Kindergarten bleibt kostenlos

Der Kindergarten in München bleibt kostenlos. Eine dafür nötige Änderung der Kita-Förderung hat der Münchner Stadtrat in seiner heutigen Sitzung beschlossen. Diese war nötig geworden, weil das bisherige Modell, die Münchner Förderformel, vor Gericht nach einer Klage privater Betreiber gescheitert ist. Nun ist eine faire Lösung gefunden, die hohe Qualität der Betreuung und bezahlbare Elternentgelte in Krippe und Hort sicherstellt.

170 Millionen Euro gibt die Stadt München jedes Jahr freiwillig für die Kinderbetreuung aus, um Eltern zu entlasten. Die Münchner Förderformel stellte bisher hohe Standards sicher, die weit über die Vorgaben des zuständigen Freistaats hinausgehen. So gibt es in München elternfreundliche Öffnungszeiten und einen höheren Personalschlüssel. 2019 machte die Stadt auf Antrag der SPD/Volt-Fraktion den Kindergarten kostenlos. Bildung und Betreuung für alle in hoher Qualität war dabei der Leitgedanke.

Die bisherige Förderung aber wurde nach einer Klage privater Betreiber gekippt. Der Freistaat weigerte sich, die gesetzlichen Grundlagen zu verändern. Deshalb hat die Stadt auf Initiative der SPD/Volt-Fraktion in langen Verhandlungen nun ein neues Modell aufgesetzt, das sogenannte Defizitausgleichsmodell, das viele bayerischen Kommunen ähnlich handhaben. Dieses Modell sichert die Träger finanziell ab und gewährleistet auch weiterhin einen kostenfreien Kindergarten sowie bezahlbare Entgelte in Krippen und Horten.

Gleichzeitig erhalten Eltern umfangreiche Ermäßigungen. Kindergartenkinder bleiben auf 0 Euro, ebenso ist der Kita-Besuch für Sozialleistungsbezieher*innen und Inhaber*innen des München Passes kostenfrei. Ab dem zweiten Geschwisterkind erhalten Familien eine Ermäßigung um 50 Prozent, für das dritte Kind muss ebenfalls nichts bezahlt werden.

Konkret müsste beispielsweise eine Familie mit zwei Kindern im Krippen- und Kindergartenalter mit einer Buchungszeit von sieben bis acht Stunden 99 Euro monatlich bezahlen. Eine Alleinerziehende mit drei Kindern im Alter von 15, 8 und 2 Jahren und einer Buchungszeit von fünf bis sechs Stunden käme auf nur 69,50 Euro monatlich – und damit weniger als in vielen anderen bayerischen Kommunen.

Davon unabhängig können Familien je nach Einkommens- und Vermögensverhältnissen Zuschüsse über die Wirtschaftliche Jugendhilfe im Sozialreferat beantragen, die sich die Kita-Gebühren nicht leisten können. Hierfür stockt die Stadt die Beratungskapazitäten auf, damit möglichst alle Eltern eine für sie passende Lösung finden.