Halbzeitbilanz für München: Die Ziele der Rathaus-SPD

03. April 2017

Der Stadtrat, den die Münchnerinnen und Münchner im März 2014 gewählt haben, hat Halbzeit. Die SPD-Fraktion hat sich in den vergangen Jahren als die gestaltende Kraft im Rathaus für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt. Die Fraktion zieht Bilanz: was wir geschafft haben, welche Ziele wir anpacken.

Die Stadt steht vor großen Herausforderungen – sie wächst, wir brauchen bezahlbaren Wohnraum und ein leistungsfähiges Verkehrsnetz, eine solide Finanz- sowie eine gerechte Sozialpolitik, wir wollen sicher, vielfältig und solidarisch in der Stadtgesellschaft zusammenleben. Die SPD-Stadtratsfraktion will auf diese Herausforderungen gemeinsam mit den Münchnerinnen und Münchner die richtigen Antworten finden.

SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter:

„Ich bin vor drei Jahren mit dem Anspruch angetreten, alles dafür zu tun, damit München München bleibt. Mitunter belächelt, so wird der Spruch heute doch immer wieder gern kopiert. Denn was sich so einfach anhört ist angesichts unseres Wachstums vor allem eines: eine große Herausforderung. In den ersten drei Jahren meiner Amtszeit haben wir schon eine Menge geschafft: Die 2. Stammstrecke wurde endlich beschlossen, ebenso die Tram-Westtangente und es wurde die bundesweit größte Schul- und Kita-Offensive gestartet. Wir haben die Ankunft Tausender Flüchtlinge in Zusammenarbeit mit den Behörden, Verbänden, ehrenamtlichen und freiwilligen Helferinnen und Helfern herausragend gemeistert und bewiesen, dass München zusammensteht, wenn es darauf ankommt.

Auf diesen Zusammenhalt wird es auch in Zukunft ankommen, denn genau das ist es, was unsere Stadtgesellschaft ausmacht. Wir werden weiter aufeinander schauen, mit Respekt auch anderen Meinungen begegnen, sofern sie sich im demokratischen Rahmen befinden. Wir werden München immer mit Blick auf die Menschen, die in dieser Stadt leben, weiterentwickeln. Dazu gehört der effektive Mieterschutz und der Bau bezahlbarer Wohnungen auf der einen, aber auch der Schutz unseres urbanen Grüns auf der anderen Seite. Genauso wie die Weiterentwicklung Münchens weg von einer seinerzeit Auto-orientierten hin zu einer noch Menschen-gerechteren Stadt.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Reissl sagt:

„Die SPD-Stadtratsfraktion steht dafür, dass die Stadt sich weiterentwickelt, aber immer typisch münchnerisch bleibt. Mit diesem Anspruch gehen wir die Ziele in der Stadtpolitik an. Wir wollen pro Jahr 8500 neue Wohnungen bauen und dabei dafür sorgen, dass die Stadt ihr Grün und ihre Lebensqualität behält. Das geht zum Beispiel, indem wir mehr Wohnungen auf Stelzen über Parkplätzen bauen, wie am Dantebad. Mit der neuen Baurechtskategorie „Urbanes Gebiet“ wollen wir auch wieder stärker fördern, dass Wohnen, Gewerbe und Stadtleben im gleichen Viertel miteinander Platz findet, so, wie es traditionell in Vierteln wie etwa Schwabing oder Haidhausen ist. Und: Wir wollen für das neue Viertel SEM Nordost mutige und zukunftsweisende Entscheidungen treffen. Denn wer bezahlbare Mieten in München bewahren will, der muss auch zum Wohnungsbau stehen. Das tut die SPD.

Beim Verkehr ist klar, wo unser Schwerpunkt liegt: Ein verlässlicher und leistungsfähiger öffentlicher Nahverkehr ist das Rückgrat für umweltfreundliche Mobilität in der Stadt. Nachdem wir die Tram-Westtangente durchgesetzt haben und die Zweite Stammstrecke kommt, ist das nächste Ziel: Wir wollen noch heuer den Grundsatzbeschluss zur U9.

