Wahl in München: SPD fordert Bericht zur Auszählung

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Reissl

22. Oktober 2018

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert vom Kreisverwaltungs- und dem IT-Referat einen Bericht über die Auszählungen der Wahlen für Landtag und Bezirkstag in München. Die Fraktion stellt hierzu heute einen Dringlichkeitsantrag zur Behandlung im nächsten Kreisverwaltungsausschuss.

Berichten von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern zufolge kam es bei der Ergebnisübermittlung aus den Wahllokalen am 14. Oktober zu Schwierigkeiten, die technische Hotline war zum Teil überlastet. Das brachte die ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer teils in größte Schwierigkeiten, die Zählergebnisse weiterzugeben. Die SPD-Stadtratsfraktion will die Ursache aufklären und sicherstellen, dass das System bei der nächsten Auszählung fehlerfrei funktioniert.

Dazu sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Reissl:

„Die neuen Wahlkoffer zur Übermittlung der Ergebnisse waren offenbar gut gemeint, die Umsetzung aber nicht gut gemacht. Berichten zufolge funktionierte es in manchen Wahllokalen mehr schlecht als recht, die Ergebnisse der Zählung weiterzugeben. Möglicherweise war die fehlende Netzabdeckung in Gebäuden, in denen Wahllokale eingerichtet waren, schuld am Versagen der Technik. Wir wollen genau wissen, wie es zu dieser Panne kommen konnte und wie sich dieses Szenario künftig vermeiden lässt. Deshalb verlangen wir hierzu von der Verwaltung einen Bericht. Wir erwarten, dass der Kreisverwaltungsreferent und der IT-Referent hierzu transparent und problembewusst informieren. Die Aufklärung ist wichtig, um es bei der nächsten Wahlauszählung besser zu machen, auch im Sinne der ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, denen wir für ihren Einsatz sehr dankbar sind und denen wir solche unnötigen Hindernisse nicht zumuten können.“

Teilen