Schlagwortarchiv für: Helmut Schmid

Einfaches Online-Verfahren für Anwohnerparken

Einfaches Online-Verfahren für Anwohnerparken

Antrag

Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, inwieweit Anwohnerparkausweise online beantragt und auch gleich online bezahlt werden können.

In die Prüfung sind die bereits jetzt vom Kreisverwaltungsreferat intendierten Möglichkeiten, den Anwohnerparkausweis mittels QR-Code oder Chip auszustatten, einzubeziehen. Die städtische IT unterstützt bei der beschleunigten Umsetzung des Online-Verfahrens sowie des zeitgemäßen Anwohnerparkausweises.

Begründung

Bereits jetzt stehen alle Informationen im Internet übersichtlich zur Verfügung. Eine Online-Beantragung mit Möglichkeit zur zeitgleichen Online-Bezahlung stellt einen zusätzlichen Bürgerservice und eine weitere Beschleunigung des Verwaltungsverfahrens dar. Ein einfacheres Verfahren ohne Vorsprachen sollte auch bei Sonderwünschen, Umzügen und Kennzeichenänderungen möglich sein.

gez.
Christian Vorländer
Cumali Naz
Gerhard Mayer
Helmut Schmid
Julia Schönfeld-Knor
Bettina Messinger
Anne Hübner

Stadtratsmitglieder

/von

Barrierefreiheit des Sendlinger-Tor-Platzes – auch bei Übergängen der Trambahn

Barrierefreiheit des Sendlinger-Tor-Platzes – auch bei Übergängen der Trambahn

Antrag
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den SWM sicherzustellen, dass das Umfeld der Tramhaltestelle Sendlinger Tor barrierefrei ausgebaut wird. Dabei ist insbesondere Augenmerk auf die Übergänge über Schienen und Straßen zu legen.

Des Weiteren wird geprüft, inwieweit denkmalschutzrechtliche Belange tatsächlich einer Umgestaltung der Oberfläche entgegen stehen bzw. ob mit niederschwelligen Eingriffen (wie bspw. mit abgeschliffenem Großsteinpflaster) das Areal angepasst werden kann.

Begründung
Der Sendlinger-Tor-Platz ist einer der meist frequentierten Verkehrsknotenpunkte unserer Stadt.
Mit einem Stadtratsantrag vom Herbst 2014 hat sich die SPD-Fraktion frühzeitig dafür eingesetzt, dass die mehrere Jahre andauernden Modernisierungsmaßnahmen für eine barrierefreie Umgestaltung der entsprechenden Bereiche des Platzes genutzt werden.

Darüber hinaus ist es jedoch auch notwendig, im Bereich der Tramhaltestelle sowie des westlich gelegenen Platz-Rondells für Verbesserungen zu sorgen. Insbesondere die Gleisübergänge sowie die Aufgänge zum Platz sowie zum Haltestellenbereich sind für manche Münchnerinnen und Münchner hinderlich. Es ist daher zu prüfen, mit welchen Maßnahmen an dieser Stelle der Barrierefreiheit genüge getan werden kann – sowohl unter Erhalt der Oberflächengestaltung aus Kopfsteinpflaster als auch mit anderweitigen Optionen.

gez.
Helmut Schmid
Simone Burger
Alexander Reissl
Klaus Peter Rupp
Horst Lischka
Jens Röver
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Christian Müller
Stadtratsmitglieder

/von

Moderne und effiziente Verkehrsüberwachung auch mit dem Fahrrad

Moderne und effiziente Verkehrsüberwachung auch mit dem Fahrrad

Antrag

Die Stadtverwaltung setzt auch Fahrradstaffeln in der Verkehrsüberwachung ein. Dadurch steigert sie die Verkehrssicherheit, verringert Unfälle und sorgt dafür, dass sich die Verkehrsteilnehmer und -teilnehmerinnen mehr an die Regeln halten.

