ZUKUNFTSORIENTIERT
WIR STELLEN KLUG UND UMSICHTIG DIE RICHTIGEN WEICHEN.
WIR STELLEN KLUG UND UMSICHTIG DIE RICHTIGEN WEICHEN.
Wir machen München fit für die Zukunft: Wir bauen den öffentlichen Nahverkehr aus, schaffen eine weitgehend autofreie Innenstadt, bauen München zu einer klimagerechten Stadt um und digitalisieren die Verwaltung für mehr Bürgerservice.
Der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs hat für uns höchste Priorität. Wir verlängern unter anderem die Tramlinien im Münchner Norden und treiben den Bau der Tramwesttangente voran. Gleichzeitig beschleunigen wir den Busverkehr durch eigene Busspuren, die U-Bahnlinie U5 wird künftig bist nach Pasing fahren. Bei der S-Bahn nehmen wir den zuständigen Freistaat in die Pflicht.
Für uns sind eine autofreie Altstadt, autoreduzierte Innenstadtbezirke, mehr Fußgängerzonen, ein flächendeckendes Radwegenetz und ein leistungsfähiger Wirtschafts- und Industriestandort keine Widersprüche. Wir bauen das Tal und die Weißenburger Straße zu Fußgängerzonen um und prüfen Verkehrsberuhigungen auch in anderen Stadtvierteln, um die Stadt lebenswerter für alle zu machen.
Die Münchner Wirtschaft – die Grundlage für den Wohlstand unserer Stadt – ist breit aufgestellt. Wir haben starkes Handwerk, innovatives Gewerbe und eine leistungsfähige Industrie. Deshalb erhalten wir im Dialog mit Gewerkschaften und Betrieben die Industriearbeitsplätze ebenso wie wir Start-Ups fördern. Wir kämpfen für einen eigenen Münchner Mindestlohn, damit alle von ihrer Arbeit leben können.
Bei uns steht der Mensch im Mittelpunkt, nicht der Profit. Wir modernisieren unsere städtischen Kliniken, die wir als Dienstleisterin für alle Münchner*innen in gesundheitlichen Notlagen sehen. Mit einer eigenen Offensive verbessern wir die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Altenheimen. Außerdem treiben wir die Eröffnung eines medizinischen Versorgungszentrums voran.
Etwa 220.000 Nicht-EU-Bürger*innen leben und engagieren sich in München, auf kommunaler Ebene aber dürfen sie nicht wählen. Wir verstärken unseren Druck auf die Landes- und Bundesebene und fordern ein kommunales Wahlrecht für alle. Ohne Einbezug der Migrant*innen in kommunalpolitische Entscheidungen bilden die bestehenden repräsentativen Institutionen immer weniger die realen Verhältnisse in der Bevölkerung ab.
München besser an den Klimawandel anzupassen, macht die Stadt für alle lebenswerter. Vor allem für die ganz Jungen und die ganz Alten gibt es mehr Lebensqualität: Denn mehr Grün vor der Haustüre, mehr Parks, Bäume und Bäche bedeuten mehr Raum für Erholung genauso wie mehr Schutz vor Hitze und vor Starkregen. Die Stadt muss resilienter werden. Klimaanpassung ist damit ein Instrument für mehr soziale Gerechtigkeit.
160 Millionen Euro werden wir in die Digitalisierungsoffensive der Stadtverwaltung in den kommenden Jahren investieren. Parkausweise, internationaler Führerschein und vieles mehr können online beantragt werden. Gleichzeitig aber legen wir Wert darauf, dass immer ein persönlicher Ansprechpartner da ist für alle, die ihre Angelegenheiten analog erledigen wollen. Außerdem wollen wir digitale Beteiligungsformate für Bürger*innen einführen.
München profitiert außerordentlich von der EU. Deshalb planen wir in der Stadt einen zentralen Ort, an dem Europa für die Bürger*innen greifbar wird. Das „Erlebnis Europa“ soll im Rathaus Platz finden. Andere Städte und Gemeinden lassen ihre Bürger*innen mitbestimmen, für welche Projekte Geld ausgegeben wird. Ein solcher Bürgerhaushalt stärkt die demokratischen Strukturen, sorgt für Transparenz und bringt Vertrauen in Verwaltung und Politik.
Von der SPD/Volt-Fraktion gestellte Anträge zum Thema ÖPNV-Ausbau
in Sitzungen zum Thema Klimaschutz
Zeit, um unsere Ideen umzusetzen