Schlagwortarchiv für: Jens Röver

Neue Radverkehrsroute Sendlinger-Tor-Platz zum Harras

Antrag

Um die Radwegeverbindung vom Sendlinger-Tor-Platz zum Harras zu verbessern, wird eine Radwegeverbindung an der Theresienwiese von der Beethovenstraße zur Radlkoferstraße/ Lipowskystraße realisiert.

Begründung

Um vom Sendlinger-Tor-Platz zum Harras mit dem Fahrrad zu kommen, bietet sich folgende Strecke an: Sendlinger-Tor-Platz – Nußbaumstraße – Beethovenstraße – Theresienwiese – Radlkoferstraße – Lipkowskystraße – Plinganserstraße.

Dazu fehlt aber an der Theresienwiese eine direkte Ost-West-Verbindung zwischen den Haupteingängen an der Beethovenstraße und an der Radlkoferstraße/ Lipowskystraße.

gez.

Bettina Messinger
Verena Dietl
Renate Kürzdörfer
Jens Röver
Horst Lischka
Kathrin Abele
Ulrike Boesser
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Gerhard Mayer

Stadtratsmitglieder

/von

Verbesserung Radverkehrsführung von der Fraunhoferstraße in Richtung Sendlinger-Tor-Platz

Antrag

Als kurzfristige Verbesserungsmaßnahme für Radfahrende wird entlang „An der Hauptfeuerwache“ zwischen „Unterer Anger“ und „Roßmarkt“ eine rüttel- und erschütterungsfreie Radfurt angelegt oder das bisherige Kopfsteinpflaster gegen eine geeignete Fahrbahndecke ausgetauscht.

Begründung

Durch den Radweg an der Fraunhoferstraße hat sich die Situation für Radfahrende drastisch verbessert. Deshalb macht es Sinn, die Radverkehrssituation in Richtung Sendlinger Tor kurzfristig zu verbessern. Dazu bietet sich an, nach der Fraunhoferstraße über „An der Hauptfeuerwache“ in Richtung Sendlinger Tor weiter zu radeln. „An der Hauptfeuerwache“ vor der „Feuerwache 1“ ist derzeit aber Kopfsteinpflaster verlegt.

gez.

Bettina Messinger
Kathrin Abele
Verena Dietl
Simone Burger
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Jens Röver

Stadtratsmitglieder

/von

Prielmayerstraße in Gegenrichtung für Radfahrende öffnen

Antrag

Die bisherigen Parkplätze werden zugunsten eines Fahrradweges aufgelöst. Außerdem wird die Einbahnstraße Prielmayerstraße für Radfahrende in beide Richtungen geöffnet.

Beim Radgrundsatzbeschluss wurde bereits eine vertiefende Untersuchung zur Verbesserung der Kreuzungssituation für Radfahrende am Stachus (Karlsplatz/Sonnenstraße/Prielmayerstraße) beauftragt. Um hier schnell eine Verbesserung zu schaffen, soll
der Radweg über die Sonnenstraße zur Prielmayerstraße vorab verbreitert werden.

Begründung

Die Prielmayerstraße bietet sich an, um mit vom Hauptbahnhof zum Karlsplatz/Stachus zu radeln. In der heutigen Einbahnstraße ist dies zurzeit aber nicht möglich. Um mehr Platz für Radfahrende zu schaffen, sollen die Parkplätze dort aufgelöst werden und die Einbahnstraße für Radfahrende auch in Gegenrichtung geöffnet werden.

gez.

Bettina Messinger
Gerhard Mayer
Verena Dietl
Jens Röver
Renate Kürzdörfer
Hans Dieter Kaplan
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Kathrin Abele

Stadtratsmitglieder

/von

365-Euro-Ticket für alle in Schule und Ausbildung ab 2020 und Prüfung der Möglichkeit der Kostenfreiheit für alle in Schule und Ausbildung

Antrag

Die Stadt setzt sich dafür ein, dass ab dem 1. September 2020 ein 365-Euro-Ticket für alle in Schule und Ausbildung eingeführt wird.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich beim Freistaat Bayern für ein attraktives 365-Euro-Ticket einzusetzen, welches alle nutzen können, die eine Schule besuchen oder eine Ausbildung machen.
Das Ticket soll im kompletten MVV-Verbund gelten und zum September 2020, also zum Beginn des Schul-/Ausbildungsjahres 2020/21, eingeführt werden. Damit dies möglich ist, soll der Oberbürger-meister per Stadtratsbeschluss ermächtigt werden, in der MVV-Gesellschafterversammlung im Dezember 2019 einem solchen 365-Euro-Ticket zuzustimmen. Die Finanzierung soll zu einem sehr großen Teil vom Freistaat getragen werden, zusätzlich auch durch Bundesgelder, wenn hier ein neuer Förderweg, z.B. im Zuge des Klimaschutzes, entsteht.

