Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen

Aktualisiert am 19.05.2022

Antrag

Das Baureferat wird gebeten, den Stand der Sanierungen der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen seit Beschluss des Stadtrats 2015 bis zum Ende des aktuellen Sanierungszeitraums 2023 darzustellen. Darauf aufbauend wird das Baureferat gebeten darzustellen, welcher Sanierungs- und damit erforderlicher Mittelbedarf nach 2023 besteht und dem Stadtrat vorzustellen.

Begründung

Auf Basis des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04368) steht dem Baureferat für die Sanierung der Trinkwasserleitungen in rund 2.500 Parzellen städtischer Dauerkleingartenanlagen seit 2017 jährlich eine Pauschale von 1,5 Millionen Euro, insgesamt 10,5 Millionen Euro, zur Verfügung. Bis Ende 2023 wird nach Informationen des Baureferats der aktuelle Etat ausgeschöpft sein.

gez.
Micky Wenngatz
Klaus Peter Rupp
Andreas Schuster
Christian Köning
Julia Schönfeld-Knor
Dr. Julia Schmitt-Thiel

SPD/Volt-Fraktion

Anna Hanusch
Sibylle Stöhr
Angelika Pilz-Strasser
Bernd Schreyer
Christian Smolka

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste