SPD fordert Infoveranstaltung zur Situation der Uiguren in China

SPD-STadtrat Marian Offman
Foto: Christian Pfaffinger

13. Dezember 2019

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert, dass die Landeshauptstadt München eine Informationsveranstaltung zur Situation der Uiguren in China ausrichtet und dazu Interessierte, Expert*innen und Betroffene einlädt.

Außerdem sollen Möglichkeiten für die Hilfestellung für Betroffene durch die Landeshauptstadt München aufgezeigt werden. Einen entsprechenden Antrag stellt die Fraktion heute.

SPD-Stadtrat Marian Offman, Initiator des Antrags, sagt:

„Dokumente aus dem Inneren des chinesischen Staatsapparates sollen die systematische Überwachung und Unterdrückung der Uiguren belegen. So soll mindestens eine Million der muslimischen Minderheit der Uiguren in Erziehungslagern interniert sein. Aus den Dokumenten geht auch hervor, dass seitens der chinesischen Staatsführung ein hartes Vorgehen gegen die muslimische Minderheit angeordnet worden sei. Die Menschen in den Lagern sollen zu Lerninhalten gezwungen werden und bei Ablehnung drohe Folter und Repression. Gerade angesichts unserer Geschichte muss eine Nachricht über derartige Lager uns aufrütteln. Wir wollen deshalb eine Informationsveranstaltung zur Situation der Uiguren in China durch die Landeshauptstadt München veranstalten, bei der auch aufgezeigt wird, welche Möglichkeiten sich der Stadt bieten, zu helfen.

Da in München der Verein Uigurische Gemeinde in Europa e.V. seinen Sitz hat und in München die größte Uigurische Gemeinde Europas lebt, bietet sich ein Diskurs auch mit Beteiligung der Öffentlichkeit, mit Fachleuten und Betroffenen an.“

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