Zudem soll geprüft werden, ob und wie – mittelfristig – die komplette Kostenfreiheit der ÖPNV-Nutzung für alle in Schule und Ausbildung realisiert werden kann und das Ergebnis dem Stadtrat vorgelegt werden.

Begründung

Die Bayerische Staatsregierung arbeitet aktuell an einem 365-Euro-Jahresticket für Schüler* innen und Auszubildende. Die ersten Verkehrsverbünde sollen im September 2020 mit der Einführung starten. Der Zeitplan ist sehr ambitioniert. Der SPD-Rathausfraktion ist es wichtig, dass auch im MVV das Ticket zum frühestmöglichen Zeitpunkt eingeführt wird. Gleichzeitig kam in der bisherigen Diskussion auf, dass der Freistaat – anders als angekündigt – nur zwei Drittel der Kosten übernehmen will. Dies halten wir für einen zu geringen Anteil. Weiterhin wurde auch eine Altersgrenze für das Ticket diskutiert. Wir halten auch dies für einen falschen Ansatz. Die Unterstützung sollte auch jenen zugutekommen, die den zweiten Bildungsweg einschlagen, eine Meister- oder Technikerausbildung oder ähnliche Weiterqualifizierung machen.
Andere deutsche Kommunen wie Berlin oder Rostock bieten bereits kostenlose ÖPNV-Nutzung für Schüler* innen an, ebenso wie einige bayerische Gemeinden und Städte wie beispielsweise Penzberg oder Wolfratshausen.
Gerade in München, mit seinen ohnehin überdurchschnittlich hohen Lebenshaltungskosten, sollten Münchner Familien nicht auf Kosten der Bildung zusätzlich belastet werden. Zudem erscheint es, gerade angesichts der anhaltenden Situation und/oder der Prognose eines Fachkräftemangels in vielen Bereichen, angemessen, die Attraktivität der Landeshauptstadt Bildungs- und Ausbildungsstätte zu erhöhen, um künftige Arbeitnehmer* innen anzuziehen bzw. zu binden.

gez.
Simone Burger
Christian Müller
Hans Dieter Kaplan
Kathrin Abele
Klaus Peter Rupp
Christian Vorländer
Julia Schönfeld-Knor
Marian Offman
Jens Röver
Renate Kürzdörfer
Cumali Naz

Stadtratsmitglieder

/von

E-Scooter: Offensive für mehr Rücksichtnahme und Verkehrssicherheit

Antrag

Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, zur besseren Rücksichtnahme und Gewährleistung der Verkehrssicherheit durch die Fahrerinnen und Fahrer von E-Scootern folgende Maßnahmen zu ergreifen:

  1. Die derzeit fünf E-Scooter-Anbieter TIER, Lime, VOI, circ und Bird, sind aufzufordern, eine Aufklärungskampagne zu starten. Diese soll sich an die Nutzerinnen und Nutzer von E-Scootern richten und diese hinsichtlich der Einhaltung der verkehrlichen Regelungen und Vorschriften sowie der besonders gebotenen Rücksichtnahme zu sensibilisieren. Außerdem soll über die rechtlichen Folgen von Zuwiderhandlungen informiert werden.

  2. Das Kreisverwaltungsreferat nimmt unverzüglich mit den E-Scooter-Anbietern Gespräche mit der Zielsetzung auf, dass direkt an den E-Scootern – beispielsweise durch Anbringung von deutlich sichtbaren Piktogrammen und entsprechenden Hinweisen auf dem Display, die vor Fahrtantritt aufleuchten – die wichtigsten Verhaltens-regeln deutlich gemacht werden (z.B. Promillegrenzen, Gehwegfahrverbot, Einzelfahrgebot, kein „Wildparken“ sondern rücksichtsvolles Abstellen). Auch innerhalb der Vermiet-Apps soll den Sicherheitshinweisen – nicht nur bei der erstmaligen Registrierung, sondern auch bei der regulären Nutzung – eine prominente Platzierung eingeräumt werden.

Begründung

Die zuletzt veröffentlichten polizeilichen Erkenntnisse hinsichtlich der E-Scooter-Nutzung sind besorgniserregend in Hinblick auf die Verkehrssicherheit in unserer Stadt. Danach sind innerhalb von knapp zwei Monaten 418 Scooter-Fahrerinnen bei Kontrollen alkoholisiert gewesen, 167 davon haben sich mit einem Promillewert über 1,1 dabei sogar strafbar gemacht. Darüber hinaus wurden bei bislang 22 Verkehrsunfällen, in die E-Scooter verwickelt waren, bereits 12 E-Scooter-Fahrerinnen verletzt.

