Schlagwortarchiv für: Cumali Naz

Fit im Winter: kostenfreie Sportangebote für Kinder und Jugendliche im Winter zur Verfügung stellen

Antrag
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, kostenfreie Sportangebote in den Wintermonaten für Jugendliche in Parks und öffentlichen Flächen zu organisieren.
Die Finanzierung erfolgt aus dem Pandemiefolgen-Fonds.(1)

Begründung

Während der Pandemie leiden Kinder und Jugendliche besonders massiv unter den damit verbundenen Einschränkungen, vor allem unter dem Sportmangel. Noch nie haben sie sich so wenig bewegt wie jetzt.
Dieser Mangel an Bewegung hat große körperliche und psychische Auswirkungen. Um diesen negativen Folgen entgegenzuwirken, sollen besonders in kalten Monaten zusätzliche kostenfreie Sportaktivitäten angeboten werden. Die Angebote sollen kostenfrei und in den öffentlichen Räumen stattfinden, um die Zugänglichkeit zu vereinfachen.
Das Programm „Fit im Winter“ soll dazu beitragen, viele Jugendliche in München wieder für Sport zu begeistern und die Bewegung zu fördern.

gez.
Kathrin Abele
Julia Schönfeld-Knor
Lena Odell
Cumali Naz
Christian Müller
Barbara Likus

Fraktion SPD/Volt

Anja Berger
Beppo Brem
David Süß
Dr. Hannah Gerstenkorn
Nimet Gökmenoğlu
Clara Nitsche
Marion Lüttig
Sebastian Weisenburger

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

1 Antrag Nr. 20 – 26 / A 01765 Den sozialen Folgen der Pandemie wirksam begegnen und für alle da sein, die beim Neustart nach Corona Unterstützung brauchen!

/von

Schanigärten und Stadtterrassen in den November verlängern

Antrag zur dringlichen Behandlung im Kreisverwaltungsausschuss am 12.10.2021

Das KVR wird gebeten, die Nutzung des öffentlichen Grunds für Stadtterrassen sowie bereits genehmigte bzw. beantragte Freischankflächen auf Parkständen und in der seitlichen Ausdehnung über die Gebäudegrenzen hinaus ausnahmsweise bis Ende November 2021 zu dulden. Gleiches soll auch für temporäre Erweiterungen von Wirtschaftsgärten auf Privatgrund gelten. Die Beheizung mittels ökostrombetriebener Heizstrahler wird auf sämtlichen Freischankflächen ebenfalls für diesen Zeitraum geduldet.

Begründung:

Weiterhin soll aufgrund der Corona-Pandemie im Sinne des Infektionsschutzes bestmöglich der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Wird dieser Empfehlung gefolgt, so ist das Sitzplatzangebot der Münchner Gastronomie weiterhin entsprechend reduziert. Die Erweiterung der Freischankflächen um die sog. Schanigärten und in der seitlichen Ausdehnung über die Gebäudegrenzen hinaus soll deshalb im Jahr 2021 ausnahmsweise auch im November ermöglicht werden, sofern es keine Konflikte mit den Weihnachtsmärkten gibt. Auch die sog. Stadtterrassen sollen entsprechend länger genutzt werden können.

/von

Das Grünpat*innenprojekt von Green City e.V. besser unterstützen

Antrag

Das Sozialreferat wird gebeten, die Förderung des Grünpat*innenprojekts des Vereins Green City e.V. zu erhöhen und damit das bürgerschaftliche Engagement besser zu unterstützen. Die Finanzierung erfolgt aus dem Pandemiefolgen-Fonds.

