München Monitor gegen demokratiefeindliche Tendenzen

05. November 2020

Grüne – Rosa Liste und SPD/Volt wollen den Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und weitere Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit auf eine verbesserte wissenschaftliche Grundlage stellen. In einem gemeinsamen Antrag fordern die beiden Fraktionen die Einführung eines regelmäßigen Monitorings, mit dessen Durchführung die Fachstelle für Demokratie beauftragt werden soll. Die erste Studie soll 2022 erstellt werden, danach solle alle zwei bis drei Jahre eine weitere folgen.

Dominik Krause, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen – Rosa Liste, und Micky Wenngatz, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD/Volt-Fraktion, begründeten die Initiative mit der Notwendigkeit, demokratiefeindlichen Tendenzen mit dem nötigen wissenschaftlichen Fachwissen frühzeitig entgegentreten zu können.

SPD-Stadträtin Micky Wenngatz sagt dazu:

„Unsere Gesellschaft ist stark in Bewegung. Demokratiefeindlichkeit und gruppenbezogene Vorurteile treten immer häufiger zu Tage. Sie sind eine Gefahr für unsere pluralistische und weltoffene Stadt. Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit frühzeitig zu erkennen erlaubt uns, politisch und zivilgesellschaftlich wirkungsvolle Gegenmaßnahmen und Konzepte zu entwickeln. Dafür brauchen wir den München Monitor, der uns die grundlegende Datenbasis liefern wird.“

Und Grünen-Stadtrat Dominik Krause:

„Es vergeht kaum ein Tag ohne Meldungen über rechtsextreme oder rassistische Hasstiraden, über antisemitische und frauenfeindliche Hetze oder Angriffe auf Homosexuelle. Die Stadt hat es sich mit der Einrichtung der Fachstelle für Demokratie zur Aufgabe gemacht, diesen politischen Fehlentwicklungen Tatsachen und demokratische Werte entgegenzusetzen. Dazu ist es auch notwendig, für die Arbeit der Fachstelle eine wissenschaftliche Datenbasis zu schaffen.“

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