Fast 10.000 Wohnungen gerettet

08. Juli 2021

Die Zahlen sind beachtlich: Allein im vergangenen Jahr hat die Stadt München 21 Häuser gekauft und damit Tausende Mieterinnen und Mieter vor Luxussanierungen oder Umwandlungen in Eigentumswohnungen bewahrt. In elf weiteren Fällen mit 121 Wohnungen verpflichteten sich die Käufer dazu, in ihren Objekten dasselbe zu tun. Seit 2001 waren es fast 10.000 Wohnungen, die so gerettet wurden. Doch der Kampf für mehr bezahlbaren Wohnraum in der Stadt geht weiter.

SPD-Stadträtin Kathrin Abele sagt: "Unsere sozialdemokratische Wohnungspolitik wirkt. Wir schaffen und erhalten dauerhaft bezahlbaren Wohnraum in der Stadt." Foto: privat
SPD-Stadträtin Kathrin Abele sagt: "Unsere sozialdemokratische Wohnungspolitik wirkt. Wir schaffen und erhalten dauerhaft bezahlbaren Wohnraum in der Stadt." Foto: privat

Der Druck auf dem Münchner Wohnungsmarkt ist hoch. Ein Mittel, dagegen vorzugehen, sind die kommunalen Vorkaufsrechte, die der Stadt die Möglichkeit geben, Mieterinnen und Mieter vor sozialer Verdrängung und steigenden Mieten zu bewahren. Seit 2001 wurde dieses Instrument in insgesamt 530 Fällen angewandt. 9987 Wohnungen mit einer Wohnfläche von 628.687 Quadratmetern wurden so gerettet. Diese Statistik gab die Stadtverwaltung in der heutigen Sitzung des Kommunalausschusses bekannt.

Weitere Verbesserungen für die Münchner Mieterinnen und Mieter wird das neue, vor allem von der SPD auf Bundesebene vorangetriebene, Baulandmobilisierungsgesetz bringen. Dieses verschafft nicht nur einen Monat mehr Zeit,um Vorkaufsrechte zu prüfen. Es bringt auch die Option, sogenannte preislimitierte Vorkaufsrechte auszuüben. Das bedeutet, dass die Stadt ein Objekt immer zum Verkehrswert erwerben kann, auch wenn der eigentliche Kaufpreis höher wäre. So kann dunaufhaltsamen Preisspiralen Einhalt geboten werden.

So viele Wohnungen hat die Stadt mit Vorkaufsrechten gerettet. Quelle: eigene Darstellung / Kommunalreferat
So viele Wohnungen hat die Stadt mit Vorkaufsrechten gerettet. Quelle: eigene Darstellung / Kommunalreferat

München braucht mehr dauerhaft bezahlbare Wohnungen. Das will die SPD/Volt-Fraktion im Münchner Stadtrat nicht nur durch den Erhalt bestehender Wohnungen sicherstellen, sondern auch durch Neubauprojekte. Dazu hat sie mit dem Koalitionspartner in dieser Woche eine Reform der Wohnungsbaupolitik vorgestellt, die sicherstellt, dass in neuen Vierteln ein noch größerer Anteil an geförderten und preisgedämpften Einheiten entsteht und es mehr Flächen für städtischen und genossenschaftlichen Wohnungsbau gibt.

Dazu sagt Kathrin Abele, Sprecherin der SPD/Volt-Fraktion im Kommunalausschuss:

„Der Blick in die Statistik zeigt, dass unsere sozialdemokratische Wohnungspolitik wirkt: Wir schaffen und erhalten dauerhaft bezahlbaren Wohnraum in der Stadt. Wir bewahren die Mieterinnen und Mieter vor Luxussanierungen und Entmietungen. Dies werden wir auch künftig tun. Denn Immobilienspekulation hat in München keinen Platz.“

Umfassender Mieterschutz: So viele Vorkaufsrechte wurden von 2001 bis 2020 ausgeübt. Quelle: eigene Darstellung/Kommunalreferat
Umfassender Mieterschutz: So viele Vorkaufsrechte wurden von 2001 bis 2020 ausgeübt. Quelle: eigene Darstellung/Kommunalreferat

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