SPD: Ziele aus Radentscheid umsetzen, konkrete Verbesserungen anpacken

SPD-Stadträtin Bettina Messinger, Radverkehrsbeauftragte der Fraktion
Foto: Carmen Lindemann

12. Dezember 2019

In der kommenden Woche wird der Stadtrat über die ersten zehn Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele aus dem Radentscheid beschließen.

Dazu sagt SPD-Stadträtin Bettina Messinger, Radverkehrsbeauftragte der Fraktion:

„Unser Ziel ist, dass es gelingt, die Forderungen des Radentscheids in konkrete Verbesserungen für den Radverkehr umzusetzen. Der Stadtrat hat die Forderungen auf Antrag der SPD übernommen und Oberbürgermeister Dieter Reiter im Dialog mit den Initiatoren ein Vorgehen vereinbart: Es sollen ab sofort pro Quartal zehn konkrete Maßnahmen beschlossen und dann auch rasch umgesetzt werden.

Jetzt legt die Stadtverwaltung die ersten zehn Maßnahmen vor – darunter gleich einige langjährige SPD-Projekte, etwa die Elisen-, die Lindwurm- oder die Schwanthalerstraße. Das Ziel für den Radverkehr ist dabei an allen Stellen vor allem, die Sicherheit zu erhöhen und das Netz zu verbessern.“

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Dietl sagt:

„Die zehn Steckbriefe sind natürlich kein ,Das kommt so‘, sie sind eine Grundlage für die Diskussion. Für die SPD ist eine hohe Akzeptanz entscheidend: Das heißt, dass bei allen Maßnahmen die Bürgerinnen und Bürger vor Ort über die Bezirksausschüsse sowie auch die örtlichen Gewerbetreibenden einbezogen werden. Das muss, das lehrt das Beispiel Fraunhoferstraße, auch bei Pilotprojekten noch intensiver der Fall sein. Die SPD will den Radverkehr besser und sicherer machen. Dazu werden wir entschlossen dafür eintreten, dass Räume sinnvoll neu verteilt werden. Eine hohe Akzeptanz vor Ort ist für uns dabei die Voraussetzung. Wir wollen die Verkehrswende gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern gestalten.“

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