Begründung

Das Grünpatinnenprojekt von Green City e.V. unterstützt in Zusammenarbeit mit der Abteilung Gartenbau des Baureferats der Landeshauptstadt München engagierte Bürgerinnen bei der Begrünung ihres eigenen Stadtteils. Menschen können offizielle Pat*innen von Straßenbegleitgrünflächen werden und diese bepflanzen. In der Regel sind das Stellen rund um die Straßenbäume, die bisher keine Begrünung halten konnten. Um dieses gerade in Zeiten des Klimawandels so wichtige bürgerschaftliche Engagement noch besser zu unterstützen, soll die Förderung ausgeweitet werden.

gez.
Anne Hübner
Christian Köning
Roland Hefter
Christian Müller
Cumali Naz
Dr. Julia Schmitt-Thiel

Fraktion SPD/Volt

Marion Lüttig
Bernd Schreyer
Paul Bickelbacher
Dominik Krause
Judith Greif
Mona Fuchs
Dr. Florian Roth
Clara Nitsche
Julia Post

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

1 Antrag Nr. 20 – 26 / A 01765 Den sozialen Folgen der Pandemie wirksam begegnen und für alle da sein, die beim Neustart nach Corona Unterstützung brauchen!

/von

Anzahl registrierter Waffenbesitzer*innen in Münchens rechtsextremer und Querfront-Szene

Anfrage

Am Abend des 20. September 2021 soll ein radikaler Masken-Gegner einen Kassierer in einer Tankstelle erschossen haben, nachdem dieser ihn auf die Corona-Maskenpflicht aufmerksam machte.1 Bereits kurz nach der Tat wird der Täter von Rechtsextremen im Internet gefeiert.2
Expertinnen warnen seit Monaten vor einer Radikalisierung der sogenannten Querdenker-Szene. Erst am Morgen des 20. September 2021 hatte die Fachinformationsstelle Rechtsextremismus München (firm) abermals eindringlich auf die Radikalisierungsprozesse auch in der Münchner Szene hingewiesen. „Zwar schrumpfte die Bewegung zwischenzeitlich in absoluten Zahlen, die Anzahl der Kundgebungen bleibt jedoch auf einem hohen Niveau,“ heißt es in dem am 20. September 2021 veröffentlichten Papier des Mitglieds des kommunalen Netzwerkes gegen Rechts der LH München. Es brauche mehr als einen kritischen Blick auf diese Bewegung, heißt es im Papier weiter: „Denn die auf den Versammlungen verbreiteten Inhalte zeugen von einer zunehmenden Radikalisierung der Akteurinnen, viele ihrer Positionen sind antidemokratisch.“ „Diesen antidemokratischen Tendenzen muss konsequent begegnet werden,“ schließt der kommunale Partner, „z. B., indem gemachte Auflagen durchgesetzt werden und die Gefahr, die von der Szene ausgeht, von den Sicherheitsbehörden auch auf lokaler Ebene ernst genommen wird.“3

Deshalb fragen wir:

  1. Wie viele registrierte Waffenbesitzer*innen gibt es in München, die der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind?

  2. Wie viele registrierte Waffenbesitzer*innen gibt es in München, die der sogenannten Querdenker-Szene zuzuordnen sind?

  3. Wie viele registrierte Waffenbesitzer*innen in München sind beiden oben genannten Gruppen zuzuordnen?

  4. Gibt es in Bezug auf die obenstehenden Gruppen Regelabfragen beim Verfassungsschutz?

  5. Gibt es in Bezug auf die obenstehenden Gruppen Austausch mit anderen Bundesländern?

gez.
Christian Vorländer
Lena Odell
Micky Wenngatz
Cumali Naz

SPD/Volt – Fraktion

Dominik Krause
Nimet Gökmenoğlu
Paul Bickelbacher
Gudrun Lux
Thomas Niederbühl
Christian Smolka

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

1 https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-09/maskenpflicht-coronavirus-mann-erschiesst-kassierer-tankstelle-rheinland-pfalz?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

2 https://www.fr.de/panorama/idar-oberstein-tankstelle-mitarbeiter-erschossen-mord-verdacht-corona-maske-student-tot-u-haft-zr-90993675.html

3 https://www.feierwerk.de/firm/0/sie-sind-nicht-weg-corona-rebellinnen-in-muenchen-vernetzen-und-radikalisieren-sich-weiter/

/von

Pflegebeschäftigte entlasten VIII – Stadtspitze setzt sich für die Umsetzung besserer Arbeits- und Finanzierungsbedingungen für die Pflege bei Bund und Freistaat ein

