SPD/Volt: Münchens einzigartige Gastronomie und Kultur sichern!

SPD-Stadtrat Klaus Peter Rupp
Foto: Carmen Lindemann

20. Mai 2020

Gemeinsam mit dem Koalitionspartner Die Grünen – rosa liste setzen SPD und Volt sich dafür ein, der vielfältigen Szene an Gastronomie, Tourismus, Nachtleben und Kultur in München tatkräftig durch die Krise zu helfen.

In einem Antragspaket wird dem Stadtrat Folgendes vorgeschlagen:

  • Schnelle und faire Soforthilfen: Anträge sollen schnell bearbeitet werden, es soll ein Beratungsprogramm geben. Die Stadt setzt sich beim Freistaat für flexible und erweiterte Öffnungszeiten und prüft die Umnutzung von Straßenraum für den Gastronomie-, Club-, Kulturbetrieb an den Wochenenden, zum Beispiel in der Leopold- und Ludwigstraße.

  • Hilfe für Kinos, Clubs, Diskotheken, Bars und Tanzlokale: Die Stadt soll gemeinsam mit den betroffenen Betrieben flexible Lösungen finden, um den Erhalt der vielfältigen Münchner Szene von Kinos, Clubs, Diskotheken, Bars und Tanzlokalen zu sichern. Denkbar sind dabei – sobald Veranstaltungen wieder möglich sind – Konzepte wie etwa Silent Discos in Freien. Auch das entgeltliche Anmieten von Räumen, die bisher etwa von Clubs genutzt wurden, durch die Stadt etwa für Sitzungen, soll geprüft werden.

  • Unterstützung für Tourismusbranche: Um die dramatischen Verluste der Hotellerie und der im Tourismus tätigen Betriebe und Soloselbstständigen – zum Beispiel auch der Kulturmittlerinnen, der Gäste- und Stadtführerinnen – abzumildern, soll die Verwaltung in Abstimmung mit Verbänden und anderen Kommunen ein Konzept für Tourismusangebote in der Region entwickeln. Teil eines solchen Konzepts können der Tourismus mit dem Rad sein, Sondertickets, familienfreundliche Tagesausflüge, Bewegungsangebote in München für Kinder und Jugendliche (z. B. in Zusammenarbeit mit Sportvereinen), die Förderung nachhaltiger Tourismusangebote.

  • Nachlass bei den Mieten: Die Landeshauptstadt München hat sehr schnell erklärt, die seit dem Lockdown anfallenden Pacht- und Mietzinsen in den städtischen Immobilien zu stunden beziehungsweise zu erlassen. Die überwiegende Mehrheit der Betriebe in der Gastronomie, Hotellerie und Kultur befindet sich jedoch nicht in städtischem Eigentum. Die Stadt soll deshalb an die Eigentümer*innen in München appellieren, es der Landeshauptstadt gleich zu tun und den Pachtzins beziehungsweise die Miete wo und wann immer möglich zu stunden, zu reduzieren oder zu erlassen.

Dazu sagt SPD-Stadtrat Klaus Peter Rupp:

„Wir wollen die Münchner Vielfalt in der Gastro-Szene retten – dazu braucht es in dieser Krise ein beherztes Zupacken der Stadt. München muss zusammenhalten! Die notwendigen Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben die Münchner Gastronomie hart getroffen. Restaurants und Cafés, aber auch die Münchner Szene von Kinos, Clubs, Diskotheken, Bars und Tanzlokalen haben enorme Ausfälle. Eine schnelle Erholung kann es nicht geben und weitere Folgen werden erst in den nächsten Monaten spürbar. Sehr viele Arbeitsplätze, selbstständige und kleinunternehmerische Existenzen sind gefährdet. Viele Menschen arbeiten in diesen Bereichen in gering bezahlten und wenig gesicherten Arbeitsverhältnissen. Sie sind die ersten, die die Krise trifft.

Es ist deshalb sehr wichtig, dass der Freistaat auch diesen Sektor konsequent durch Soforthilfen unterstützt. Dafür soll sich die Stadt stark machen. Ein Bereich, in dem die Stadt bereits unterstützt, sind Mieten und Pachten – diese werden den Gastro-Betrieben während der Zeit der Beschränkung in städtischen Immobilien erlassen. Wir appellieren eindringlich an alle Vermieterinnen in München, es der Stadt gleichzutun und die Miet- oder Pachtzinse zu stunden, zu reduzieren oder zu erlassen.“*

SPD-Stadträtin Simone Burger, Sprecherin im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, sagt:

„München hat eine vielfältige Kulturszene, da gehören die Clubs, die Bars und die Kinos für uns selbstverständlich dazu – die aktuell nicht öffnen dürfen. Sobald sie wieder öffnen können, soll die Verwaltung mit ihnen zusammen an neuen und flexiblen Lösungen arbeiten wie zum Beispiel eine Silent Disco Open Air.

Genauso vielfältig sind die Unternehmen und Soloselbstständigen im Tourismus: Große und kleine Hotels und Gaststätten ebenso wie soloselbstständige Kulturmittler*innen oder Gäste- und Stadtführer*innen. Diese Vielfalt, die wir so sehr schätzen, wollen wir mit unserer Initiative so gut es geht schützen. Dafür braucht es gute Konzepte für den regionale Tourismus – wie überzeuge ich jemanden aus Niederbayern, in München Urlaub zu machen? Es geht uns immer darum auch die Beschäftigten im Blick zu haben. Mit der Unterstützung wollen wir Arbeitsplätze sichern und Aufträge für Soloselbstständige. Wir erwarten natürlich, dass die Unternehmen im Gegenzug sich fair gegenüber ihren Beschäftigten verhalten und Gute Arbeit bieten.“

Teilen