SPD zum Kunstareal: Fuß- und Radverkehr optimal fördern

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Reissl
Foto: Carmen Lindemann

17. September 2019

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert ein neues Verkehrskonzept für das Kunstareal, das die Ziele des Bürgerbegehrens Radentscheid berücksichtigt.

Der Bauausschuss des Stadtrats hat heute über die Umgestaltung des Kunstareals beraten. Durch die bereits im Stadtrat beschlossene Maßnahme „Modifizierte Alternative 5“ für 9,5 Mio. Euro sollte das Viertel um die Pinakotheken weniger vom Autoverkehr geprägt werden und mehr Platz für Fuß- und Radverkehr entstehen. Der Bauausschuss sollte heute die Ausführungsgenehmigung erteilen.

Allerdings kam es nicht zum Beschluss, da Zweifel daran aufkamen, dass die Planung mit den Vorgaben des Bürgerbegehrens Radentscheid vereinbar ist. Die dort geforderte Breite für Radwege kann nach derzeitigem Planungsstand in mehreren Straßen nicht eingehalten werden. Das Thema wurde in die Vollversammlung vertagt. Die SPD wird dort mit einem Änderungsantrag die Verwaltung auffordern, zu prüfen, wie das Verkehrskonzept geändert werden muss, um den Vorgaben des Radentscheids zu entsprechen.

Dazu sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Reissl, Sprecher im Bauausschuss:

„Das Ziel der Umgestaltung des Kunstareals ist es, mehr Aufenthaltsqualität sowie mehr Platz für den Fuß- und Radverkehr zu schaffen. Das ist auch der grundsätzliche Auftrag aus dem Bürgerbegehren Radentscheid, zu dessen Zielen wir stehen und diese deshalb im Stadtrat übernommen haben. Eine neue Gestaltung des Kunstareals soll deshalb selbstverständlich auch diese Ziele berücksichtigen.

Die SPD-Stadtratsfraktion will die Verwaltung beauftragen, zu prüfen, wie das Verkehrskonzept geändert werden muss, um den Vorgaben des Radentscheids zu entsprechen. Einen entsprechenden Antrag bringt die Fraktion in der kommenden Vollversammlung des Stadtrats ein.“

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