Schlagwortarchiv für: Jens Röver

Baumpflanzaktion „Einheitsbuddeln“ – mehr Bäume für München!

Antrag

Das Baureferat wird beauftragt, systematisch zu untersuchen, wo Bäume in öffentlichen Grünanlagen und im Straßenbegleitgrün ergänzt werden können.

Um möglichst vielen Münchnerinnen und Münchnern im Falle einer Nachpflanzung die Möglichkeit zum Mitmachen zu geben, beteiligt sich die Stadtverwaltung an der bundesländerübergreifenden Aktion „Einheitsbuddeln“ zum Tag der Deutschen Einheit (wie bereits im SPD-Stadtratsantrag vom 14.08.2019 gefordert).

Das Ergebnis ist dem Stadtrat mit einem Vorschlag zum weiteren Vorgehen darzustellen.

Begründung

Die Aktion „Einheitsbuddeln“ bietet die Möglichkeit einen wertvollen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten und diesen mit einer gemeinschaftlichen Betätigung im Freien zu verbinden. So kann auch das Verhältnis des Einzelnen zur Natur gestärkt werden.

Als Stadt sollte sich München daher beteiligen und mit Know-how, einer eigenen Baumspende und insbesondere mit geeigneten Flächen, das „Einheitsbuddeln“ unterstützen.

gez.
Ulrike Boesser
Heide Rieke
Christian Müller
Renate Kürzdörfer
Simone Burger
Anne Hübner
Jens Röver
Christian Vorländer
Hans Dieter Kaplan

Stadtratsmitglieder

/von

Faschingsgesellschaften fördern!

Antrag

Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, den Münchner Faschingsgesellschaften eine Förderung i.H.v. 25.000 Euro für die Inanspruchnahme von technischen Dienstleistungen zur Verfü­gung zu stellen.

Diese Mittel sind bereits in der Faschingssaison 2020 bereitzustellen und nach Möglichkeit aus Rest­mitteln des Referates für Arbeit und Wirtschaft zu finanzieren.

Begründung

Faschingsgesellschaften verfolgen i.d.R. ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke, nämlich den der Förderung des Brauchtums (Erhaltung des Faschingsbrauches).

Insbesondere während der Faschingssaison bestreiten diese Gesellschaften dabei zahlreiche, oft öffentliche Auftritte bei denen technische Ausstattung, wie bspw. Mikrofonanlagen, benötigt wird. Die Faschingsgesellschaften verfügen meist nicht über eigene Ausrüstung, aber auch nicht über genü­gend finanzielle Mittel, um entsprechende technische Dienstleistungen einkaufen zu können.

gez.
Jens Röver
Klaus Peter Rupp
Verena Dietl
Julia Schönfeld-Knor
Kathrin Abele
Christian Vorländer

Stadtratsmitglieder

/von

München-Zulage auch für Beschäftigte der städtischen Beteiligungsgesellschaften

Antrag

Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich dafür einzusetzen, die zum Beginn des Jahres 2020 einzuführende München-Zulage auch in den städtischen Beteiligungsgesellschaften, insbesondere in den unteren und mittleren Lohngruppen, zu ermöglichen.

Begründung

Mit Jahresbeginn 2020 wird für die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die München-Zulage verdoppelt. Insbesondere werden damit die unteren Lohngruppen unterstützt; es wird den höheren Lebenshaltungskosten in München Rechnung getragen und es ist ein wichtiger Schritt zur künftigen Personalgewinnung der Landeshauptstadt München. Für das Gemeinwohl und das Funktionieren der Stadtgemeinschaft ist aber auch die Arbeit in den städtischen Beteiligungsgesellschaften von größter Bedeutung. Daher sollen auch deren Mitarbeitende (u.a. München Klinik, Stadtwerke München, Münchenstift, GWG, GEWOFAG) an der Wertschätzung durch die München-Zulage im gleichen Maße wie die städtische Mitarbeiterschaft beteiligt werden, sofern die Gesamtvergütung vergleichbar ist. Bus- und Zugpersonal im öffentlichen Nahverkehr, Mitarbeitende im Kranken- und Pflegebereich sowie Hausmeister*innen und Küchenkräfte müssen auch in den Genuss der München-Zulage kommen.

gez.
Christian Müller
Verena Dietl
Anne Hübner
Bettina Messinger
Horst Lischka
Jens Röver
Simone Burger
Christian Vorländer

Stadtratsmitglieder

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Fahrradstraßen auch bei Radverbindungen innerhalb eines Viertels ausweisen

Antrag

Anträge von Bezirksausschüssen auf die Ausweisung neuer Fahrradstraßen sind – entgegen der gängigen Praxis – jeweils auch dann zu prüfen und, soweit verkehrsrechtlich vertretbar einzurichten, wenn sie nicht Bestandteil einer ausgewiesenen Radhaupt- oder -nebenroute sind. Voraussetzung einer solchen Fahrradstraße soll dabei sein, dass diese von vielen Radfahrer*innen genutzt wird und eine sinnvolle Route im Viertel darstellt.

