Schlagwortarchiv für: Bettina Messinger

Runder Tisch für den Radsport!

Antrag

Noch im ersten Quartal 2020 wird eine „Runder Tisch“-Veranstaltung zum Thema „Radsport in Mün­chen“ organisiert und durchgeführt. Dazu sind, neben den obligatorischen Stellen der Stadtverwal­tung sowie ggf. städtischen Beteiligungsgesellschaften, unter anderem Vertreter*innen der Münchner Vereinsszene aus dem Bereich Bahn- und Straßenradsport einzuladen. Ziel soll es dabei sein, Aus­tausch, Wissenstransfer und Vernetzung zwischen den Stakeholdern im Bereich Radsport zu stärken. Sowohl im Hinblick auf die bevorstehende Großveranstaltung „European Championships 2022“, als auch, um weitere radsportspezifische Belange wie permanente Trainingsstrecken für den Mountain­bike-Sport, weitere Cross-Weltcup-Events sowie die generellen Trainingsbedingungen von Radsport­ler*innen in München zu stärken, soll ein Austausch ermöglicht werden.
Dem Sportausschuss ist über Hergang und Ergebnis der Veranstaltung zu berichten.

Begründung

Von Seiten der im Bereich des Radsports tätigen Münchner Vereine besteht zurecht die Bitte, im Rahmen der Vorbereitungen für die „European Championships 2022“ – bei der der Radsport promi­nent vertreten sein wird – eingebunden zu werden. Darüber hinaus fordert die Szene seit Langem, im Rahmen der partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit der Münchner Stadtverwaltung sowie bei der Sportförderung eine größere Rolle zu spielen. Insbesondere da sowohl Bahn- als auch Straßenrad­sport eine olympische Disziplin sind.

Ein Runder Tisch mit allen zu beteiligenden Stellen, Organisationen und Vereinen ist eine gute Möglichkeit, um in einen organisierten Austausch zu treten und in Zuge dessen gegenseitig sowohl zum Erfolg der anstehenden Sportgroßveranstaltungen beizutragen, als auch zu eruieren, welche Möglichkeiten der Unterstützung für den Radsport in München umsetzbar sind.

gez.
Verena Dietl
Kathrin Abele
Christian Müller
Anne Hübner
Julia Schönfeld-Knor
Cumali Naz
Haimo Liebich
Bettina Messinger

Stadtratsmitglieder

/von

Fahrradstraßen auch bei Radverbindungen innerhalb eines Viertels ausweisen

Antrag

Anträge von Bezirksausschüssen auf die Ausweisung neuer Fahrradstraßen sind – entgegen der gängigen Praxis – jeweils auch dann zu prüfen und, soweit verkehrsrechtlich vertretbar einzurichten, wenn sie nicht Bestandteil einer ausgewiesenen Radhaupt- oder -nebenroute sind. Voraussetzung einer solchen Fahrradstraße soll dabei sein, dass diese von vielen Radfahrer*innen genutzt wird und eine sinnvolle Route im Viertel darstellt.

Begründung

Mit der Einrichtung von Fahrradstraßen werden Qualität, Verkehrssicherheit und Attraktivität von Rad­verkehrsverbindungen erhöht. In den vergangenen Jahren hat die Landeshauptstadt München die Ausweisung von Fahrradstraßen deutlich vorangetrieben.

Nach der Straßenverkehrsordnung kommen Fahrradstraßen immer dann in Betracht, wenn der Radverkehr dort die vorherrschende Verkehrsart ist oder dies alsbald zu erwarten ist.