Antrag

Der Oberbürgermeister setzt sich – ggf. über den Bayerischen und Deutschen Städtetag – dafür ein, dass auf Bundes- bzw. Landesebene folgende gesetzlichen Änderungen und Regelungen zur Entlastung der Pflegebeschäftigten baldmöglichst behandelt und umgesetzt werden:
• 100%ige Finanzierung der Pflegekosten für die Krankenhäuser inklusive aller pflegeunterstützenden Tätigkeiten
• Abschaffung der Leiharbeit in den pflegerischen Berufen
• 100%ige Finanzierung der Berufsfachschulen für Gesundheitsfachberufe in Theorie- und Praxisausbildung sowie der baulichen Infrastruktur (inkl. Schulgebäude). Die Konditionen für Lehrpersonal sollen deutlich verbessert werden.
• Stimmberechtigte Aufnahme von Vertreter*innen der Berufsgruppe Pflege in Gremien der Gesundheits- und Pflegepolitik (bspw. in den Gemeinsamen Bundesausschuss)

Begründung

Die Pandemie stellt sich als „Brandbeschleuniger“ für den Pflegenotstand heraus: Weil Pflegekräfte fehlen, können nicht mehr alle stationären Betten betrieben oder die erforderliche Notfallversorgung vorgehalten werden. Die Situation verschlechtert sich zunehmend, obwohl die Landeshauptstadt München mit alle ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten versucht gegenzusteuern. Denn wesentliche Defizite bei den Arbeitsbedingungen, der Anerkennung der Pflegebeschäftigten und einer ausreichenden Finanzierung der Pflege können nur auf bundes- oder landespolitischer Ebene geregelt werden. Der Oberbürgermeister soll sich daher bei Bund und Land für Änderungen einsetzen und damit allen Pflegekräften in München eine Stimme geben.

gez.
Anne Hübner
Verena Dietl
Kathrin Abele
Roland Hefter
Christian Köning
Barbara Likus
Christian Müller
Cumali Naz
Lena Odell
Klaus Peter Rupp
Julia Schönfeld-Knor

Fraktion SPD/Volt

Anna Hanusch
Angelika Pilz-Strasser
Dr. Hannah Gerstenkorn
Thomas Niederbühl
Sofie Langmeier
Judith Greif
Bernd Schreyer
Anja Berger
Clara Nitsche
Marion Lüttig
Nimet Gökmenoglu

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

/von

Pflegebeschäftigte entlasten VII – München Klinik ermöglicht Pflegekräften Supervision

Antrag

Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, der München Klinik ein dauerhaftes Budget für Supervisionsangebote für Pflegekräfte zur Verfügung zu stellen.

Weitgehend analog zum bereits im Sozialreferat für die Altenpflege vorhandenen Förderangebot sollen Pflegeteams in der München Klinik so die Chance erhalten, im moderierten Dialog gemeinsam und langfristig an vorhandenen Problemlagen zu arbeiten und so Mechanismen entwickeln zu können, die dem ganzen Team helfen, in einem anspruchsvollen und häufig belastenden beruflichen Alltag psychisch gesund zu bleiben.

Begründung

Die Corona-Pandemie hat erneut verdeutlicht, wie belastet beruflich Pflegende im Alltag sind. Diese Belastung wird auch nach Abklingen der Pandemie bleiben. Supervision ist ein geeignetes Instrument, um den Pflegekräften die Chance zu geben, trotz schwieriger Rahmenbedingungen möglichst gesund zu bleiben. Sie ist ein Mittel, um dem Fachkräftemangel langfristig entgegenzuwirken.

Die Landeshauptstadt München hält ein solches Angebot seit vielen Jahren für alle stationären Altenpflegeeinrichtungen vor. Jetzt soll es trotz schwieriger Haushaltslage auf die München Klinik ausgeweitet werden.

gez.
Anne Hübner
Verena Dietl
Kathrin Abele
Roland Hefter
Christian Köning
Barbara Likus
Christian Müller
Cumali Naz
Lena Odell
Klaus Peter Rupp
Julia Schönfeld-Knor

Fraktion SPD/Volt

Anna Hanusch
Angelika Pilz-Strasser
Dr. Hannah Gerstenkorn
Thomas Niederbühl
Sofie Langmeier
Judith Greif
Bernd Schreyer
Anja Berger
Clara Nitsche
Marion Lüttig
Nimet Gökmenoglu

