Radverkehr: München investiert mehr

SPD-Stadträtin Bettina Messinger, Radverkehrsbeauftragte der Fraktion

28. August 2018

Eine aktuelle Studie der Organisation Greenpeace behauptet, deutsche Städte würden viel zu wenig in den Radverkehr investieren. Auch München steht hierbei in der Kritik. Zu Unrecht.

Die Radverkehrsbeauftragte der SPD-Stadtratsfraktion, Bettina Messinger, nimmt dazu wie folgt Stellung:

„München investiert sehr viel in die Förderung des Radverkehrs: Allein die Nahmobilitätspauschale des Münchner Baureferates wurde seit 2015 auf 10 Millionen Euro von SPD und CSU angehoben. Der Arnulfsteg, eine reine Fußgänger- und Radfahrerbrücke, kostet 26 Millionen Euro. Für diese Maßnahme werden aber nur 22.000 Euro aus der Nahmobilitätspauschale genommen. Das zeigt, dass nur ein Teil für Nahmobilitätsmaßnahmen aus der Pauschale genommen wird, die tatsächlichen Investitionen aber noch deutlich höher sind.

Wie erklärt sich dann, dass Greenpeace nur Investitionen von 2,30 Euro pro EinwohnerIn in München, also circa 3.450.000 Euro, errechnet hat? Wenn man sich das Kleingedruckte in der Studie genauer anschaut, findet man die Erklärung. Dort steht: ,Die Ausgaben der Städte ergeben sich aus Mittelwerten von angegebenen Ausgaben der online verfügbaren Haushaltspläne, meist über einen Zeitraum von vier bis sechs Jahren und sind als Einschätzung der tatsächlichen Größenordnungen zu verstehen. Diese Werte können deutlich von der tatsächlichen Höhe der investierten Mittel abweichen. Auch wurden die Werte für Ausgaben pro Kopf aus Mittelwerten von Haushalten verschiedener Jahre ermittelt und stellen daher Durchschnittswerte dar.'

Wie schon die Beispiele oben zeigen, heißt das: Mit der Realität haben diese Werte nicht viel zu tun. München gibt deutlich mehr aus.

Beispiele dafür gibt es viele. Erst im März hat der Münchner Stadtrat, unter anderem auf Initiative der SPD-Stadtratsfraktion, die „Vision Zero“ für München beschlossen. Darin wurde das Kreisverwaltungsreferat beauftragt, binnen eines Jahres ein umfangreiches Maßnahmenprogramm auszuarbeiten. Ziel ist es, die Zahl der Unfälle mit schwerwiegenden Unfallfolgen nachhaltig zu senken. Besonderes Augenmerk liegt hierbei auf der Sicherheit im Radverkehr.

Die Aussage von Greenpeace, dass es ein Investitionsprogramm der Bundesregierung braucht, damit Radwege und Kreuzungen für Radfahrende sicher ausgebaut werden können, unterstützen wir. Wir sehen hier aber auch den Freistaat Bayern in der Pflicht. Gerade bei unserem nächsten Projekt, dem Radschnellweg im Münchner Norden wird sich zeigen, inwieweit Bund und Land bereit sind, Fördermittel zur Verfügung zu stellen.“

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