SPD forciert sichere Radwege

Aktualisiert am 19.10.2022

Mehr Platz für Radfahrer/innen und Fußgänger/innen: Mit dem heutigen Beschluss im Stadtrat treibt die SPD-Fraktion die Umverteilung des öffentlichen Raumes weg vom Auto hin zur umweltfreundlichen Fortbewegung voran. Fünf weitere Radrouten sollen nun eingehend untersucht werden. Werden die baulichen Detailplanungen positiv aufgenommen, so werden sie im Frühjahr verstetigt. Damit kommt die Verkehrswende in München einen entscheidenden Schritt voran.

Aus Sicht der SPD ist eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung nötig, damit dieses Zukunftsprojekt gelingen kann. Dazu gehören nachvollziehbare Entscheidungen, die nur auf Grundlage von gesicherten und vollständigen Daten getroffen werden können. Verkehrliche Maßnahmen müssen auf Gefahrenstellen überprüft, mögliche Konflikte mit dem öffentlichen Nahverkehr entschärft sowie alle Betroffenen – Anwohnerschaft, Gewerbetreibende und örtliche Bezirksausschüsse – einbezogen werden

Der Münchner Stadtrat hat im Frühsommer mit den fünf Pop-up-Bikelanes einen Verkehrsversuch gestartet, der bis Ende Oktober befristet war. Nun gilt es, die Maßnahmen eingehend zu evaluieren und die Öffentlichkeit zu beteiligen. Fällt die Evaluierung positiv aus, werden die Radwege in der Rosenheimer Straße zwischen Orleansstraße und Rosenheimer Platz, an der Theresienstraße, an der Elisenstraße und an der Gabelsbergerstraße ab April 2021 weiß markiert.

Die Stadtverwaltung wird für diese Streckenabschnitte permanente bauliche Lösungen erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegen. Für die beiden Abschnitte Rosenheimer Straße zwischen Lilienstraße und Am Lilienberg sowie Zweibrückenstraße zwischen Erhardt-/Steinsdorfstraße und Rumford-/Thierschstraße hat der Stadtrat ohnehin bereits bauliche Radwege beschlossen. CSU und FDP haben gegen die Ausarbeitung von Varianten gestimmt.

Dazu sagt der verkehrspolitische Sprecher Nikolaus Gradl:

„Im Unterschied zur CSU und FDP stehen wir für bauliche Radwege in den fünf Straßen. Die Verwaltung darf nun die dunklen Monate nutzen und uns bis zum Frühjahr Varianten vorlegen, wie bauliche Radwege realisiert werden können. Dabei müssen die Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden. Soweit der Stadtrat diesen Varianten zustimmt, wird es ab dem 1. April 2021 dauerhafte Radwege in den fünf Straßen geben.“

SPD-Stadtrat Roland Hefter sagt:

„Die Pop-up-Radwege waren von Anfang an als Test gedacht. Es war geplant, dass sie Ende Oktober auslaufen. Und jetzt ist eben Ende Oktober. Es ist eine Sache der Glaubwürdigkeit, dass wir den Versuch nun erst einmal beenden, auswerten und mit den Erkenntnissen nächstes Jahr für alle Verkehrsteilnehmenden, vor allem für die Radlerinnen und Radler, noch einmal zu verbessern.”

Und Volt-Stadtrat Felix Sproll sagt:

„Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass wir es im Juni geschafft haben kurzfristig eine Verbesserung für die Radfahrenden in unserer Stadt zu schaffen.
Wichtig zu erwähnen ist, dass die Verkehrswende unabhängig von der Entscheidung heute weitergehen wird. Auch meine gesamte Fraktion möchte einen weiteren Ausbau der Radwege Infrastruktur mit dauerhaften Markierungen ab 01.04.2021 und mittelfristig auch baulichen Lösungen. Dafür werden wir uns auch künftig stark machen. Ich hätte mich gefreut, wenn es möglich gewesen wäre, einen Kompromiss über den Winter zu finden, sodass zumindest die Pop Up Bike Lanes erhalten bleiben, bei denen eine bestehende Gefährdungssituation für die Radfahrenden deutlich entschärft wird. Dies war leider nicht möglich. Da meine Partei klar für den Ausbau der Radwege Infrastruktur steht, habe ich mich zwischen den beiden Optionen letztendlich dafür entschieden, für die Beibehaltung der Pop-Up-Bike-Lanes auch im Winter zu stimmen. Mein Abstimmverhalten habe ich vorher der Fraktion bekannt gegeben. Auch wenn wir uns in diesem Punkt nicht einigen konnten, ist die Zusammenarbeit unverändert gut.“