Begründung:

In München gibt es bereits Fahrradstreifen der Polizei. Die jährliche Fahrleistung kann dabei pro Person bis zu 15.000 Kilometer betragen. Das sind viele bürgernahe Kilometer aus der Radfahrer-Perspektive.
Mit Fahrradstaffeln können insbesondere Standorte, an denen Radfahrerinnen und Radfahrer häufiger Unfälle haben, oder schwerer zugängliche Bereiche wie in den Isar-Auen schnell und gut erreicht werden. Es vereinfacht aber auch die Verkehrsüberwachung in Bezug auf zugeparkte Radwege, das Feststellen von Mängeln an Radverkehrsanlagen, das Fahren entgegen der Fahrtrichtung (Geisterradeln), das Fahren auf Gehwegen und das Fahren ohne Licht trotz Dunkelheit sowie anderes.

Da der Radverkehrsanteil weiter steigen wird, kann eine Fahrradstaffel auf effiziente Art und Weise die herkömmliche Verkehrsüberwachung gut ergänzen. Testphasen der Polizei in anderen Städten haben eine sehr positive Resonanz, zum Beispiel besteht in Münster eine hohe Zustimmungsrate von 80 % aufgrund der Beweglichkeit und besonderen Bürgernähe.

gez.
Bettina Messinger
Verena Dietl
Julia Schönfeld-Knor
Gerhard Mayer
Cumali Naz
Christian Vorländer
Helmut Schmid

Stadtratsmitglieder

/von

U-Bahnen kaufen, die fahren

U-Bahnen kaufen, die fahren

Antrag

Die Stadtwerke München / MVG werden aufgefordert, künftig U-Bahnzüge zu beschaffen, die auch im Betrieb zuverlässig fahren.

Begründung:

Die Stadtwerke München / Münchner Verkehrsgesellschaft haben 20 Züge vom Typ C2 bestellt. Im Herbst 2013 wurde der erste dieser Züge der Öffentlichkeit vorgestellt. Bis heute ist nur ein Teil dieser Züge für nur einen kleinen Teil des U-Bahnnetzes zugelassen. Aktuell fährt keiner dieser Züge wegen eines Defektes – und das schon wieder seit einigen Wochen.
Die mangelnde Verfügbarkeit von U-Bahnzügen schränkt die Leistungsfähigkeit des U-Bahnverkehrs ein und erhöht die Störanfälligkeit.
Die Kunden der Münchner U-Bahn erwarten zurecht, dass für ein System, das in seinen Grundbestandteilen seit über 50 Jahren besteht, auch kompatible und funktionstüchtige Fahrzeuge beschafft werden.

gez.
Jens Röver
Klaus Peter Rupp
Helmut Schmid
Alexander Reissl
Horst Lischka
Simone Burger

Fraktionsmitglieder

/von

Vollzug des Bürgerentscheids vom 5. November

Vollzug des Bürgerentscheids vom 5. November

Antrag

  1. Der Oberbürgermeister beauftragt die Stadtwerke, bei der Bundesnetzagentur die Stilllegung des Kohleblocks im Heizkraftwerk München Nord zum 31.12.2022 zu beantragen.
  2. Die Stadtwerke München stellen einen Vorbescheidsantrag bei der für Unterföhring zuständigen Bauaufsichtsbehörde für den Bau eines Gasheizkraftwerkes am Standort HKW Nord, das zumindest die Wärmeleistung des stillzulegenden Kohleblocks ersetzt. Nach positivem Vorbescheid klären die Stadtwerke die Voraussetzungen für einen Antrag auf Planfeststellung für ein neues Gasheizkraftwerk in Unterföhring.
  3. Stadtwerke und Stadtverwaltung werden beauftragt, im Stadtgebiet, vorzugsweise im Fernwärmeversorgungsgebiet, Standorte für Gasheizwerke (Schlacht- und Viehof, Großmarkthalle, Theresienstraße…) zu suchen.
  4. Die Stadtwerke werden beauftragt dem Stadtrat darzustellen, wie das noch vorhandene Fernwärme-Dampfnetz auf Heißwasser umgestellt wird. Dabei soll dargestellt werden, mit welchem Aufwand bisher welche Länge des Netzes bereits umgestellt ist und welche Länge noch umzustellen ist.

