Stark gegen Rassismus: SPD unterstützt Kommunales Netzwerk

13. März 2019

Im Verwaltungs- und Personalausschuss wird heute der Jahresbericht 2018 des Kommunalen Netzwerks gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Radikalisierung und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit behandelt.

Dazu sagt SPD-Stadtrat Christian Vorländer, Fachsprecher gegen Rechtsextremismus:

„Rassistische und menschenfeindliche Einstellungen und Verhaltensmuster nehmen zu, auch in München – das ist der alarmierende Teil des Jahresberichts. Rechtsextreme Organisationen hetzen zunehmend auch in München gegen Minderheiten und suchen dabei den Schulterschluss zu rechtspopulistischen Gruppen. Sie versuchen, Hass in die Gesellschaft zu streuen. Von den rund 4200 sogenannten ,Reichsbürgern‘ in Bayern leben etwa 330 in München, immer wieder sorgen hier teils spektakuläre Waffenfunde für Aufsehen.

Der zweite Teil des Jahresberichts ist die Botschaft, dass die Stadt mit dem Kommunalen Netzwerk ein starkes Bündnis hat, um Rassismus, Extremismus und Radikalisierung entgegenzutreten. Dazu gehören neben der Fachinformationsstelle firm und der Opferberatungsstelle Before auch Bildungsangebote wie ,Die Pastinaken‘ oder das Demokratiemobil des Kreisjugendrings München-Stadt, ebenso wie Angebote des Stadtjugendamts, die Beauftragten gegen Rechtsextremismus in den Bezirksausschüssen und das zivilgesellschaftliche Bündnis ,München ist bunt!‘. Die Fachstelle für Demokratie vernetzt und koordiniert diese Arbeit.

Für mich ist dieser Teil der Botschaft besonders wichtig: Wir sind eine solidarische, vielfältige Stadtgesellschaft, die zusammenhält und für Demokratie und Toleranz einsteht. Wir haben ein starkes Kommunales Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Und wir verdrängen nicht, dass es zu Ausgrenzung und Abwertung von Minderheiten oder Menschen mit bestimmten Merkmalen kommt, sondern wir treten dem als Stadtgesellschaft sowie auch als Kommune entschieden entgegen. Die rechtsextremen Kräfte befinden sich auch in München im größten Wachstumsprozess der jüngeren Vergangenheit. Deshalb haben wir beantragt, das Kommunale Netzwerk gegen Rechtsextremismus weiter zu stärken und auszubauen. “