Die bisherigen Erfahrungswerte zeigen zudem ein hohes Maß an regelwidriger Befahrung von Gehwegen und Fußgängerbereichen durch E-Scooter-Nutzer*innen.

Gerade Ältere, Kinder und Menschen mit Behinderung müssen geschützt werden und sich im Straßenverkehr sicher fühlen können. Die beantragten Maßnahmen sollen die Rücksichtnahme durch die E-Scooter-Fahrerinnen und Fahrer erhöhen und die allgemeine Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden in München steigern.

gez.
Christian Vorländer
Horst Lischka
Cumali Naz
Marian Offman
Jens Röver
Simone Burger
Helmut Schmid
Klaus Peter Rupp
Renate Kürzdörfer
Gerhard Mayer

Stadtratsmitglieder

/von

München – Stadt zu Fuß VII

Antrag

Die Verwaltung wird gebeten, bei der Planung von Straßen und Fußgängerquerungen den Einsatz von „intelligenten“ Ampeln zu prüfen, wie sie ab Herbst 2019 in der Stadt Wien verwendet werden.

Begründung

Eine weitere Maßnahme, um die Sicherheit, insbesondere auch von Kinder beispielsweise auf dem Schulweg, bei der Überquerung von Straßen zu erhöhen, kann die „intelligente“ Ampel sein. Sie erkennt das Bewegungsmuster der Fußgänger*innen und schaltet die Ampel bei Erreichen auf Grün um. Ein Betätigen von Druckknöpfen und das Warten auf Umschalten des Lichtsignals werden durch diese innovative Technik hinfällig.

Das Sicherheitsgefühl, gerade für Menschen mit Bewegungseinschränkungen, könnte noch weiter verbessert werden durch eine zusätzliche Anzeige des restlichen Querungszeitraums, wenn die Fußgängerampel bereits auf Rot umgesprungen ist und sich die Person bereits im Straßenraum befindet.

gez.
Renate Kürzdörfer
Alexander Reissl
Verena Dietl
Christian Müller
Heide Rieke
Christian Vorländer
Bettina Messinger
Ulrike Boesser
Simone Burger
Hans-Dieter Kaplan
Gerhard Mayer
Jens Röver
Julia-Schönfeld-Knor
Marian Offman

Stadtratsmitglieder

/von

München – Stadt zu Fuß VI

Antrag

Die Verwaltung wird gebeten, bei der Planung von Straßen und Gehwegen in Neubauquartieren bzw. bei Überarbeitung von Bestandsstraßen und -gehwegen, Absenkungen an den Bordsteinen in Verbindung mit Gehwegnasen nicht nur in Kreuzungsbereichen, sondern auch an den Stellen vorzusehen, an denen wegen der Lage von öffentlichen, sozialen oder Einrichtungen der Bildung und des Sports, häufige Querungen durch Fußgänger*innen zu erwarten sind.

Begründung

Um die Sicherheit bei der Überquerung von Straßen zu erhöhen, sollten in den Straßen- bzw. Gehwegverlauf zusätzlich zu den jeweiligen Straßenkreuzungen weitere barrierefreie Querungsmöglichkeiten eingearbeitet werden, wenn die Lage von stark frequentierten Gebäuden ein öffentlichen Interesse vermuten lassen bzw. das tägliche Verhalten von Fußgänger*innen gezeigt hat, dass Straßen verstärkt an bestimmten Stellen oder Kreuzungen überquert werden. In diesen Fällen soll zusätzlich über eine Straßenmarkierung nachgedacht werden, um die Verparkung der jeweiligen Situation zu vermeiden.

gez.
Renate Kürzdörfer
Alexander Reissl
Verena Dietl
Christian Müller
Heide Rieke
Christian Vorländer
Bettina Messinger
Ulrike Boesser
Simone Burger
Hans-Dieter Kaplan
Gerhard Mayer
Jens Röver
Julia-Schönfeld-Knor
Marian Offman

Stadtratsmitglieder

/von

München – Stadt zu Fuß V

Antrag

Die Verwaltung wird gebeten, die großen Straßenkreuzungen innerhalb des Stadtgebiets, die mit Unterführungen statt mit Fußgängerüberwegen ausgestattet sind, dahingehend zu prüfen, ob an den Straßen Fußgängerquerungen und -ampeln eingerichtet werden können und diese gegebenenfalls nachzurüsten.

