Stadtrat arbeitet digital weiter

Foto: Susie Knoll

30. November 2021

Nach dem letzten Plenum am vergangenen Donnerstag haben zahlreiche Stadtratsmitglieder über die Corona-WarnApp Hinweise auf ein erhöhtes Infektionsrisiko erhalten. Wie viele Stadtratsmitglieder sich tatsächlich infiziert haben, ist derzeit noch nicht bekannt, da noch nicht alle PCR-Testergebnisse vorliegen.

Nachdem die heutigen Ausschusssitzungen bereits vorsorglich abgesagt worden waren, hat Oberbürgermeister Dieter Reiter jetzt das weitere Vorgehen hinsichtlich der anstehenden Stadtratssitzungen mit den Stadtratsfraktionen besprochen. Dabei wurde mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen folgendes Vorgehen festgelegt:

  • Bis zum Plenum am 15. Dezember werden alle Ausschusssitzungen abgesagt. Stattdessen sollen die anstehenden Themen in Videokonferenzen öffentlich diskutiert werden. Beschlüsse können dabei aus rechtlichen Gründen aber nicht gefasst werden.

  • Das Plenum am 15. Dezember findet mit kleinstmöglicher Besetzung statt, die Mehrheitsverhältnisse werden durch ein freiwilliges Pairing der Fraktionen sichergestellt. In diesem Plenum kommen nur die zwingend nötigen Beschlussfassungen auf die Tagesordnung.

  • Nach den Weihnachtsferien finden erneut öffentliche Videokonferenzen der Fraktionen statt, um die Haushaltsdiskussionen für die einzelnen Fachausschüsse führen zu können. Beschlossen werden soll der Haushalt dann in einem Plenum am 19. Januar.

  • Aufgrund der gesetzlichen Beteiligungsrechte der externen Mitglieder soll der Kinder- und Jugendhilfe-Ausschuss wie geplant am 11. Januar stattfinden.

  • Im Plenum am 2. Februar sollen dann alle sonstigen Beschlüsse gefasst werden, die zuvor in den Fraktions-Videokonferenzen nur diskutiert werden konnten.

Dazu sagt Anne Hübner, Vorsitzende der SPD/Volt-Fraktion im Münchner Stadtrat:

„Um die vierte Welle zu brechen, müssen wir unsere persönlichen Kontakte reduzieren. Dazu wollen auch wir als Münchner Stadtrat beitragen. Mit Ausschusssitzungen in Videokonferenzen, einer reduzierten Besetzung in der Vollversammlung im Dezember und der Verschiebung der Haushaltsdebatte in den Januar sorgen wir dafür, dass alle wichtigen Beschlüsse gefasst und die demokratischen Prozesse weiterlaufen können. Wir stellen unsere Arbeit nicht ein, wir verlegen sie ins Digitale.“

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