Der Kurs der SPD-Stadtratsfraktion: Sozial. Sicher. Ökologisch.

08. Oktober 2019

Die SPD im Münchner Rathaus hat ihre Spitze neu aufgestellt. Der Kurs der Fraktion ist klar gesetzt: Für ein soziales München, in dem alle gute leben, das verlässlich funktioniert und sicher ist – sowie die ökologischste Großstadt Europas.

Sozial. Sicher. Ökologisch. Mit diesem Profil setzt die SPD-Stadtratsfraktion ihren Kurs für die kommenden Monate sowie darüber hinaus. Es verdeutlicht, wofür die Fraktion steht und was sie im Stadtrat weiterhin mit größtem Einsatz vertreten wird.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Dietl sagt:

„Das Ziel der SPD ist es, den Druck aus dem Alltag der Menschen in München zu nehmen – etwa mit kostenfreier Kita, mit Angeboten für Seniorinnen und Senioren wie dem kostenfreien Mittagessen in den Alten- und Servicezentren, mit der Erhöhung der Münchenzulage oder dem städtischen Mietenstopp. Die SPD kümmert sich um die Herausforderungen einer modernen Großstadt. Sie sieht ihre Hauptverantwortung in einem starken Zusammenhalt in der Stadt und steht dafür, dass München zukunftsorientiert vorangeht – und gleichzeitig niemand auf der Strecke bleibt. Deshalb will die SPD-Stadtratsfraktion alles umsetzen, was in kommunaler Macht liegt, um die Menschen in der Stadt zu entlasten – etwa Familien, Menschen in Ausbildung und Beruf, Seniorinnen und Senioren und Menschen, die besondere Unterstützung brauchen. Damit München eine schöne Stadt mit Herz und Charakter, eine Stadt der Lebensfreude bleibt. Dazu wollen wir vor Ort sein und uns um das kümmern, was die Menschen in den Vierteln bewegt. Und zwar: gemeinsam, als ganze Fraktion. Unsere Arbeitsweise wird noch mehr vom Miteinander geprägt sein, auch dafür steht die neue Spitze der Fraktion, für eine kooperative, offene Politik.“

Die SPD steht für ein soziales München. Das gilt zum Beispiel für die Wohnungspolitik, in der die SPD die einzige Partei ist, die sich entschieden für Mieterinnen und Mieter einsetzt, sich klar für mehr Schutz von bezahlbarem Wohnraum und gegen Zweckentfremdung kämpft. Das gilt aber auch für eine Politik, die allen ein gutes Leben in München ermöglicht, die auf Familien und Kinder schaut, die junge Menschen genauso wie ältere unterstützt und dafür sorgt, dass München auch eine Stadt für diejenigen ist, die weniger Einkommen haben.

Die SPD steht für ein sicheres München. Die Münchnerinnen und Münchner sollen gerne in die Zukunft schauen. Sie sollen sich in München gut aufgehoben und wohl fühlen. Sie sollen wissen, dass sie und auch ihre Kinder einen Platz zum Wohnen haben, dass die Stadt sich um neue Schulen genauso kümmert wie um sauberes Wasser und ökologischen, bezahlbaren Strom. Neben der sozialen Sicherheit geht es der SPD genauso darum, dass München die sicherste und eine der saubersten Großstädte bleibt.

Die SPD steht für ein ökologisches München. Das gilt etwa in der Verkehrspolitik. Viele starke Initiativen für den Radverkehr kommen, insbesondere auch in dieser Stadtratsperiode, aus der SPD-Fraktion. Entscheidend ist außerdem nicht, wer Ideen als erster hat, sondern wer Ideen auch umsetzt. Gleichzeitig ist völlig klar, dass der öffentliche Nahverkehr als Rückgrat der Mobilität in der Stadt das größte Potenzial hat und entsprechend ausgebaut wird. Mobilität muss für viele funktionieren, unabhängig vom Alter oder von der Jahreszeit. Gleichzeitig fördert die SPD den Fuß- und Radverkehr – auch im Sinne lebenswerter Viertel. Das gilt aber auch für die Energie- und Klimapolitik. Die SPD setzt sich dafür ein, dass München die ökologischste Großstadt Europas wird. Bis 2025 wollen die SWM so viel Ökostrom in eigenen Anlagen produzieren, wie ganz München benötigt.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Müller sagt:

„Wir haben uns neu aufgestellt – und halten dabei klar unseren Kurs: Sozial. Sicher. Ökologisch. Dafür steht die SPD und darauf können sich die Münchnerinnen und Münchner verlassen. Dass das mehr als eine Haltung ist, dass wir Politik für die Menschen anpacken, zeigen wir mit unserem Handeln im Stadtrat. Ziele und Ideen sind wichtig, aber wir machen auch. Und dabei ist es uns ganz wichtig, dass Politik den Alltag der Menschen in München ganz praktisch besser macht. Die SPD rennt nicht hinterher, sondern geht seit Jahrzehnten in München voran. Sie verknüpft Entwicklung und Ökologie mit sozialer Verantwortung. Gerade in einer global erfolgreichen und teuren Stadt wie München braucht es sozialdemokratische Verantwortung, die dafür sorgt, dass die Menschen, die hier leben, die breite Mitte der Münchnerinnen und Münchner, hier auch in Zukunft eine bezahlbare und schöne Heimat haben. Die SPD ist nicht Kopie, die SPD ist das Original. Wir haben ein klares Profil. Die SPD-Fraktion ist diejenige, die nicht bloß auf Einzelinteressen schaut, seien es solche auf zwei oder vier Rädern. Wir setzen uns für das Miteinander ein und für einen Fortschritt, der alle mitnimmt. Wir sind die politische Kraft, die unsere Stadt zusammenhält.“