Begründung

Wir wollen mehr direkte Fußwegeverbindungen schaffen, Umwege vermeiden und zusätzlich weitere Barrierefreiheit schaffen. Je nach Tages- bzw. vor allem Nachtzeit ist für viele Menschen das Benutzen von Unterführungen mit Unbehagen verbunden. Daher halten wir es für sinnvoll, möglichst viele dieser stadträumlichen Situationen zusätzlich mit oberirdischen Querungsmöglichkeiten für Fußgänger*innen auszurüsten, sofern es die Straßen- und Gleisführungen zulassen.

gez.
Renate Kürzdörfer
Alexander Reissl
Verena Dietl
Christian Müller
Heide Rieke
Christian Vorländer
Bettina Messinger
Ulrike Boesser
Simone Burger
Hans-Dieter Kaplan
Gerhard Mayer
Jens Röver
Julia-Schönfeld-Knor
Marian Offman

Stadtratsmitglieder

/von

München – Stadt zu Fuß III

Antrag

Die Verwaltung wird gebeten, eine Service-Hotline in Form einer Rufnummer wie auch einer E-Mail-Adresse für Anregungen aus der Bevölkerung für Verbesserungen im Fußwegenetz einzurichten.

Begründung

Ähnlich der Service-Hotline „Bei Anruf Licht“ beim Baureferat soll eine Rufnummer in Verbindung mit einer E-Mail-Adresse eingerichtet werden, bei der betroffene und engagierte Bürger*innen wie auch ehrenamtliche „Flaneure“, Verbesserungspotenziale im Bereich der Barrierefreiheit und Lücken im Fußverkehrsnetz melden können.

Es werden in vielen Bereichen Gehwege mit parkenden Fahrzeugen verstellt, was eine intensivere Kontrolle nach sich ziehen muss. Kontrolliert werden muss auch das unerlaubte Benutzen der Gehwege durch Rad- und E-Scooter-Fahrer*innen.

Auf schmaleren Gehwegen entstehen oft Engpässe, beispielsweise durch abgestellte Räder und E-Scooter, die Personen mit Kinderwägen oder Rollatoren kaum passieren können, so dass sie auf die Radwege ausweichen müssen. An diesen Stellen könnte z.B. Abhilfe durch konzentrierte Fahrradab-stelleinrichtungen geschaffen werden.

Schwachstellen gibt es mancherorts auch, was die Durchgängigkeit und Verknüpfung von Fußwegen betrifft. Gerade regelmäßige Nutzer*innen können wertvolle Hinweise und Anregungen liefern, die betreffenden Situationen zu verbessern. Besonders die Wegeführungen im Bereich von Baustellen müssten regelmäßig überprüft werden.

Die Maßnahmen, die im Zusammenhang mit einer entsprechenden Rufnummer wesentlich schneller erkannt und durchgeführt werden können, reduzieren das Konfliktpotential, das durch das Zusammentreffen verschiedener Mobilitätsformen auf engstem Raum entstehen kann. Abgesehen davon bestehen durch einen solchen Service ggf. auch Einsparungspotenziale bei aufwändigen Vor-Ort-Überprüfungen und damit auch hinsichtlich Personalkapazitäten.

gez.
Renate Kürzdörfer
Alexander Reissl
Verena Dietl
Christian Müller
Heide Rieke
Christian Vorländer
Bettina Messinger
Ulrike Boesser
Simone Burger
Hans-Dieter Kaplan
Gerhard Mayer
Jens Röver
Julia-Schönfeld-Knor
Marian Offman

Stadtratsmitglieder

/von

München – Stadt zu Fuß II

Antrag

Die Verwaltung wird um die Bereitstellung einer Fußgängerinnen-App gebeten bzw. um die Integration einer solchen in eine bereits bestehende Mobilitäts-App. Angeboten werden soll ein Fußgänger-Stadtplan sowie ein Spazierwegenetz, das auch Hinweise auf Beschilderungen im öffentlichen Raum beinhaltet. Mit der Entwicklung und Bereitstellung einer Fußgänger-App soll das Zufußgehen für Einwohnerinnen wie für Tourist*innen attraktiv gemacht werden.

Begründung

Zu Fuß machen wir Besorgungen, erledigen Einkäufe, bringen Kinder zu Schule, Kita oder Sport, gehen zum öffentlichen Nahverkehr oder einfach nur spazieren und nehmen dabei unsere Umgebung auf eine entschleunigte Form wahr. Zufußgehen ist gesund.
Mit Hilfe der Fußgänger-App können nicht nur die kürzesten Verbindungen zwischen zwei Punkten, sondern auch die mit den meisten Sehenswürdigkeiten und dem größten Erholungswert ermittelt werden. Damit soll das Zufußgehen erleichtert und attraktiv gemacht werden.

gez.
Renate Kürzdörfer
Alexander Reissl
Verena Dietl
Christian Müller
Heide Rieke
Christian Vorländer
Bettina Messinger
Ulrike Boesser
Simone Burger
Hans-Dieter Kaplan
Gerhard Mayer
Jens Röver
Julia-Schönfeld-Knor
Marian Offman

Stadtratsmitglieder

/von