München unterstützt Kyjiw

Aktualisiert am 18.10.2022

Ein Spendenkonto, die Bereitschaft, Geflüchtete aufzunehmen und die Beflaggung von Rathaus sowie Europaplatz als Zeichen der Solidarität – unter anderem mit diesen Maßnahmen soll die Landeshauptstadt München ihre Partnerstadt Kyjiw in der Ukraine unterstützen. Einen entsprechenden Antrag haben die Fraktionen von CSU – Freie Wähler, Die Grünen – Rosa Liste, SPD/Volt, FDP – Bayernpartei und ÖDP – Münchenliste heute gestellt

Der Krieg in der Ukraine bedroht die Zivilbevölkerung eines ganzen Landes. Auch Kiew steht bereits unter Beschuss. München muss daher Verantwortung für seine Partnerstadt übernehmen und sich solidarisch mit den Menschen dort erklären. Dazu fordert ein breites Bündnis aus dem Stadtrat, ein Spendenkonto einzurichten, damit die Münchner*innen die Menschen in Kiew, in der Ukraine oder sich von dort auf der Flucht befindende Personen unterstützen können.

Zudem soll die Stadtverwaltung die Voraussetzungen schaffen, damit Geflüchtete aufgenommen werden können. Wichtig ist der SPD/Volt-Fraktion zudem, dass der Europaplatz, der Marienplatz und eventuell auch weitere Plätze in der Stadt mit ukrainischer und europäischer Fahne beflaggt werden sowie das Rathaus in den Landesfarben der Ukraine angestrahlt wird. Ferner soll sich Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) bei der Bundesregierung dafür einsetzen, dass Menschen aus Kyjiw, die im Rahmen der Städtepartnerschaft mit München aktiv waren und sind, unkompliziert nach Deutschland kommen können und hier untergebracht werden.

Dazu sagt Volt-Stadtrat Felix Sproll:

„Der zutiefst verachtenswerte und völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine wird unfassbares Leid über die Menschen in der Ukraine inklusive unserer Partnerstadt Kyjiw bringen. Wir als Münchner Stadtgesellschaft müssen uns nun solidarisch zeigen und unterstützen, wo immer es uns möglich ist. Daher ist es gut, dass wir es geschafft haben, kurzfristig einen überparteilichen Konsens zu Hilfsmaßnahmen herzustellen. Ich hoffe, dass wir diese baldmöglichst umsetzen können. Außerdem rufe ich alle Münchnerinnen und Münchner dazu auf, sich in den nächsten Tagen regelmäßig zu versammeln, um ein deutliches Zeichen für den Frieden zu setzen.“

Am heutigen Donnerstag, 24. Februar, organisiert Volt Bayern die überparteiliche Eildemo „Solidarität mit der Ukraine“ von 18 bis 20 Uhr am Europaplatz direkt vor dem Russischen Generalkonsulat.