Begründung:

Am 5. November haben 10,7 % der Münchner Stimmberechtigten für das Bürgerbegehren zum Ausstieg aus der Steinkohleverbrennung im Heizkraftwerk München Nord gestimmt.
Zunächst muss geklärt werden, ob der „Kohleblock“ systemrelevant ist und deswegen nicht abgeschaltet werden darf.

In der Debatte zum Bürgerentscheid hat es auch von Unterstützern ganz unterschiedliche Aussagen gegeben, ob und wie die Strom- und Wärmerzeugung ersetzt werden kann. Unzweifelhaft kommt nicht in Frage, die Fernwärmeversorgung Münchens an die reduzierten Erzeugungskapazitäten anzupassen und Fernwärmekunden zu kündigen.

Auch wenn es wirtschaftlich völlig unvernünftig ist, ein neues Heizkraftwerk zu bauen, das über mindestens 30 Jahre abgeschrieben würde, muss diese Option mit den Genehmigungsbehörden und der Gemeinde Unterföhring verbindlich geklärt werden.

Alternativ müssten neue gasbetriebene Heizwerke im Stadtgebiet gebaut werden, um die Fernwärmeversorgung im Übergang zur geothermischen Erzeugung zu sichern. Allzu viele Flächen, die den Stadtwerken auch kurzfristig dazu zur Verfügung stehen könnten, dürfte es im Stadtgebiet nicht mehr geben.

gez.
Alexander Reissl
Simone Burger
Helmut Schmid

Stadtratsmitglieder

/von

Überprüfung der Parkraumbewirtschaftung an besonders belasteten Standorten

Die SPD-Fraktion möchte eine Überprüfung der Parkraumbewirtschaftung an besonders belasteten Standorten besonders im Umfeld von U- und S-Bahnhöfen

Antrag:

Die Stadtverwaltung wird um Überprüfung gebeten, wo im Umfeld von U- und S-Bahnhöfen parkende Pendler-Kraftfahrzeuge zu übermäßigen Belastungen der Anwohnerinnen und Anwohner bei der Parkplatzsuche führen.

Bei festgestellten besonderen Belastungen sind weitere Einführungen von Parklizenzgebieten oder sonstige Möglichkeiten der steuernden Parkraumbewirtschaftung zu prüfen.

Begründung:

Anwohnerinnen und Anwohner berichten immer wieder, dass sie an verschiedenen Standorten durch abgestellte Pendler-Kraftfahrzeuge selbst kaum noch Parkplätze finden. Dies tritt insbesondere nach dem Wegfall von Parkplätzen oder im Umfeld von U- und S-Bahnhöfen und anderen Haltestellen des ÖPNV ein.

Bestimmte Einzugsbereiche von U-Bahnhöfen sollen dabei besonders belastet sein.
Daher sind eine Überprüfung der möglichen Standorte und – bei festgestelltem Bedarf – die Ausarbeitung konkreter Lösungsvorschläge erforderlich.

gez.
Alexander Reissl
Verena Dietl
Christian Vorländer
Gerhard Mayer
Christian Müller
Cumali Naz
Helmut Schmid
Julia Schönfeld-Knor

Stadtratsmitglieder

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Fundbüro

Fundbüro

Antrag

Die Stadt München prüft, ob und wie sie den weiteren Betreibern von Fundbüros in der Stadt anbieten kann, diese gemeinsam zu betreiben.

Begründung:

In der Stadt gibt es mindestens drei Fundbüros, das städtische, das der MVG und das der S-Bahn. Ein gemeinsames Fundbüro ließe sich sicher wirtschaftlicher betreiben als verschiedene.

