Aktualisiert am 08.05.2024
Schneller sichere Infrastruktur schaffen
SPD/Volt sichert Mittel für langfristige Projekte
Weniger reden, mehr umsetzen: Die SPD/Volt-Fraktion im Münchner Stadtrat setzt sich dafür ein, die Verkehrssicherheit schneller zu verbessern. Deshalb hat sie sich in der Sitzung des Mobilitätsausschusses am Mittwoch gegen einen stadteigenen Mobilitätskongress parallel zur Messe IAA Mobility 2025 ausgesprochen. Die Mittel sind in anderen Projekten sinnvoller angelegt.
Angesichts der angespannten Haushaltslage der Stadt München gilt es, Projekte zu priorisieren. Knapp eine Million Euro hätten Mobilitätskongress und ein großer, aber zeitlich begrenzter Verkehrsversuch anlässlich der IAA Mobility gekostet. Dieses Geld soll in nun in dauerhafte Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit fließen, etwa in neue Radwege oder Fußgängerzonen.
Kleinere und mittelgroße bürgerschaftliche Projekte zur IAA soll es hingegen weitergeben. Im vergangenen Jahr wurde hier zum Beispiel der „Hackenplatz“ umgestaltet oder die Landwehrstraße mit Sitzgelegenheiten und Pflanzen aufgewertet. Für dieses Jahr können sich neue Projekte bewerben. Hier haben SPD/Volt und Die Grünen – Rosa Liste mit dem heutigen Beschluss eine Ausschreibung in Auftrag gegeben. Bis Ende des Jahres wird das Mobilitätsreferat dem Stadtrat eine Auswahl an Projekten vorlegen.
“Wir wollen auch bei der IAA Mobility 2025 darüber diskutieren, wie wir den Verkehr in München zukunftsfest machen. Dies machen wir im Open Space am Marienplatz. Anstatt ein kurzfristiges Großprojekt zu finanzieren, setzen wir auf dauerhafte Investitionen: in mehr Verkehrssicherheit, in bessere Kommunikation mit den Bürger*innen und eine bessere Ausstattung von Projekten wie die Fußgängerzone in der Weißenburger Straße oder das Quartierskonzept für das Westend.”
Die SPD/Volt-Stadtratsfraktion im Münchner Rathaus hat ihren Kurs klar gesetzt: Für ein soziales München, in dem alle gut leben, das verlässlich funktioniert, sicher ist. Und das den Anspruch verfolgt, die ökologischste Großstadt Europas zu werden. Wir machen Politik, die klug soziale, ökologische, wirtschaftliche und finanzielle Aspekte miteinander denkt. Wir gehen nicht den bequemen, sondern den zukunftsfähigen Weg.
