SPD/Volt lehnt Ausspionieren der Münchner:innen ab

Aktualisiert am 18.10.2022

Aufklären statt bestrafen: Detektive, die den Müll der Menschen durchsuchen, wird es mit der SPD/Volt-Fraktion in München nicht geben. Einen entsprechenden Vorschlag des CSU-geführten Kommunalreferats hat sie daher in der heutigen Sitzung des Kommunalausschusses abgelehnt. Stattdessen plädiert SPD/Volt gemeinsam mit der Koalitionspartnerin Die Grünen – Rosa Liste für eine bessere Information der Bevölkerung.

Mülltrennung ist wichtig. Diesen Gedanken haben die allermeisten Münchner*innen bereits verinnerlicht. Dennoch wird vor allem an den Wertstoffinseln immer wieder Sperrmüll abgelegt. Dieses Problem will die SPD/Volt-Fraktion angehen. Bußgelder allein greifen hier aber zu kurz. Vielmehr müssten die Menschen angesprochen und über die richtige Mülltrennung sowie die zahlreichen Angebote des Abfallwirtschaftsbetriebs München (AWM) und der privaten Unternehmen aufgeklärt werden.

Denkbar wäre ein Konzept analog zu den Waste Watchern in Hamburg. Diese gehen präventiv auf die Bürger:innen im öffentlichen Raum zu. Sie geben Informationen und Hilfestellungen zu allen Fragen zur Verbesserung der Sauberkeit und zur Abfallvermeidung. Gleichzeitig greifen sie ein, wenn Müll widerrechtlich entsorgt wird, weisen auf das Fehlverhalten hin und leiten bei Verstößen Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. Solche Alternativen zu prüfen, haben SPD/Volt und Die Grünen – Rosa Liste in der heutigen Sitzung des Kommunalausschusses mündlich beantragt.

Dazu sagt Kathrin Abele, Sprecherin der SPD/Volt-Fraktion im Kommunalausschuss:

„Der Gedanke, dass Münchner:innen hinterher spioniert werden soll, gefällt uns nicht. Die Sauberkeit an den Wertstoffinseln ist ein wichtiges Thema, Probleme müssen wir beheben. Wir bezweifeln aber, dass wir gleich Mülldetektive brauchen. Vielmehr sollten wir proaktiv auf die Menschen zugehen und sie über Abfallvermeidung und Sauberkeit im öffentlichen Raum aufklären. Das Kommunalreferat wird dazu nun Vorschläge erarbeiten.“