Für Fuß- und Radverkehr: Starke Bilanz – noch stärkerer Ausbau

SPD-Stadträtin Bettina Messinger, Radverkehrsbeauftragte der Fraktion
Foto: Carmen Lindemann

29. November 2019

Eine Statistik des Baureferats zeigt: In der aktuellen Stadtratsperiode hat sich für alle, die zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind, viel verbessert. Die SPD will die Nahmobilitätspauschale ab 2020 auf 25 Millionen Euro jährlich erhöhen.

Die SPD-Stadtratsfraktion macht sich dafür stark, die Nahmobilitätspauschale von bisher zehn auf künftig 25 Millionen Euro jährlich zu erhöhen. Ein entsprechender Beschluss soll kommende Woche im Bauausschuss fallen, nachdem die SPD die Erhöhung im Juli gemeinsam mit der Rathaus-CSU beantragt hatte. Die SPD wirbt um Zustimmung im Stadtrat. Während große Projekte für den Rad- und Fußverkehr – beispielsweise der Arnulfsteg – für sich genommen im Stadtrat behandelt werden, bietet die Nahmobilitätspauschale der Stadtverwaltung ein Budget, um schnell und unbürokratisch Verbesserungen umzusetzen.

Was mit diesem Budget in der aktuellen Stadtratsperiode seit 2014 alles finanziert und umgesetzt wurde, zeigt die Bilanz des Baureferats:

  • 188 Neu- und Umbaumaßnahmen zur Verbesserung der Radinfrastruktur,

  • 90 Kilometer Radwege wurden saniert,

  • 40 Kilometer Geh- und Radwege in Grünanlagen wurden saniert,

  • Rund zusätzliche 5470 Fahrradstellplätze wurden geschaffen, davon 730 überdacht,

  • 32 Fahrradstraßen wurden neu ausgewiesen – aktuelle Anzahl: 78,

  • 87 Einbahnstraßen wurden für den gegenläufigen Radverkehr geöffnet.

Dazu sagt SPD-Stadträtin Bettina Messinger, Radverkehrsbeauftragte der Fraktion:

„Das ist eine starke Bilanz – wir haben es geschafft, sehr viel für alle, die zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind, zu verbessern. Mit der Nahmobilitätspauschale gibt es hierfür ein Budget, mit dem abseits der großen Projekte schnell gehandelt werden kann. Dieses Budget wollen wir mehr als verdoppeln und uns kommende Woche für die Erhöhung auf 25 Millionen Euro jährlich einsetzen. Wir konnten in den letzten Jahren das Tempo beim Ausbau der Infrastruktur für Fuß- und Radverkehr nochmals erhöhen. Diesen Kurs behalten wir bei und verstärken ihn – für eine Stadt, in der alle gut und sicher unterwegs sind.“

SPD-Stadtrat Jens Röver, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion, sagt:

„Wege verbessern, Beläge erneuern, Gefahrenstellen entschärfen, besser beleuchten, Schrottradl entfernen, neue Abstellplätze schaffen, kurz: die Infrastruktur für Fuß- und Radverkehr an ganz vielen Stellen besser und sicherer machen – das konnte in den letzten Jahren mit der Nahmobilitätspauschale erreicht werden. Diese Schwerpunkte gelten auch weiterhin für die Projekte, die aus dem Budget finanziert und umgesetzt werden sollen. Dazu kommt, dass die Ziele des Bürgerbegehrens ,Radentscheid‘, die der Stadtrat auf unsere Initiative hin übernommen hat, erreicht werden. Das heißt, die Qualität von Radwegen wird weiter verbessert, es soll ein durchgängiges und leistungsfähiges Radroutennetz entstehen. Außerdem gehören die sichere Gestaltung von Kreuzungen und Einmündungen sowie der Ausbau der Radlabstellmöglichkeiten dazu. Natürlich bleiben auch die Fußgängerinnen und Fußgänger weiterhin im Fokus. Mit erhöhtem Budget können noch mehr Verbesserungen angepackt werden.“

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