Die aktuelle Praxis der Landeshauptstadt München sieht jedoch vor, dass die Ausweisung von Fahrradstraßen zusätzlich zu den vorgenannten Bedingungen auch noch Teil einer Radhaupt- oder -nebenroute sein muss. Ziel dieses Vorgehens, ist die Bündelung des Radverkehrs, was selbstverständlich ein sinnvolles und nachvollziehbares Anliegen ist. Es kann aber trotzdem im Einzelfall sinnvoll sein, eine Straße, die von vielen Radfahrer*innen innerhalb eines Viertels genutzt wird, auch dann als Fahrradstraße auszuweisen, wenn diese eine sinnvolle Verbindung nur für das betroffene Stadtviertel ist, beispielsweise die unmittelbare Zuwegung zu einem Schulgelände.

gez.
Bettina Messinger
Verena Dietl
Christian Vorländer
Jens Röver
Gerhard Mayer
Renate Kürzdörfer
Haimo Liebich
Marian Offman
Kathrin Abele
Dr. Constanze Söllner-Schaar

Stadtratsmitglieder

/von

Sicheres und platzsparendes Abstellen von Tretrollern vor Kindergärten und Schulen

Antrag

Tretrollerständer werden in den Münchner Stadtmöblierungskatalog aufgenommen.

Begründung

Für die Ausstattung des öffentlichen Raums stehen in München notwendige Standardelemente, wie z. B. Fahrradständer, Mülleimer und Parkbänke, im Handbuch „Mobiliar im öffentlichen Raum“ zur Verfügung, damit eine einheitliche Gestaltung erreicht wird.

Für den Bedarf von Abstellplätzen für Tretroller, insbesondere vor Schulen, gibt es noch kein Standardmobiliar. Damit aber auch die Tretroller sicher und platzsparend vor Kindergärten, Schulen und Horten abgestellt werden können, sollte ein einheitlicher Tretrollerständer in den Mobiliarkatalog aufgenommen werden. Damit wird „wildes“ Parken verhindert.

gez.
Bettina Messinger
Verena Dietl
Christian Vorländer
Jens Röver
Gerhard Mayer
Renate Kürzdörfer
Haimo Liebich
Marian Offman
Kathrin Abele
Dr. Constanze Söllner-Schaar

Stadtratsmitglieder

/von

Förderung von Radio Lora in München

Antrag

Zur Koordinierung der unterschiedlichen Redaktionen, die bei Radio Lora senden, erhält Radio Lora eine Förderung der Stadt München.
Der Oberbürgermeister wendet sich an den Bayerischen Landtag, die Förderung von Bürgerradios wieder deutlicher als bisher im Bayerischen Mediengesetz zu verankern.

Begründung

Radio Lora gibt bürgerschaftlichem Engagement eine Stimme. Dort senden unterschiedlichste Verei­ne und NGOs: Angefangen bei Attac, der Bund Naturschutz, die Naturfreunde, die ver.di Frauen und Senioren, der Münchner Flüchtlingsrat, Pro Familia, der Werkkreis Literatur für Arbeitswelt, um nur ei­nige zu nennen. Zusätzlich gibt es Sendungen für Hörer*innen mit Informationen und die Möglichkeit anzurufen, wie z.B. die Suchthotline, das Mietrechtsforum und das HIV-Info-Radio.
Auch jüngere Menschen nutzen Radio Lora, z. B. seit mehreren Monaten auch Friday for Future.
Insgesamt müssen bei Radio Lora ca. 120 unterschiedliche Redaktionen mit rund 250 ehrenamt­lichen Mitarbeiter*innen koordiniert werden. Dies ist ehrenamtlich nicht mehr zu leisten, sondern braucht festes Personal.

Seit der Änderung des Bayerischen Mediengesetzes 2012 ist die bis dahin vorgesehene Struktur- und Technikförderung insbesondere für gemeinnützige Rundfunkanbieter nicht mehr im Aufgabenkatalog der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) verankert.
Stattdessen wurde eine Programmförderungsregelung aufgenommen, die aber auch kommerzielle Anbieter erhalten können, was dazu führte, dass die Ressourcen für die Bürgerradios in München (Radio Lora) und Nürnberg (Radio Z) zunehmend schwanden.
Das ist umso unverständlicher, da 2016 Radio Lora und Radio Z gemeinsam für ihre Arbeit mit dem Bürgerpreis des Bayerischen Landtags ausgezeichnet. Nun brauchen sie neben der ideellen auch eine finanzielle Förderung vom Freistaat.
Mit diesem Anliegen soll sich der Oberbürgermeister an den Bayerischen Landtag wenden.