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

/von

Pflegebeschäftigte entlasten VI – Schulsozialarbeit an der München Klinik dauerhaft etablieren

Antrag

Das bis Ende 2021 befristete Angebot der Schulsozialarbeit an der Akademie der München Klinik soll unbefristet verstetigt werden. Die dafür notwendigen Mittel stellt die Landeshauptstadt München der Akademie dauerhaft zur Verfügung. Die Finanzierung erfolgt aus dem Pandemiefolgen-Fonds. Für die anderen Ausbildungsstätten in der generalistischen Pflege soll die Schulsozialarbeit ebenfalls kommen, sobald es die Haushaltslage gestattet. Es ist mit einem Zeithorizont ab 2024 zu planen.

Begründung

Die Erfahrungen an der Akademie, wo Sozialpädagogen mit 1,5 Stunden Auszubildende in der Pflege im schulischen Alltag helfen, zeigen: Schulsozialarbeit kann vor allem die vielen aus dem Ausland nach München kommenden jungen Auszubildenden wirksam dabei unterstützen, vor allem in der schwierigen Anfangszeit gut in die Lehre zu starten und in unserer Stadt in allen Lebenslagen Fuß zu fassen. Durch diese frühzeitige und dauerhafte Hilfe kommt es zu weniger Ausbildungsabbrüchen.

Das Projekt ist derzeit nur bis Ende 2021 finanziert und würde – käme keine weitere Finanzierung zustande – eingestellt. Angesichts des Erfolgs und der allgemeinen Rahmenbedingungen in der Pflege, ist das für uns nicht vorstellbar. Die Schulsozialarbeit ist ein wichtiges Element im Kampf der Stadt für gute Arbeitsbedingungen in der Pflege.

gez.
Anne Hübner
Verena Dietl
Kathrin Abele
Roland Hefter
Christian Köning
Barbara Likus
Christian Müller
Cumali Naz
Lena Odell
Klaus Peter Rupp
Julia Schönfeld-Knor

Fraktion SPD/Volt

Anna Hanusch
Angelika Pilz-Strasser
Dr. Hannah Gerstenkorn
Thomas Niederbühl
Sofie Langmeier
Judith Greif
Bernd Schreyer
Anja Berger
Clara Nitsche
Marion Lüttig
Nimet Gökmenoglu

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

1 Antrag Nr. 20 – 26 / A 01765 Den sozialen Folgen der Pandemie wirksam begegnen und für alle da sein, die beim Neustart nach Corona Unterstützung brauchen!

/von

Pflegebeschäftigte entlasten V – Betriebliches Gesundheitsmanagement für Pflegekräfte der München Klinik fördern

Antrag

Das Gesundheitsreferat prüft, inwieweit Leistungen des betrieblichen Gesundheitsmanagements (z.B. Gesundheitstag, Massagen, rückenschonende Arbeitstechniken) für Pflegekräfte der München Klinik gefördert werden können.

Begründung

Pflegekräfte waren bereits vor der Corona-Pandemie einer extremen physischen und psychischen beruflichen Belastung ausgesetzt und sind in den vergangenen eineinhalb Jahren über ihre Belastungsgrenze hinausgegangen. Umso wichtiger ist es, dass die Beschäftigten im Rahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung Angebote erhalten, um ihre Gesundheit zu erhalten. Damit zählen Angebote an der Arbeitsstätte genauso wie externe Sport- und Präventionsangebote. Die Landeshauptstadt München soll solche Projekte dauerhaft unterstützen.

gez.
Anne Hübner
Verena Dietl
Kathrin Abele
Roland Hefter
Christian Köning
Barbara Likus
Christian Müller
Cumali Naz
Lena Odell
Klaus Peter Rupp
Julia Schönfeld-Knor

Fraktion SPD/Volt

Anna Hanusch
Angelika Pilz-Strasser
Dr. Hannah Gerstenkorn
Thomas Niederbühl
Sofie Langmeier
Judith Greif
Bernd Schreyer
Anja Berger
Clara Nitsche
Marion Lüttig
Nimet Gökmenoglu

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

/von

Pflegebeschäftigte entlasten IV – Den Einsatz ausländischer Pflegekräfte fördern

Antrag

Die Verwaltung wird gebeten dazustellen, wie bürokratische Hürden abgebaut und so mehr Anerkennungspraktikant*innen aus dem Ausland gewonnen werden kann. Dabei soll aufgezeigt werden, in welchen Bereichen die Landeshauptstadt Projekte zur Integration (Relocation Service, Sprachkurse) fördern kann und welche staatliche Unterstützung möglich ist.

