Mehr Geld für gute Arbeit: SPD will Münchenzulage verdoppeln

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Dietl, Sprecherin für Sportpolitik

01. Mai 2019

Wer viel für München leistet, muss sich München auch leisten können: Das Leben in München ist teuer, deshalb will die SPD, dass die Stadt Beschäftigten mit unteren und mittleren Einkommen mehr Geld bezahlt.

Oberbürgermeister Dieter Reiter kündigte heute bei seiner Rede auf der Maikundgebung des DGB am Marienplatz an, sich dafür einzusetzen, die Fraktion hat dazu einen entsprechenden Antrag gestellt: Die SPD im Rathaus will die Münchenzulage verdoppeln. Damit sollen Beschäftigte mit unteren und mittleren Einkommen entlastet werden – und zwar spürbar. Die SPD fordert die Stadtverwaltung in ihrem Antrag auf, die Münchenzulage von derzeit monatlich 133,87 Euro zu verdoppeln. Dies soll für die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter umgesetzt werden. Darüber hinaus sollen auch die städtischen Beteiligungsgesellschaften (zum Beispiel die Stadtwerke München) die Zulage erhöhen. Alle ZuschussnehmerInnen der Stadt, also etwa Sozialverbände, die sich den geforderten Regelungen ebenfalls anschließen, sollen die dadurch entstehenden Mehrkosten durch eine Zuschusserhöhung seitens der Stadt ersetzt bekommen. Der Oberbürgermeister soll sich zusätzlich beim Freistaat dafür einsetzen, dass die Münchenzulage auch für BeamtInnen verdoppelt wird.

Die Münchenzulage wird Beschäftigten in den unteren und mittleren Lohngruppen bezahlt, sie unterstützt damit etwa Berufsgruppen wie ErzieherInnen, MitarbeiterInnen der Müllabfuhr und der Straßenreinigung, FahrerInnen im öffentlichen Nahverkehr oder PflegerInnen in den städtischen Kliniken.

Dazu sagt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Dietl:

„Wer viel für München leistet, muss sich München auch leisten können! München ist auch deshalb eine so schöne und lebenswerte Stadt, weil ganz viele Menschen dafür arbeiten, dass sie funktioniert – dass die Tram fährt, dass unser Trinkwasser fließt, unser Müll abgeholt wird, dass unsere Kinder betreut und Kranke gepflegt werden. Diese wertvolle Arbeit soll fair und wertschätzend bezahlt werden. Gerade die unteren und mittleren Einkommen, die mit der Münchenzulage unterstützt werden, sollen deshalb weiter aufgewertet werden. Wir wollen die Münchenzulage verdoppeln, damit es eine spürbare Entlastung für die Menschen in diesen Lohngruppen gibt.“

SPD-Stadträtin Bettina Messinger, Sprecherin im Verwaltungs- und Personalausschuss, sagt:

„Zehntausende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst sorgen an 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr für unsere lebenswerte Stadt. Die Landeshauptstadt München verpflichtet sich der kommunalen Daseinsvorsorge wie kaum eine andere deutsche Kommune: ihre Leistungsfähigkeit und ihr Erfolg suchen ihres Gleichen. Gleichzeitig haben gerade Menschen in den unteren und mittleren Einkommensgruppen weniger finanziellen Spielraum, sie spüren die hohen Lebenshaltungskosten in München am deutlichsten. Zur Daseinsvorsorge, wie sie München leistet, gehört auch eine Personalpolitik, die jenen Menschen, die für unsere Stadt arbeiten, ein gutes Auskommen in unserer Stadt sichert. Die Stadt ist eine vorbildliche Arbeitgeberin. Mit der Verdoppelung der Münchenzulage wollen wir auch den finanziellen Rahmen, mit dem wir für eine gerechtere Bezahlung im Sinne einer Angleichung der Lebensverhältnisse in der Stadt sorgen können, erhöhen.“

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