Für eine Stadt, die zusammenhält: SPD und CSU zur Sozialpolitik

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Dietl
Foto: Carmen Lindemann

17. Oktober 2019

Die Stadtratsfraktionen von SPD und CSU haben heute bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Münchner Wohlfahrtsverbänden Erfolge und Ziele der Sozialpolitik vorgestellt.

Dazu sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Dietl:

„Wir sehen unsere Hauptverantwortung in einem starken Zusammenhalt in der Stadt und stehen dafür, dass München zukunftsorientiert vorangeht – und gleichzeitig niemand auf der Strecke bleibt. Deshalb wollen wir gemeinsam mit den sozialen Trägern wie insbesondere den Wohlfahrtsverbänden alles umsetzen, was in kommunaler Macht liegt, um die Menschen in der Stadt zu entlasten und ihnen ein gutes Auskommen zu sichern. Wir haben hierbei auch in dieser Stadtratsperiode zusammen sehr viel erreicht. Wir haben die Kindertagesbetreuung kostenfrei oder deutlich günstiger gemacht, ein neues Modell für eine bessere Versorgung mit Ganztagsbetreuung auf den Weg gebracht und neue Angebote für Seniorinnen und Senioren wie dem kostenfreien Mittagessen in den Alten- und Servicezentren, aber auch bei der offenen Altenhilfe eingeführt. Wir sind dabei sehr dankbar für die wertvolle Arbeit der Landeshauptstadt und der Wohlfahrtverbände. Gemeinsam können wir auch die sozialen Herausforderungen der Zukunft anpacken.“

CSU-Stadträtin Beatrix Burkhardt, bildungspolitische Sprecherin:

„In den letzten fünfeinhalb Jahren hat die Rathaus-Kooperation gemeinsam mit den Wohlfahrtsverbänden viel auf die Beine gestellt. Gerade auch für die kleinen Münchnerinnen und Münchner haben wir Großes bewegt! Vor einem Jahr haben wir beschlossen, für alle Kinder von drei bis sechs Jahren, den Besuch von städtischen Kindergärten komplett kostenlos zu machen. Aber auch die Kita-Gebühren wurden bereits deutlich reduziert – unabhängig davon, ob es sich um städtische Kitas oder Einrichtungen von freien Trägern handelt. Damit schaffen wir es, die Münchner Familien enorm zu entlasten. Und auch für die etwas größeren Kinder haben wir Großartiges auf den Weg gebracht: Die kooperative Ganztagsbetreuung ist ein Paradebeispiel dafür, was wir leisten können, wenn wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen. An den Modellschulen können schon bald Schülerinnen und Schüler von 8 bis 18 Uhr betreut werden. Dadurch holen wir die Familien in ihrem Lebensalltag ab und sorgen für wichtige Entlastungen. So sieht zukunftsorientierte und bedarfsgerechte Sozialpolitik aus!“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Müller sagt:

„Da sein für die Menschen in München, wo Hilfe, Unterstützung und Entlastung gebraucht werden und zwar dann, wenn sie gebraucht werden – das ist das Ziel unserer Sozialpolitik. Gerade auch Menschen, die Hilfe brauchen, die in Not sind, müssen wir in die Mitte unserer Stadtgesellschaft nehmen. Die Stadt, die Verbände und die Politik haben in den letzten Jahren viel leisten können. Menschen in existenziellen Notsituationen erhalten in München Schutz und Versorgung. Das zeigt sich in der Hilfe für Geflüchtete. Auch als viele Geflüchtete innerhalb kurzer Zeit nach München kamen, konnten wir ihnen Sicherheit geben und uns um sie kümmern, insbesondere auch bei Gruppen mit einem besonderen Schutzbedürfnis. Das zeigt sich auch in der Wohnungslosenhilfe. Wir haben den Kälteschutz zum Ganzjahresschutz gemacht, damit in München jeder Mensch jederzeit die Möglichkeit auf eine würdige, schützende Unterkunft für die Nacht hat. Mit den Wohlfahrtsverbänden hat die Landeshauptstadt starke und verantwortungsvolle Partner. Wir schätzen diese Zusammenarbeit sehr.“

CSU-Stadträtin Alexandra Gaßmann, sozialpolitische Sprecherin:

„Ich möchte mich bei allen sehr herzlich für die ausgezeichnete Zusammenarbeit in den letzten Jahren in so vielen Bereichen bedanken! Ein Thema, das mir sehr am Herzen liegt, sind die Alten- und Seniorenzentren (ASZ). Diese gibt es schon seit über 40 Jahren in München – eine einmalige Erfolgsgeschichte. Die Konzeption der ASZ stellt ein hervorragendes Beispiel für das Zusammenwirken von Landeshauptstadt und den Wohlfahrtsverbänden dar. Seit 2018 übernehmen alle ASZ zusätzliche Aufgaben wie beispielsweise die präventiven Hausbesuche. Seit Anfang des Jahres wird ein kostenloser Mittagstisch in den ASZ angeboten für Personen mit Grundsicherung – ein niedrigschwelliges Angebot, das sehr gerne und gut angenommen wird. Beim gemeinsamen Essen werden soziale Kontakte geknüpft und Einsamkeit vermieden. Einige ASZs bieten dieses Angebot mittlerweile sogar an 5 Tagen an.“

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