gez.
Bettina Messinger
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Hans Dieter Kaplan
Christian Vorländer
Cumali Naz
Renate Kürzdörfer
Haimo Liebich

Stadtratsmitglieder

/von

Schaffung von Radwegen neben den Fahrspuren in der Laimer Unterführung

Antrag

Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich bei der DB Netz AG für die kurzfristige Realisierung einer Radweglösung im östlichen Teil der noch bis Mitte Dezember 2019 gesperrten Laimer Unterführung einzusetzen und damit die täglich gefährlichen Situationen zwischen Rad- und Fußgängerverkehr während der mehrjährigen Umbaumaßnahmen am Laimer S-Bahnhof zu vermeiden. Neben den beiden Pkw-Fahrspuren soll der in Zukunft nicht mehr benötigte Fußweg zu einem Radweg in nördliche Richtung ertüchtigt werden; der bisherige Schutzbereich westlich der Fahrspuren soll künftig für Radfahrer in südliche Richtung genutzt werden.

Begründung

Seit Beginn der mehrjährigen Umbaumaßnahmen am Laimer S-Bahnhof kommt es täglich zu gefährlichen Situationen zwischen Fuß- und Radverkehr im nicht für den motorisierten Verkehr freigegebenen westlichen Teil der Laimer Unterführung.

Im Rahmen der noch ca. 3,5-jährigen Baumaßnahmen wird auch in Zukunft wieder ein Nadelöhr mit nur einer schmalen Spur je Fahrtrichtung unmittelbar vorm Treppenaufgang zu den Gleisen bestehen. Spätestens im Frühjahr 2020 wird die im Umbau befindliche Laimer Unterführung täglich zusätzlich zu den ca. 60.000 Bahnfahrenden auch wieder von tausenden radfahrenden Münchnerinnen und Münchnern frequentiert; jedoch reicht der vorhandene Raum in der Fußgängerunterführung nicht.

Im derzeit gesperrten östlichen Teil der Laimer Unterführung ist noch ein durchgängiger baulicher Fußweg vorhanden, der in der Vergangenheit einen Zugang zu den stadtauswärts fahrenden Zügen ermöglicht hat. Der Zugang zu diesem Bahngleis ist aber zukünftig nicht mehr gegeben, sodass der ehemalige Fußweg künftig als Radweg in nördliche Fahrtrichtung ausgewiesen werden kann.

Für die Radfahrenden in südliche Richtung kann der bisher ungenutzte Schutzstreifen westlich der beiden Fahrspuren genutzt werden. In der Folge können während der mehrjährigen Baumaßnahme gefährliche Begegnungssituationen in der bisher auch für Radfahrende freigegeben Fußgängerunterführung vermieden werden.

gez.

Verena Dietl
Christian Müller
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Bettina Messinger
Gerhard Mayer
Kathrin Abele
Marian Offman
Jens Röver
Julia Schönfeld-Knor

Stadtratsmitglieder

/von

Verkehrssicherheit verbessern – jetzt weitere Trixispiegel realisieren

Dringlichkeitsantrag für die nächste Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses

Der Stadtrat begrüßt die Radio-Gong-Hörer*innen-Aktion zur Einrichtung von 1000 Trixispiegeln ausdrücklich. Darüber hinaus wird die Stadtverwaltung beauftragt, über den bereits beschlossenen Pilotversuch hinaus und zusätzlich zu den von den Radiohörer*innen gespendeten Trixispiegeln mindestens weitere 1000 Trixispiegel an neuralgischen Verkehrspunkten zu realisieren.