Begründung

Mit der Einrichtung von Fahrradstraßen werden Qualität, Verkehrssicherheit und Attraktivität von Rad­verkehrsverbindungen erhöht. In den vergangenen Jahren hat die Landeshauptstadt München die Ausweisung von Fahrradstraßen deutlich vorangetrieben.

Nach der Straßenverkehrsordnung kommen Fahrradstraßen immer dann in Betracht, wenn der Radverkehr dort die vorherrschende Verkehrsart ist oder dies alsbald zu erwarten ist.

Die aktuelle Praxis der Landeshauptstadt München sieht jedoch vor, dass die Ausweisung von Fahrradstraßen zusätzlich zu den vorgenannten Bedingungen auch noch Teil einer Radhaupt- oder -nebenroute sein muss. Ziel dieses Vorgehens, ist die Bündelung des Radverkehrs, was selbstverständlich ein sinnvolles und nachvollziehbares Anliegen ist. Es kann aber trotzdem im Einzelfall sinnvoll sein, eine Straße, die von vielen Radfahrer*innen innerhalb eines Viertels genutzt wird, auch dann als Fahrradstraße auszuweisen, wenn diese eine sinnvolle Verbindung nur für das betroffene Stadtviertel ist, beispielsweise die unmittelbare Zuwegung zu einem Schulgelände.

gez.
Bettina Messinger
Verena Dietl
Christian Vorländer
Jens Röver
Gerhard Mayer
Renate Kürzdörfer
Haimo Liebich
Marian Offman
Kathrin Abele
Dr. Constanze Söllner-Schaar

Stadtratsmitglieder

/von

Sicheres und platzsparendes Abstellen von Tretrollern vor Kindergärten und Schulen

Antrag

Tretrollerständer werden in den Münchner Stadtmöblierungskatalog aufgenommen.

Begründung

Für die Ausstattung des öffentlichen Raums stehen in München notwendige Standardelemente, wie z. B. Fahrradständer, Mülleimer und Parkbänke, im Handbuch „Mobiliar im öffentlichen Raum“ zur Verfügung, damit eine einheitliche Gestaltung erreicht wird.

Für den Bedarf von Abstellplätzen für Tretroller, insbesondere vor Schulen, gibt es noch kein Standardmobiliar. Damit aber auch die Tretroller sicher und platzsparend vor Kindergärten, Schulen und Horten abgestellt werden können, sollte ein einheitlicher Tretrollerständer in den Mobiliarkatalog aufgenommen werden. Damit wird „wildes“ Parken verhindert.

gez.
Bettina Messinger
Verena Dietl
Christian Vorländer
Jens Röver
Gerhard Mayer
Renate Kürzdörfer
Haimo Liebich
Marian Offman
Kathrin Abele
Dr. Constanze Söllner-Schaar

Stadtratsmitglieder

/von

Schaffung von Radwegen neben den Fahrspuren in der Laimer Unterführung

Antrag

Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich bei der DB Netz AG für die kurzfristige Realisierung einer Radweglösung im östlichen Teil der noch bis Mitte Dezember 2019 gesperrten Laimer Unterführung einzusetzen und damit die täglich gefährlichen Situationen zwischen Rad- und Fußgängerverkehr während der mehrjährigen Umbaumaßnahmen am Laimer S-Bahnhof zu vermeiden. Neben den beiden Pkw-Fahrspuren soll der in Zukunft nicht mehr benötigte Fußweg zu einem Radweg in nördliche Richtung ertüchtigt werden; der bisherige Schutzbereich westlich der Fahrspuren soll künftig für Radfahrer in südliche Richtung genutzt werden.

Begründung

Seit Beginn der mehrjährigen Umbaumaßnahmen am Laimer S-Bahnhof kommt es täglich zu gefährlichen Situationen zwischen Fuß- und Radverkehr im nicht für den motorisierten Verkehr freigegebenen westlichen Teil der Laimer Unterführung.

