SPD-Sicherheitspolitik: Solide und sozial gegen Aktionismus

27. Januar 2017

Die SPD-Stadtratsfraktion steht für eine solide Sicherheitspolitik mit Maß und hält nichts von Dramatisierung und Aktionismus.

Weil es für die Rathaus-SPD höchste Priorität hat, dass die Münchnerinnen und Münchner in unserer Stadt sicher sind und sich auch geschützt fühlen, setzt sie sich stets dafür ein, die Sicherheitslage weiter zu verbessern.

Als Erwiderung auf aktuelle, teils fragwürdige Forderungen betont die SPD-Stadtratsfraktion: München ist eine der sichersten Großstädte und unternimmt nicht erst seit heute viel, um alle Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Wo Bedarf an neuen Maßnahmen gesehen wird, agiert die Fraktion konsequent und verantwortungsbewusst.

So wurden auf ihre Initiative hin, immer aber mit großer Mehrheit des Stadtrats, 2016 bereits Verbesserungen beschlossen. Am Hauptbahnhof gilt nun etwa ein nächtliches Alkoholverbot. Der kommunale Ordnungsdienst wird noch dieses Jahr kommen und wurde von der SPD-Stadtratsfraktion mit auf den Weg gebracht.

SPD-Stadtrat Christian Vorländer, sicherheitspolitischer Sprecher, sagt dazu:

„Wir halten allerdings nichts von einer Bewaffnung des Ordnungsdienstes. Videoüberwachung kann und soll dort zum Einsatz kommen, wo sie Polizei und Sicherheitsbehörden wirklich für erforderlich halten.

Für uns gehört es zu den wichtigsten politischen Aufgaben, dafür zu sorgen, dass die Münchnerinnen und Münchner in unserer Stadt sicher sind und sich geschützt fühlen. Dafür tun wir sehr viel. Dabei vertrauen wir auch immer auf eine enge Zusammenarbeit mit der Münchner Polizei und dem Kreisverwaltungsreferat als Ordnungsbehörde.

Wir warnen davor, Angst zu verbreiten. Mit überzogenen Forderungen erzeugt man nur mehr Unsicherheitsgefühl.

Wir sind außerdem davon überzeugt, dass eine gute Sozialpolitik die Basis für eine solide Sicherheitspolitik ist. Für die Rathaus-SPD bedeutet Sicherheit auch immer Zusammenhalt und Solidarität in der Gesellschaft. Wir machen durch unsere Sozialpolitik auch nachhaltige Sicherheitspolitik.“ „Wir halten allerdings nichts von einer Bewaffnung des Ordnungsdienstes. Videoüberwachung kann und soll dort zum Einsatz kommen, wo sie Polizei und Sicherheitsbehörden wirklich für erforderlich halten.

Für uns gehört es zu den wichtigsten politischen Aufgaben, dafür zu sorgen, dass die Münchnerinnen und Münchner in unserer Stadt sicher sind und sich geschützt fühlen. Dafür tun wir sehr viel. Dabei vertrauen wir auch immer auf eine enge Zusammenarbeit mit der Münchner Polizei und dem Kreisverwaltungsreferat als Ordnungsbehörde.

Wir warnen davor, Angst zu verbreiten. Mit überzogenen Forderungen erzeugt man nur mehr Unsicherheitsgefühl.

Wir sind außerdem davon überzeugt, dass eine gute Sozialpolitik die Basis für eine solide Sicherheitspolitik ist. Für die Rathaus-SPD bedeutet Sicherheit auch immer Zusammenhalt und Solidarität in der Gesellschaft. Wir machen durch unsere Sozialpolitik auch nachhaltige Sicherheitspolitik.“

  • Christian Vorländer
    Christian Vorländer, Stadtrat

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