Es ist der Erfolg der Sozialdemokratie, dass München eine solidarische Stadt mit hohem Zusammenhalt ist. Wir haben die höchsten Sozialausgaben, wir stocken zum Beispiel die Grundsicherung auf. Und in München soll es weiterhin gerecht zugehen. Jedes Kind soll einen Kitaplatz haben und alle jungen Münchnerinnen und Münchner eine bestmögliche Bildung erhalten, unabhängig davon, wie viel Geld ihre Eltern haben. Darum bauen wir neue Schulen, fördern gezielt Kinder und Jugendliche aus ärmeren oder benachteiligten Familien und kümmern uns um die Integration an Schulen.

Das sind nur ein paar Beispiele, hinter denen eines steht: Wir haben eine Idee, wie unser München ist und in Zukunft sein soll. München ist eine sichere und lebenswerte Stadt, dafür hat die SPD-Stadtratsfraktion über Jahre hinweg vollen Einsatz gebracht. Wir kümmern uns auch weiterhin verantwortungsvoll darum, dass sich alle Münchnerinnen und Münchner in der Stadt geschützt und wohl fühlen. Unser Münchner Lebensgefühl, unsere liberalen Werte, unseren Zusammenhalt – das alles lassen wir uns nicht von Angstmachern ausreden. Wir gestalten München weiterhin sozialdemokratisch. Packen wir's an!“

Auf der folgenden Seite lesen Sie Beispiele dafür, welche Schwerpunkte die Rathaus-SPD setzt: Zehn Beispiele zeigen, was die SPD in der Stadtpolitik geschafft hat, zehn Beispiel zeigen ausgewählte Ziele.

Einen umfassenden Überblick gibt die Broschüre „Halbzeitbilanz für München“, die in der Geschäftsstelle der SPD-Stadtratsfraktion im Neuen Rathaus ausliegt sowie digital hier abrufbar ist:

Halbzeitbilanz der SPD-Stadtratsfraktion München (PDF, 4,55 MB)

  • Kathrin Abele
    Kathrin Abele, Stadträtin
  • Ulrike Boesser
    Ulrike Boesser, Stadträtin
  • Simone Burger
    Simone Burger, Stadträtin
  • Verena Dietl
    Verena Dietl, Stadträtin
  • Anne Hübner
    Anne Hübner, Stadträtin
  • Hans Dieter Kaplan
    Hans Dieter Kaplan, Stadtrat
  • Renate Kürzdörfer
    Renate Kürzdörfer, Stadträtin
  • Haimo Liebich
    Haimo Liebich, Stadtrat
  • Horst Lischka
    Horst Lischka, Stadtrat
  • Gerhard Mayer
    Gerhard Mayer, Stadtrat
  • Bettina Messinger
    Bettina Messinger, Stadträtin
  • Dr. Ingo Mittermaier
    Dr. Ingo Mittermaier, Stadtrat
  • Christian Müller
    Christian Müller, Stadtrat
  • Cumali Naz
    Cumali Naz, Stadtrat
  • Alexander Reissl
    Alexander Reissl, Fraktionsvorsitzender
  • Heide Rieke
    Heide Rieke, Stadträtin
  • Jens Röver
    Jens Röver, Stadtrat
  • Klaus Peter Rupp
    Klaus Peter Rupp, Stadtrat
  • Helmut Schmid
    Helmut Schmid, Stadtrat
  • Julia Schönfeld-Knor
    Julia Schönfeld-Knor, Stadträtin
  • Dr. Constanze Söllner-Schaar
    Dr. Constanze Söllner-Schaar, Stadträtin
  • Christine Strobl
    Christine Strobl, Stadträtin
  • Birgit Volk
    Birgit Volk, Stadträtin
  • Christian Vorländer
    Christian Vorländer, Stadtrat

An- oder abmelden ganz einfach – mit dem BayernSPD-Konto.

BayernSPD-Konto