Warum Kommunalpolitik sexy ist

Aktualisiert am 07.05.2018

Warum Kommunalpolitik sexy ist

Antrag

Die Stadt startet eine Kampagne zur Stärkung der lokalen Demokratie. Die Kampagne soll darstellen, dass die Kommunalpolitik viele Möglichkeiten bietet, das Leben in der Stadt mitzugestalten und unmittelbar etwas zu bewirken. Sie soll zeigen, warum es sich lohnt, sich aktiv in der Kommunalpolitik einzubringen. Dazu schlagen wir vor:

  1. Eine Informationskampagne durch die Fachstelle für Demokratie zu den Themen „So funktioniert Demokratie – in München“ bzw. „Meine/Deine Stimme zählt“. Ziel soll es sein die Themen und Befugnisse der Stadtpolitik inklusive ihrer Gremien den Münchner/innen griffig zu vermitteln. Um dies möglichst durch verschiedene Kommunikationskanäle (z. B. Facebook, Infoscreen, Fahrgastfernsehen, Wochenblätter, mobile Demokratiewerbestationen) zu bewerben, wird ein entsprechendes Werbebudget zur Verfügung gestellt.
  2. Das Referat für Bildung und Sport (Pädagogisches Institut) erarbeitet im Rahmen der politischen Bildung Angebote der Demokratiebildung. Die StadtschülerInnenvertretung wird hierzu einbezogen.
  3. Die Sicherstellung der bewährten Aufklärungsarbeit der „Pastinaken“ und des „Demokratiemobils“ des Kreisjugendrings sowie der weitere Ausbau der Demokratiebildung.
  4. Informationsangebote, z. B. Broschüren, Videos, etc. am und im Rathaus, die die Funktion der Münchner Kommunalpolitik darstellen und erklären.
  5. Die Einbeziehung der Jugendverbände und der freien Träger der Jugendhilfe bei der Förderung von Demokratiebeteiligung und Aufklärungsarbeit.

Begründung

München hat bereits jetzt viele Initiativen zur Stärkung der Zivilgesellschaft und der Partizipation innerhalb der LH München. Diese bestehenden Netzwerke möchten wir in den nächsten Jahren erweitern und das politische Interesse bei Alt und Jung weiter fördern. Die Aufklärungsarbeit über Kompetenzen und Befugnisse der Kommunalpolitik und der Stadtverwaltung spielt dabei eine herausragende Rolle, um so München als tolerante und weltoffene Stadt zu erhalten und noch weiter auszubauen.

gez.

Alexander Reissl
Verena Dietl
Christian Müller
Christian Vorländer
Gerhard Mayer
Heide Rieke
Haimo Liebich
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Stadtratsmitglieder