Nicht jeder Eigentümer eines Fundstückes weiß genau, wo er den Gegenstand verloren hat, auf der Straße, in der U-Bahn oder in der S-Bahn. Ein gemeinsames Fundbüro wäre also auch noch deutlich bürgerfreundlicher.

gez.
Alexander Reissl
Christian Vorländer
Gerhard Mayer
Cumali Naz
Helmut Schmid
Julia Schönfeld-Knor
Stadtratsmitglieder

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Weihnachtsmarkt am Sendlinger Tor sichern

Die SPD-Fraktion will Planungssicherheit für den Weihnachtsmarkt am Sendlinger Tor

Antrag zur dringlichen Behandlung im nächsten Fachausschuss

Der traditionelle Weihnachtsmarkt am Sendlinger Tor wird für die Adventszeit 2017 zugelassen!

Begründung:

Der Weihnachtsmarkt am Sendlinger Tor ist bei den Bürgerinnen und Bürgern sehr beliebt. Aktuell gibt es auf Grund der Baustellensituation scheinbar Bedenken, ob der Weihnachtsmarkt überhaupt stattfinden kann. Da Advents- und Weihnachtszeit nahen muss es endlich verlässliche Aussagen geben, unter welchen Bedingungen diese Veranstaltung sowohl in diesem als auch in den Folgejahren stattfinden wird.

gez.
Alexander Reissl
Helmut Schmid
Simone Burger
Horst Lischka
Jens Röver
Klaus Peter Rupp

Stadtratsmitglieder

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Busbetriebshof Moosach für Elektrobusse vorbereiten

Die SPD-Fraktion will, dass bereits in der frühen Realisierungsphase des neuen Busbetriebshofes in Moosach alle Voraussetzungen für den künftigen Betrieb einer großen Anzahl von elektrisch angetriebenen Bussen geplant werden.

Antrag
Im Zuge der Errichtung des neuen Busbetriebshofes der MVG in Moosach wird sichergestellt, dass dieser baulich wie auch technisch dafür vorbereitet ist, künftig ausreichend Kapazitäten für den Betrieb von Elektrobussen bereitzuhalten.

Begründung:
Die Umstellung der Busflotte auf Elektrofahrzeuge stellt einen wichtigen Beitrag für einen noch klimafreundlicheren ÖPNV in München dar. Seit geraumer Zeit erprobt die MVG daher die Nutzung von Elektrobussen. Erst kürzlich war testweise ein E-Gelenkbus auf Münchens Straßen zu sehen, der Betrieb einer ganzen Linie, ausschließlich mit E-Bussen, ist in Planung.
Im Zuge dessen gilt es, den Aufbau der Elektrobus-Flotte mit der Errichtung der entsprechend notwendigen Infrastruktur zu begleiten. Daher sind bereits in der frühen Realisierungsphase des neuen Busbetriebshofes in Moosach alle Voraussetzungen für den künftigen Betrieb einer großen Anzahl von elektrisch angetriebenen Bussen zu planen und zu schaffen.

gez.
Alexander Reissl
Helmut Schmid
Dr. Ingo Mittermaier
Jens Röver
Horst Lischka
Klaus-Peter Rupp
Simone Burger
Stadtratsmitglieder

/von

Fahrradsicherheit geht alle an! Initiativen für mehr Sicherheit!

Unfallrisiko Abbiegen: SPD will mehr Sicherheit im Radverkehr

Antrag

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert folgende Maßnahmen zu ergreifen:
Ortsfeste Spiegel an besonders unübersichtlichen und gefährlichen Kreuzungen mit viel LKW-Verkehr zu installieren und zu testen.
Es wird zunächst ein Test an 2-3 besonders unübersichtlichen Verkehrsstellen durchgeführt.
Eine Kampagne für den nötigen Schulterblick beim Abbiegen von KFZ-FahrerInnen wird initiiert.
Die Kreuzungsbereiche, die als gefährlich bei der Umfrage der Polizei vom 2. bis 19. März gemeldet wurden, werden auf Verbesserungsmaßnahmen zusammen mit der Polizei untersucht.
Im Rahmen der Kampagne der Radlhauptstadt München wird ein Schwerpunkt auf ein besseres Verständnis des Miteinanders der verschiedenen Verkehrsakteure gelegt.
Radlerinnen und Radler werden für Gefahren stärker sensibilisiert