Begründung

Die Trixispiegel sind ein geeignetes Instrument zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Diese zusätzlichen Maßnahmen können dazu beitragen, die „Vision Zero“ zu erreichen. Zwar sollten vor dem tatsächlichen und flächendeckenden Ausbau erst die Ergebnisse des Pilotversuchs abgewartet werden, jedoch soll auf Grund des schon jetzt erkennbaren Erfolgs die Zahl der Trixispiegel sofort deutlich über die Pilotanzahl hinaus ausgeweitet werden.

gez.
Christian Vorländer
Cumali Naz
Horst Lischka
Bettina Messinger
Helmut Schmid
Marian Offman

Stadtratsmitglieder

/von

Städtische Einrichtungen als Vorbild / Fleisch zu 100% aus artgerechter Tierhaltung, mehr Obst und Gemüse, weniger Abfall!

Antrag

In den städtischen Verpflegungseinrichtungen soll Fleisch künftig zu 100 % aus artgerechter Tierhaltung kommen. Der Anteil an vegetarischen Gerichten sowie das Angebot an Gemüse und Obst soll weiter schrittweise erhöht werden.

Nahrungsmittel sind zudem, wann immer möglich, saisonal und regional zu beschaffen.

Die Menge der nicht gegessenen Nahrung (Abfall) wird künftig ein Qualitäts-, Controlling- und Vergabekriterium für alle städtischen Einrichtungen.

Begründung

Qualitativ hochwertiges Essen dient der Gesunderhaltung und leistet einen Beitrag für den Klimaschutz. In Kinderbetreuungseinrichtungen und Bildungsinstitutionen kommt zudem noch der Aspekt der Ernährungsbildung und des Erlernens des Wertschätzens von Lebensmitteln hinzu.
In diesem Herbst hat der Stadtrat mit unseren Stimmen für die städtischen Kantinen bereits beschlossen, ein Konzept erarbeiten zu lassen, damit künftig nur noch Fleisch aus artgerechter Tierhaltung angeboten und der Anteil an fleischlosen Gerichten erhöht wird sowie Lebensmittel regional beschafft werden.

Auch in den Kindertageseinrichtungen wird seit Jahren auf bio, regional und saisonal Wert gelegt. Diesen Weg wollen wir konsequent weitergehen.
Zudem wollen wir verstärkt und systematisch auf die Vermeidung von Nahrungsmittelabfällen drängen.

gez.
Anne Hübner
Julia Schönfeld-Knor
Verena Dietl
Bettina Messinger
Kathrin Abele
Hans Dieter Kaplan
Ulrike Boesser
Haimo Liebich
Christian Vorländer
Dr. Constanze Söllner-Schaar

Stadtratsmitglieder

/von

Münchner Entsiegelungsoffensive

Antrag

Die LH München entwickelt ein Konzept, das systematisch die Potentiale für Entsiegelungsmaßnahmen erfasst und dann für die unterschiedlichen Flächentypen aktiv die Realisierung dieser Potentiale betreibt.

Begründung

Seit Jahrzehnten wirbt die LH München dafür, dass möglichst wenig Flächen versiegelt werden und bereits versiegelte entsiegelt und begrünt werden. So wurde bereits 1977 ein „Förderprogramm Begrünung“ aufgelegt und alle zwei Jahre schreibt die LH München den Wettbewerb „Mehr Grün für München“ aus. Das hat durchaus schon viele positive Beiträge zur Verbesserung des Klimas erbracht und trotzdem gibt es noch viele Flächen, die ohne zwingende Gründe versiegelt sind, was in der sich zuspitzenden Klimaproblematik nicht akzeptiert werden kann, zumal ja auch Platz für zusätzliche Wohnungen gebraucht wird.

Deswegen sind diese Anstrengungen zu intensivieren und sie müssen erweitert werden, indem die Stadt einen aktiven Part übernimmt. Die unterschiedlichen versiegelten Flächen müssen systematisch erfasst werden. Je nachdem um welche Flächen es sich dann handelt, ob es sich um private Flächen oder um Flächen der öffentlichen Hand, ob es um kleine Innenhöfe oder um großflächige Parkplätze geht, müssen unterschiedliche Handlungsoptionen entwickelt und betrieben werden.