Im Rahmen der noch ca. 3,5-jährigen Baumaßnahmen wird auch in Zukunft wieder ein Nadelöhr mit nur einer schmalen Spur je Fahrtrichtung unmittelbar vorm Treppenaufgang zu den Gleisen bestehen. Spätestens im Frühjahr 2020 wird die im Umbau befindliche Laimer Unterführung täglich zusätzlich zu den ca. 60.000 Bahnfahrenden auch wieder von tausenden radfahrenden Münchnerinnen und Münchnern frequentiert; jedoch reicht der vorhandene Raum in der Fußgängerunterführung nicht.

Im derzeit gesperrten östlichen Teil der Laimer Unterführung ist noch ein durchgängiger baulicher Fußweg vorhanden, der in der Vergangenheit einen Zugang zu den stadtauswärts fahrenden Zügen ermöglicht hat. Der Zugang zu diesem Bahngleis ist aber zukünftig nicht mehr gegeben, sodass der ehemalige Fußweg künftig als Radweg in nördliche Fahrtrichtung ausgewiesen werden kann.

Für die Radfahrenden in südliche Richtung kann der bisher ungenutzte Schutzstreifen westlich der beiden Fahrspuren genutzt werden. In der Folge können während der mehrjährigen Baumaßnahme gefährliche Begegnungssituationen in der bisher auch für Radfahrende freigegeben Fußgängerunterführung vermieden werden.

gez.

Verena Dietl
Christian Müller
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Bettina Messinger
Gerhard Mayer
Kathrin Abele
Marian Offman
Jens Röver
Julia Schönfeld-Knor

Stadtratsmitglieder

/von

Münchner Entsiegelungsoffensive

Antrag

Die LH München entwickelt ein Konzept, das systematisch die Potentiale für Entsiegelungsmaßnahmen erfasst und dann für die unterschiedlichen Flächentypen aktiv die Realisierung dieser Potentiale betreibt.

Begründung

Seit Jahrzehnten wirbt die LH München dafür, dass möglichst wenig Flächen versiegelt werden und bereits versiegelte entsiegelt und begrünt werden. So wurde bereits 1977 ein „Förderprogramm Begrünung“ aufgelegt und alle zwei Jahre schreibt die LH München den Wettbewerb „Mehr Grün für München“ aus. Das hat durchaus schon viele positive Beiträge zur Verbesserung des Klimas erbracht und trotzdem gibt es noch viele Flächen, die ohne zwingende Gründe versiegelt sind, was in der sich zuspitzenden Klimaproblematik nicht akzeptiert werden kann, zumal ja auch Platz für zusätzliche Wohnungen gebraucht wird.

Deswegen sind diese Anstrengungen zu intensivieren und sie müssen erweitert werden, indem die Stadt einen aktiven Part übernimmt. Die unterschiedlichen versiegelten Flächen müssen systematisch erfasst werden. Je nachdem um welche Flächen es sich dann handelt, ob es sich um private Flächen oder um Flächen der öffentlichen Hand, ob es um kleine Innenhöfe oder um großflächige Parkplätze geht, müssen unterschiedliche Handlungsoptionen entwickelt und betrieben werden.

München hat zwar die höchste Bevölkerungsdichte aller Städte in Deutschland, hat aber gleichzeitig eine relativ geringe Versiegelung. Der Versiegelungsgrad liegt deutlich unter 50% der Stadtfläche und sogar unter 50% der Siedlungs- und Verkehrsfläche. Und das soll so bleiben, auch wenn weiterhin gebaut wird und vor allem zusätzliche Wohnungen geschaffen werden.

Um hier genügend Handlungsspielraum zu haben und gleichzeitig positive Effekte für das Klima zu erzeugen, müssen derzeit versiegelte Flächen, wo immer möglich, entsiegelt und intensiv begrünt werden.

gez.
Hans Dieter Kaplan
Anne Hübner
Verena Dietl
Christian Müller
Heide Rieke
Renate Kürzdörfer
Bettina Messinger
Jens Röver
Christian Vorländer
Klaus Peter Rupp
Dr. Ingo Mittermaier
Ulrike Boesser

Stadtratsmitglieder

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Evaluierung des Energiestandards im Mietwohnungsbau

Antrag

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat anhand konkreter Beispiele aus Deutschland über Evaluierungen von mehrgeschossigem Mietwohnungsbau zu berichten, die mit deutlich höherem energetischen Standard als dem Münchner Standard wie im FES definiert errichtet wurden.

Dabei ist insbesondere auf die Baukosten, die Lebenszykluskosten des Gebäudes (bspw. Laufzeit der technischen Anlagen im Verhältnis zur Haltbarkeit des Gebäudes), das Thema „Graue Energie“ und die Kosten für den laufenden Betrieb einzugehen. Darzustellen sind zudem die tatsächlich erreichten Einsparungen an Heizenergie, Strom und CO2, so dass eine Aussage über die jeweilige Klimaschutzwirksamkeit und die Kosten pro vermiedener Tonne CO2 möglich wird.

