Schutz fürs Viertel: Neue Erhaltungssatzung in Schwabing

SPD-Stadträtin Renate Kürzdörfer, Mitglied im Planungsausschuss

16. Januar 2019

Im Gebiet Hohenzollernplatz/Hiltenspergerstraße gibt es eine neue Satzung, tausende Wohnungen kommen hinzu. Mit einem Änderungsantrag sorgt die SPD dafür, dass in einem angrenzenden Gebiet keine Häuser aus dem Schutz herausfallen.

Gegen Luxussanierung und Verdrängung, für die gewachsene, typische Mischung im Viertel – mit den Erhaltungssatzungen (EHS) schützt die Stadt Quartiere und deren Zusammensetzung. Auch das Quartier um den Hohenzollernplatz im 4. Stadtbezirk Schwabing-West gehört zu diesen Vierteln, die so vor übertriebener Aufwertung bewahrt werden. Nun drohten hier tausende Wohnungen aus der Satzung zu fallen. Die SPD protestierte: mit Erfolg. Der Stadtrat folgte heute einer Initiative der SPD, die gemeinsam mit der CSU einen Änderungsantrag in den Planungsausschuss einbrachte. Nach den Richtlinien für die Erhaltungssatzungsgebiete sollte nämlich das neue Gebiet zwar 6300 Wohnungen und damit deutlich mehr als bisher umfassen, gleichzeitig wären jedoch 3300 Wohnungen aus der Satzung gefallen. Der Einsatz der SPD sorgte für diese Lösung: Das neue EHS-Gebiet „Hohenzollernplatz/ Hiltenspergerstraße“ ist beschlossen, die bisherige EHS „Hohenzollernstraße und Hohenzollernplatz“ wird für die nicht in die neue Satzung aufgenommenen Gebiete um zwei Jahre verlängert. Insgesamt werden dadurch 9600 Wohnungen mit 16.100 Einwohnerinnen und Einwohnern geschützt. Darüber hinaus fordert die SPD-Stadtratsfraktion, die Erhaltungssatzung auf das gesamte Münchner Stadtgebiet auszuweiten. Hierfür prüft die Verwaltung derzeit auf Antrag der Rathaus-SPD Möglichkeiten und Voraussetzungen.

Die örtliche SPD-Stadträtin Renate Kürzdörfer, Mitglied im Planungsausschuss, sagt:

„Schwabing-West ist ein liebenswertes, gewachsenes Stadtviertel mit Charakter – und den soll es auch behalten. Deshalb haben wir uns für die Verlängerung der Erhaltungssatzung eingesetzt. Es ist ein ganz wichtiger Erfolg, dass wir den Stadtrat überzeugen konnten, auch jene Wohnungen, die aus dem Gebiet herausgenommen worden wären, weiter zu schützen. Denn nur weil ein Viertel schon sehr teuer ist, darf es nicht aus dem Schutz vor weiterer, maßloser Aufwertung fallen. Zu diesem Erfolg hat vor allem auch der starke Einsatz des örtlichen Bezirksausschussvorsitzenden Dr. Walter Klein beigetragen.“

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