München hat zwar die höchste Bevölkerungsdichte aller Städte in Deutschland, hat aber gleichzeitig eine relativ geringe Versiegelung. Der Versiegelungsgrad liegt deutlich unter 50% der Stadtfläche und sogar unter 50% der Siedlungs- und Verkehrsfläche. Und das soll so bleiben, auch wenn weiterhin gebaut wird und vor allem zusätzliche Wohnungen geschaffen werden.

Um hier genügend Handlungsspielraum zu haben und gleichzeitig positive Effekte für das Klima zu erzeugen, müssen derzeit versiegelte Flächen, wo immer möglich, entsiegelt und intensiv begrünt werden.

gez.
Hans Dieter Kaplan
Anne Hübner
Verena Dietl
Christian Müller
Heide Rieke
Renate Kürzdörfer
Bettina Messinger
Jens Röver
Christian Vorländer
Klaus Peter Rupp
Dr. Ingo Mittermaier
Ulrike Boesser

Stadtratsmitglieder

/von

Evaluierung des Energiestandards im Mietwohnungsbau

Antrag

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat anhand konkreter Beispiele aus Deutschland über Evaluierungen von mehrgeschossigem Mietwohnungsbau zu berichten, die mit deutlich höherem energetischen Standard als dem Münchner Standard wie im FES definiert errichtet wurden.

Dabei ist insbesondere auf die Baukosten, die Lebenszykluskosten des Gebäudes (bspw. Laufzeit der technischen Anlagen im Verhältnis zur Haltbarkeit des Gebäudes), das Thema „Graue Energie“ und die Kosten für den laufenden Betrieb einzugehen. Darzustellen sind zudem die tatsächlich erreichten Einsparungen an Heizenergie, Strom und CO2, so dass eine Aussage über die jeweilige Klimaschutzwirksamkeit und die Kosten pro vermiedener Tonne CO2 möglich wird.

Bekannt ist, dass aufgrund verschiedener Faktoren die Berechnungen vor Projektbeginn von einer tatsächlichen Evaluierung eines Gebäudes im Betrieb erheblich abweichen können.

Begründung

Das Hearing zu energetischen Gebäudestands vom 18.09.2019 hatte leider wieder keine konkreten Evaluierungen zum Gegenstand. In Anbetracht der Aussagen von Experten, diese Evaluierungen gebe es zuhauf, ist eine solche Darstellung sicherlich leicht lieferbar. Die Daten stellen für den Stadtrat eine wichtige Entscheidungsgrundlage für die Fortschreibung von Energiestandards im Zusammenhang mit den städtischen Klimaschutzbemühungen dar.

gez.
Heide Rieke
Anne Hübner
Verena Dietl
Christian Müller
Hans Dieter Kaplan
Renate Kürzdörfer
Bettina Messinger
Jens Röver
Dr. Ingo Mittermaier

Stadtratsmitglieder

/von

Minimize your CO2 – Reduziere dein persönliches CO2-Level – mit App-Unterstützung

Antrag

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit einem externen Partner eine städtische App zur Verfügung zu stellen, mit der alle Münchner*innen ihren persönlichen ökologischen Fußabdruck bzw. ihren CO2-Verbrauch messen können.
Gleichzeitig soll die App Vorschläge anbieten, wie durch vernünftige Maßnahmen weniger CO2 emittiert werden kann.

In einem zweiten Schritt ist ein Prämienkonzept für die besten CO2-Sparer*innen zu entwickeln.

Begründung

Schon heute gibt es Prämien für SWM-Kund*innen mit besonders geringem Stromverbrauch. Dies soll für unterschiedlichste auf das Klima wirkende Bereiche ausgebaut und in einer alle Generationen ansprechenden App zusammengefasst werden.

Das Ziel: Ein Bewusstsein für die eigene Ökobilanz entwickeln und dann etwas tun, damit der ökologische Fußabtritt kleiner wird.

gez.
Anne Hübner
Simone Burger
Verena Dietl
Hans Dieter Kaplan
Ulrike Boesser
Bettina Messinger
Renate Kürzdörfer
Heide Rieke
Kathrin Abele
Christian Vorländer
Jens Röver
Marian Offman
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Haimo Liebich

Stadtratsmitglieder

/von