Simone Burger zum Ausstieg aus der Kohleverbrennung im HKW Nord 2

SPD-Stadträtin Simone Burger
Foto: Carmen Lindemann

15. November 2019

Am kommenden Dienstag befasst sich der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft des Stadtrats erneut mit dem Ausstieg aus der Kohleverbrennung im Heizkraftwerk Nord 2. Das Bündnis „Raus aus der Steinkohle“ veröffentlichte heute ein Gutachten des Öko-Instituts zur Umsetzung des Kohleausstiegs in München. Dieses kommt zu dem Ergebnis, dass die „CO2-optimierte Fahrweise“ des Kohlekraftwerks Nord 2 mit einem Kohleeinsatz von jährlich maximal 350.000 Tonnen, die das von der SPD-Stadtratsfraktion initiierte und vom TÜV Süd erarbeitete Gutachten vorschlägt, sinnvoll im Sinne des Klimaschutzes und daher ab sofort umzusetzen sei.

Dazu sagt SPD-Stadträtin Simone Burger:

„Ich freue mich, dass nun endlich eine Lösung in Reichweite scheint. Wir können das Kraftwerk zwar aus Gründen der Sicherung der Stromversorgung in Süddeutschland nicht komplett abschalten und wir brauchen es auch, um im Winter Engpässe bei der Münchner Wärmeversorgung abzusichern. Aber wir können den Betrieb des Kohleblocks soweit wie möglich reduzieren, um so viel CO2 einzusparen, wie es nur irgendwie geht.

Ich werde der SPD-Fraktion daher am Montag vorschlagen, dass wir beantragen, dass die Stadtwerke so schnell wie möglich den vom Gutachten vorgeschlagenen Kohleminderungspfad – CO2-optimierte Fahrweise – umsetzen. Außerdem werden wir die Forderung der Umweltverbände aufnehmen und ein Konzept beauftragen, wie die Absicherung der Wärmeversorgung auch ohne den Block 2 des HKW Nord gelingen kann.

Die SPD-Fraktion nimmt das Ergebnis des Bürgerbegehrens ,Raus aus der Steinkohle‘ sehr ernst. Eine einfache Umsetzung ist allerdings auf Grund der Absicherung der Wärmeversorgung Münchens und der von der Bundesnetzagentur erklärten Systemrelevanz des Block 2 im HKW Nord nicht möglich. Im Juli haben wir daher gemeinsam mit Oberbürgermeister Dieter Reiter den Auftrag erteilt, herauszufinden, wie die Intention des Bürgerbegehrens bestmöglich erreicht werden kann und was genau dafür getan werden muss, ohne die Versorgung der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu gefährden. Als Ergebnis liegt nun die CO2-reduzierte Fahrweise vor.

Ich bin sehr froh, dass sich in dieser komplexen Sachfrage eine Lösung abzeichnet. Wir haben uns mit den Stadtwerken und mit den Umweltverbänden getroffen und das Ergebnis diskutiert. Wir möchten uns sowohl bei den Mitarbeitern der Stadtwerke als auch bei den Mitgliedern der Umweltverbänden für ihre Ideen und Anregungen bedanken. Wir hoffen, dass wir am Dienstag im Ausschuss einen möglichst breit getragenen Ausstiegsplan beschließen werden.

Des Weiteren ist es uns als SPD wichtig, dass wir nicht nur aus der Kohle bundesweit aussteigen, sondern dass uns der Umstieg auf erneuerbare Energien gelingt. Deshalb setzen wir uns schon lange für den Umstieg auf Geothermie ein. Die Idee der Umweltverbände, eine Konzept- und Umsetzungsstudie für die Wärmewende bis 2035 in Auftrag zu geben, ist aus meiner Sicht positiv. Wir werden diese unterstützen.“

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