Bekannt ist, dass aufgrund verschiedener Faktoren die Berechnungen vor Projektbeginn von einer tatsächlichen Evaluierung eines Gebäudes im Betrieb erheblich abweichen können.

Begründung

Das Hearing zu energetischen Gebäudestands vom 18.09.2019 hatte leider wieder keine konkreten Evaluierungen zum Gegenstand. In Anbetracht der Aussagen von Experten, diese Evaluierungen gebe es zuhauf, ist eine solche Darstellung sicherlich leicht lieferbar. Die Daten stellen für den Stadtrat eine wichtige Entscheidungsgrundlage für die Fortschreibung von Energiestandards im Zusammenhang mit den städtischen Klimaschutzbemühungen dar.

gez.
Heide Rieke
Anne Hübner
Verena Dietl
Christian Müller
Hans Dieter Kaplan
Renate Kürzdörfer
Bettina Messinger
Jens Röver
Dr. Ingo Mittermaier

Stadtratsmitglieder

/von

Minimize your CO2 – Reduziere dein persönliches CO2-Level – mit App-Unterstützung

Antrag

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit einem externen Partner eine städtische App zur Verfügung zu stellen, mit der alle Münchner*innen ihren persönlichen ökologischen Fußabdruck bzw. ihren CO2-Verbrauch messen können.
Gleichzeitig soll die App Vorschläge anbieten, wie durch vernünftige Maßnahmen weniger CO2 emittiert werden kann.

In einem zweiten Schritt ist ein Prämienkonzept für die besten CO2-Sparer*innen zu entwickeln.

Begründung

Schon heute gibt es Prämien für SWM-Kund*innen mit besonders geringem Stromverbrauch. Dies soll für unterschiedlichste auf das Klima wirkende Bereiche ausgebaut und in einer alle Generationen ansprechenden App zusammengefasst werden.

Das Ziel: Ein Bewusstsein für die eigene Ökobilanz entwickeln und dann etwas tun, damit der ökologische Fußabtritt kleiner wird.

gez.
Anne Hübner
Simone Burger
Verena Dietl
Hans Dieter Kaplan
Ulrike Boesser
Bettina Messinger
Renate Kürzdörfer
Heide Rieke
Kathrin Abele
Christian Vorländer
Jens Röver
Marian Offman
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Haimo Liebich

Stadtratsmitglieder

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In innerstädtischen Bestandsquartieren den Autoverkehr reduzieren

Antrag

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in einem oder mehreren gewachsenen innerstädtischen Quartieren ein großangelegtes Modellprojekt unter Beteiligung der Bürger*innen zu initiieren.
Dieses soll zum Ziel haben, Instrumente und Anreize zu entwickeln, mit denen es gelingt, den Autoverkehr sowie den Besitz eines eigenen Autos zu reduzieren.

Begründung

Das Ziel, auch jenseits der Altstadt den Autoverkehr zu reduzieren, ist nur erreichbar, wenn die Stadtverwaltung gemeinsam mit den Münchnerinnen und Münchnern (z.B. in Haidhausen oder der Maxvorstadt) erörtert, was getan werden kann und muss, damit möglichst viele von ihnen bereit sind, auf ein eigenes Auto zu verzichten. Dies soll in einem großen Modellprojekt untersucht werden.

Ein Aspekt dabei ist die Stadt der kurzen Wege. Es sollen die Defizite im Bestand von Dienstleistungen, bei Handel und Gewerbe und die Möglichkeiten zu deren Ausgleich eruiert werden. Durch intelligente Liefersysteme wird zukünftig die Grundlage dafür hergestellt, den Verkehr in den Stadtteilzentren zu reduzieren. Es werden Haltestellen und Abfahrzeiten des ÖPNV auf sinnvolle Verdichtung untersucht. Durch Carsharing-Angebote in Verbindung mit Elektro-Ladestationen sowie durch die vermehrte Möglichkeit, Lastenräder auszuleihen, sollen Anreize geschaffen werden, auf ein eigenes Fahrzeug zu verzichten. Der öffentliche Raum wird hinsichtlich seiner Aufwertungsmöglichkeiten überprüft und es werden neben der Erhöhung der Aufenthaltsqualität Umverteilungen zugunsten des Fuß- und Radverkehrs vorgenommen.

gez.
Anne Hübner
Verena Dietl
Renate Kürzdörfer
Hans Dieter Kaplan
Heide Rieke
Bettina Messinger
Kathrin Abele
Jens Röver
Christian Vorländer

Stadtratsmitglieder

/von