Nachschlag für Zuschussnehmer

Aktualisiert am 19.10.2022

Keine Kürzungen im Sozialbereich: Dieses Ziel haben sich SPD/Volt und Die Grünen – Rosa Liste auch in finanziell schwierigen Zeiten gesetzt. Damit die Zuschussnehmer der Stadt Tarifsteigerungen an ihre Beschäftigten weitergeben und höhere Sachkosten kompensieren können, sollen sie nach Willen der Rathauskoalition einmalig höhere Zuschüsse bekommen.

Demnach soll die Stadt ihre Zuschüsse für Organisationen und Träger in den Bereichen Soziales, Bildung, Umwelt, Gesundheit, Arbeit und Wirtschaft sowie Kultur für 2021 und 2022 einmalig pauschal um ein Prozent erhöhen, um so Tarif- und Sachkostensteigerungen weitgehend zu kompensieren. Eine pauschale Erhöhung entlastet die betreuenden Referate in der Stadtverwaltung, da sie mit deutlich weniger Verwaltungskostenaufwand einhergeht als individuelle Lösungen für jeden einzelnen Zuschussnehmer. Mehrkosten wird diese Maßnahme nicht mit sich bringen, sie kann aus dem Haushalt der Referate bezahlt werden. Ein entsprechender Antrag wurde bereits eingebracht.

Dazu sagt Anne Hübner, Vorsitzende der SPD/Volt-Stadtratsfraktion:

„Mit diesem Antrag schaffen wir für alle Zuschussnehmer Planungssicherheit für die kommenden zwei Jahre. Damit setzen wir auch in der größten Finanzkrise ein klares Zeichen. Es wird keine Leistungskürzungen geben und die Beschäftigten können sich darauf verlassen, dass Tariferhöhungen auch ausbezahlt werden.“

Und Bernd Schreyer, Stadtrat von Die Grünen – Rosa Liste, sagt:

„Wir haben uns zum Ziel gesetzt, die soziale Infrastruktur in unserer Stadt zu erhalten. Deshalb freuen wir uns mit der Übernahme der Tarifsteigerungen und der Corona-Sonderzulage dazu beizutragen, Leistungskürzungen in Zeiten pandemiebedingter Mehrbelastung zu vermeiden.“