese Zählung weiter erhöhen und stellt dazu einen Antrag.

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SPD-Stadtrat Jens Röver, örtlicher SPD-Stadtrat

Die Stadt erhält in einem Tauschgeschäft ein Gelände vom Freistaat, das die Errichtung des Bildungscampus am Westpark ermöglicht. Hier lesen Sie dazu ein Statement vom örtlichen SPD-Stadtrat Jens Röver.

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SPD-Stadträtin Ulrike Boesser, Sprecherin im Kommunalausschuss

Die Stadt verkauft ein Grundstück für eine Senioreneinrichtung an die Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern. Das sagt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Ulrike Boesser, zu dieser Entscheidung.

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SPD-Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Mitglied im stellv. Sprecherin im Bildungsausschuss

Der Bildungsausschuss hat die Ausführungsgenehmigung für den Bau des Bildungscampus Freiham erteilt. Damit wird der neue Stadtteil einer der größten Schulstandorte Münchens.

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SPD-Stadträtin Anne Hübner, Mitglied im Sozialausschuss

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert, dass eine gute Versorgung von Menschen mit Behinderung und deren Familien nicht an Zuständigkeitsfragen scheitern darf. Außerdem will die Rathaus-SPD ein ausreichendes Angebot an Kurzzeitpflege für behinderte Kinder schaffen.

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SPD-Stadträtin Heide Rieke, wohnungs- und planungspolitische Sprecherin

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt sich gegen die dreiste Zerstörung historischer Gebäude zum Zweck des Profits und setzt sich mit einem Antrag dagegen ein, dass aus dem rechtswidrigen Abriss in Giesing ein wirtschaftlicher Nutzen für die Verantwortlichen entsteht.

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SPD-Stadtrat Jens Röver, umweltpolitischer Sprecher

Das sagt SPD-Stadtrat Jens Röver, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion, zum Ausgang des gestrigen Dieselgipfels in Berlin.

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