Begründung

Die Pflege bedarf umfassender Reformen, damit langfristig mehr Personal für die Betreuung alter und kranker Menschen zur Verfügung stehen wird. Kurz- und mittelfristig kann die bereits bestehende Personalnot auch gelindert werden, wenn ausländische Arbeitskräfte leichter Zugang zu Pflegeberufen bekommen und für ausgebildete Fachkräfte ein schnellerer Zugang zum Arbeitsmarkt gewährleistet wird.

Die Stadtverwaltung soll nun prüfen, mit welchen Maßnahmen die Landeshauptstadt München über die bereits bestehende Förderung hinaus in diesem Bereich unterstützen kann.

gez.
Anne Hübner
Verena Dietl
Kathrin Abele
Roland Hefter
Christian Köning
Barbara Likus
Christian Müller
Cumali Naz
Lena Odell
Klaus Peter Rupp
Julia Schönfeld-Knor

Fraktion SPD/Volt

Anna Hanusch
Angelika Pilz-Strasser
Dr. Hannah Gerstenkorn
Thomas Niederbühl
Sofie Langmeier
Judith Greif
Bernd Schreyer
Anja Berger
Clara Nitsche
Marion Lüttig
Nimet Gökmenoglu

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

/von

Pflegebeschäftigte entlasten III – Sabbaticals und Lebensarbeitszeitkonten einführen

Antrag

Das Gesundheitsreferat und das Sozialreferat beauftragen München Klinik und Münchenstift, Arbeitszeitmodelle zum Schutz und zur Entlastung von Pflegekräften zu konzipieren. Dabei sollen Programme entwickelt und etabliert werden, die langjährigen Pflegekräften eine mehrmonatige bezahlte Auszeit (Sabbatical) ermöglichen, um neue Kräfte zu sammeln sowie psychisch und körperlich gesund zu bleiben. Zudem ist darzustellen, ob ein Lebensarbeitszeitkonto ein geeignetes Instrument wäre, damit Pflegekräfte längere Auszeiten nehmen oder früher in Rente gehen können.

Begründung

Um dem Fachkräftemangel im Pflegebereich zu begegnen, muss die Stadt neue Wege gehen. Bessere Arbeitsbedingungen sorgen nicht nur dafür, dass Pflegekräfte länger in ihrem Beruf verbleiben und diesen nicht wegen der hohen körperlichen und psychischen Belastung weit vor dem Renteneintritt verlassen. Denn das wiederum führt dazu, dass auf den Stationen und in den Abteilungen noch mehr Personal fehlt, die Arbeitsbelastung der verbliebenen Fachkräfte steigt weiter.

Bezahlte Auszeiten bieten die Chance, dass Pflegekräfte länger gesund bleiben. Deshalb sollen das Gesundheitsreferat und das Sozialreferat gemeinsam mit der München Klinik und Münchenstift Konzepte für Sabbaticals ausarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegen. Gleiches gilt für das Modell des Lebensarbeitszeitkontos.

gez.
Anne Hübner
Verena Dietl
Kathrin Abele
Roland Hefter
Christian Köning
Barbara Likus
Christian Müller
Cumali Naz
Lena Odell
Klaus Peter Rupp
Julia Schönfeld-Knor

Fraktion SPD/Volt

Anna Hanusch
Angelika Pilz-Strasser
Dr. Hannah Gerstenkorn
Thomas Niederbühl
Sofie Langmeier
Judith Greif
Bernd Schreyer
Anja Berger
Clara Nitsche
Marion Lüttig
Nimet Gökmenoglu

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

/von