SPD-Initiative mit Erfolg: Kita kostenfrei oder deutlich günstiger

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Dietl

10. Oktober 2018

Die SPD-Stadtratsfraktion und SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter haben ihr Ziel durchgesetzt: Die Kindertagesbetreuung wird großteils kostenfrei, der Rest der Gebühren sinkt deutlich. Auch für Eltern-Kind-Initiativen wird es Lösungen geben.

Es ist eine der wichtigsten Initiativen der SPD-Stadtratsfraktion, die diese Woche mit Erfolg vom Stadtrat beschlossen worden ist: Die Gebühren für die Kindertagesbetreuung werden zu einem großen Teil abgeschafft, Eltern zahlen ab dem 1. September 2019 nichts mehr oder deutlich weniger für einen Betreuungsplatz. Das hatte die Rathaus-SPD im Mai 2017 gefordert und seither konsequent die Umsetzung verfolgt. Der Kinder- und Jugendhilfe- sowie der Bildungsausschuss des Stadtrats stimmten für den Beschluss.

Das sind die Eckpunkte des Beschlusses: Bis zu einem Jahreseinkommen von 50.000 Euro zahlen Familien für einen Platz in Kindergarten, Krippe oder Hort gar nichts mehr. Bisher galt das nur für sehr niedrige Haushaltseinkommen bis 15.000 Euro. Darüber gelten deutlich gesenkte Gebühren, wodurch Familien oft mehrere hundert Euro sparen und spürbar entlastet werden. Von dieser Gebührensenkung profitieren alle, am meisten die sogenannten Normalverdiener. Die Gebühren auch für Familien mit einem Jahreseinkommen von über 50.000 Euro gänzlich zu streichen – schließlich sind solche Einkommen gerade in Doppelverdienerhaushalten in München nicht selten – war das Ziel der SPD. Es lässt sich allerdings bisher noch nicht umsetzen, da der Freistaat ansonsten seine Förderung streichen würde. Die jetzige Lösung ist die maximal mögliche Entlastung für die Münchner Familien und damit ein sehr großer und wichtiger Schritt. Das dritte Kindergartenjahr ist für viele Kinder komplett kostenfrei und auch die Geschwisterermäßigung bleibt.

Dazu sagt die stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Dietl, stellv. Sprecherin im Kinder- und Jugendhilfeausschuss: „Wir sind stolz auf den Erfolg unserer Kita-Initiative: Bereits zum nächsten Betreuungsjahr wird die Kita für Münchner Eltern kostenfrei oder deutlich günstiger. Mit der Gebührensenkung entlasten wir alle Familien spürbar und fördern die frühkindliche Bildung. Unser Ziel bleibt die Kostenfreiheit der Kinderbetreuung, dazu muss sich aber der Freistaat bewegen. Die SPD hat zusammen mit der Verwaltung eine große Erleichterung für die Münchner Familien erreicht.“

Die beschlossene Änderung der Gebührenordnung umfasst bisher fast 54.000 Kinder im Alter von null bis zehn Jahren, die betreut werden in 432 Kindertageseinrichtungen städtischer Trägerschaft und in 394 Kindertagesstätten freier Trägerschaft, die über die Münchner Förderformel (MFF) gefördert werden. Auch der kooperative Ganztag ist inbegriffen. Das Ziel ist es, bis zum Anfang des nächsten Betreuungsjahres auch eine passende Lösung für die 201 Eltern-Kind-Initiativen zu erreichen. Auch über die Gebühren in privaten Kinderbetreuungseinrichtungen muss diskutiert werden. Die SPD-Stadtratsfraktion möchte, dass alle Münchner Eltern und Kinder profitieren.

SPD-Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, bildungspolitische Sprecherin, sagt: „Bildung, auch im frühen Kindesalter, soll kostenfrei sein – mit diesem Ziel setzen wir uns für Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit ein. Wir haben einen Meilenstein erreicht und fordern gute Lösungen für weitere Modelle wie etwa die Eltern-Kind-Initiativen. Nun muss aber auch der Freistaat zu seiner Verantwortung stehen und dafür sorgen, die Kita-Gebühren bayernweit abzuschaffen.“

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