Aktualisiert am 04.10.2023
Verkehrssicherheit schnell erhöhen
SPD/Volt setzt klare Prioritäten beim Radwegausbau
Erst die Radwege bauen, die schnell mehr Sicherheit bringen: Dafür setzt sich die SPD/Volt-Fraktion im Münchner Stadtrat ein. Deshalb hat sie in der heutigen Vollversammlung durchgesetzt, dass alle Radentscheidsmaßnahmen entsprechend priorisiert werden. Gleichzeitig bleibt SPD/Volt bei der grundsätzlichen Zustimmung zum Radschnellweg in der Elisenstraße. Final entscheidet der Stadtrat aber erst über das Projekt, wenn genaue Kosten, Förderfähigkeit und Realisierungschancen vorliegen.
Die SPD/Volt-Fraktion setzt sich für einen pragmatischen Ausbau des Radwegenetzes in München ein. Deshalb sollen bei der Umsetzung aller geplanten Maßnahmen aus dem Radentscheid zuerst die umgesetzt warden, die für den Radverkehr schnell und effektiv mehr Verkehrssicherheit bringen. Eine entsprechende Priorisierung soll das Mobilitätsreferat nun vornehmen, wie der Stadtrat in der Vollversammlung beschlossen hat. Dabei legt SPD/Volt Wert darauf, dass die Stadtverwaltung auch solche Lösungen vorschlägt, die mit vergleichsweise einfachen und kostengünstigen Maßnahmen geschützte und provisorische Radfahrstreifen, die “Protected Bike Lanes”, schaffen.
Gleichzeitig laufen die Planungen für einen Radschnellweg in der Elisenstraße weiter. Hier fordert die SPD/Volt-Fraktion mehr Informationen ein, bevor sie dem Vorhaben endgültig zustimmt. Neben Kosten und Zuschüssen muss geklärt sein, dass der Radschnellweg nicht an der Stadtgrenze endet, sondern die umliegenden Landkreise – hier Fürstenfeldbruck – auch einen Anschluss bauen.
“Als 2019 mehr als hunderttausend Menschen für den Radentscheid stimmten, wollten sie schnell sichere Radwege und keine teuren Prestigeobjekte, die viele Jahre Planung auslösen und für 500 Meter 14 Millionen Euro kosten, und das an einem Ort, an dem schon ein Radweg existiert. Künftig werden wir die Radwege zuerst bauen, die am notwendigsten sind und sich schnell realisieren lassen.“
Anne Hübner, Vorsitzende der SPD/Volt-Fraktion
Die SPD/Volt-Stadtratsfraktion im Münchner Rathaus hat ihren Kurs klar gesetzt: Für ein soziales München, in dem alle gut leben, das verlässlich funktioniert, sicher ist. Und das den Anspruch verfolgt, die ökologischste Großstadt Europas zu werden. Wir machen Politik, die klug soziale, ökologische, wirtschaftliche und finanzielle Aspekte miteinander denkt. Wir gehen nicht den bequemen, sondern den zukunftsfähigen Weg.