Begründung:

Im Rahmen der Unfallauswertung stellte das Polizeipräsidium München fest, dass im letzten Jahr etwa jeder siebte Verkehrsunfall mit Beteiligung von Radfahrern passierte, weil rechts abbiegende Pkw- oder Lkw-FahrerInnen den in gleicher Richtung fahrenden Radler übersehen hat. Um Unfälle zu vermeiden, braucht es gute Sichtkontakte zwischen motorisiertem Verkehr und den RadlerInnen. Deshalb ist es sinnvoll verstärkt Maßnahmen zu ergreifen, um dies zu verbessern.
Eine der Unfallursachen bei Fußgänger- und insbesondere Radfahrerunfällen mit Lkw ist der sog. „Tote Winkel“. Den Bereich des „Toten Winkels“ können Lkw-FahrerInnen trotz fahrzeugseitig angebrachter Spiegel nicht einsehen und dies führt zu Unfällen. Zwar sind mittlerweile Maßnahmen zur Verringerung des toten Winkels, u.a. eine Ausrüstung von Lkw mit Spiegeln, gesetzlich vorgeschrieben, doch bewirken diese nur eine Verringerung des toten Winkels. In Ergänzung zu fahrzeugseitigen Maßnahmen wie weiteren Spiegeln am Fahrzeug, kann ein stationärer Spiegel an gefährlichen Knotenpunkten an der Ampel montiert werden. Dadurch können LKW-FahrerInnen den gesamten Bereich vor und rechts neben dem Fahrzeug gut einsehen.
Der vergessene Schulterblick ist die häufigste Unfallursache zwischen Rechtsabbiegern im Auto und geradeaus fahrenden Radfahrern, deshalb sollte eine Kampagne darauf aufmerksam machen, wie wichtig der Schulterblick ist und dass dieser Leben retten kann. Auch RadlerInnen sollen auf diese gefährlichen Situationen aufmerksam gemacht werden.

Die Münchner Polizei hat die BürgerInnen aufgefordert, gefährliche Kreuzungen zu nennen. Die am häufigsten genannten Kreuzungen sollten zusammen mit der Polizei auf Verbesserungsmöglichkeiten untersucht werden. Dies kann z. B. eine bauliche Anpassung der Radverkehrsführung sein.
Immer mehr kommt es im Straßenverkehr zu drei „Kampfzonen“: Autos versus Radverkehr, Radverkehr versus Fußverkehr und Fußverkehr versus ruhenden Autoverkehr. Dabei gibt es „den“ Autofahrer oder „den“ Fußgänger nicht. Die meisten Menschen nutzen unterschiedliche Verkehrsmittel. Damit müsste eigentlich ein Perspektivwechsel einhergehen und ein besseres Verständnis für die anderen VerkehrsteilnehmerInnen. Leider ist dies häufig aufgrund von Stress und Zeitnot nicht so. Ein Schwerpunkt der Kampagne der Radlhauptstadt sollte deshalb auf das Miteinander und das gegenseitige Verständnis der VerkehrsteilnehmerInnen gelegt werden.

gez.
Bettina Messinger
Kathrin Abele
Simone Burger
Verena Dietl
Hans-Dieter Kaplan
Renate Kürzdörfer
Haimo Liebich
Gerhard Mayer
Cumali Naz
Dr. Ingo Mittermaier
Heide Rieke
Jens Röver
Klaus Peter Rupp
Julia Schönfeld-Knor
Helmut Schmid
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Christian Vorländer
Stadtratsmitglieder

/von