Hasskriminalität wirksam bekämpfen

SPD-Stadträtin Lena Odell
Foto: Susie Knoll

26. Oktober 2020

Antisemitische Hetze, rassistische Beschimpfungen bis hin zu tätlichen Übergriffen: Die Hasskriminalität nimmt auch in München zu. Die Fachstelle Demokratie untersucht die Hintergründe und Ausmaße gerade in einer Dunkelfeldstudie. Die Rathauskoalition aus SPD/Volt und Die Grünen – Rosa Liste fordert nun, die Resultate in einem Hearing vorzustellen und konkrete Handlungsempfehlungen zu diskutieren. Denn München soll eine sichere Stadt für alle Menschen sein.

München gilt als sicherste Großstadt in Deutschland. Die Kriminalität aber sinkt nicht in allen Bereichen. Vor allem die Hasskriminalität nimmt zu, darunter fallen rassistische und antisemitische Straftaten sowie Übergriffe auf LGBTI*. Im aktuellen Sicherheitsreport des Münchner Polizeipräsidiums für das Jahr 2019 sind 308 Delikte aufgeführt. Das sind 78 mehr als im Jahr davor. 276 Delikte sind dem rechten Spektrum zuzuordnen, das sind 79 Fälle mehr als 2018. Auch stellt die Polizei vermehrt antisemitische Hetze und Pöbeleien fest, sie hat 286 Straftaten als „fremdenfeindlich“ eingestuft.

Die Zahlen allein wären alarmierend genug: Es ist aber davon auszugehen, dass die Dunkelziffer weit höher ist. Genau das will die Dunkelfeldstudie Hasskriminalität der Fachstelle für Demokratie herausfinden. Sobald die Ergebnisse vorliegen, sollen diese nach Willen von SPD/Volt und Die Grünen – Rosa Liste in einem Hearing diskutiert und konkrete Handlungsempfehlungen erarbeitet werden.

Dazu sagt SPD-Stadträtin Lena Odell:

„München ist eine sehr vielfältige Stadt und alles in allem sehr sicher. Leider gilt das aber nicht für alle Gruppen. Gerade die Hasskriminalität nimmt zu. Dem werden wir nicht tatenlos zusehen. Denn wir fühlen uns für alle Menschen verantwortlich und engagieren uns für die Sicherheit aller Münchnerinnen und Münchner. Die Ergebnisse aus der Dunkelfeldstudie werden uns dabei helfen.“

Und Grünen-Stadtrat Dominik Krause sagt:

„Die wahre Dimension des Problems Hasskriminalität kennt derzeit noch niemand, denn sie geht weit über die Zahlen aus dem Polizeibericht hinaus. Die Dunkelfeldstudie wird daher unsere Grundlage für weitere Maßnahmen im Kampf gegen Hass und Hetze sein. Deshalb wollen wir auch schnellstmöglich über die Resultate diskutieren und Handlungsempfehlungen entwickeln.“

Weitere Infos finden Sie in diesem Video:

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