Aktualisiert am 14.11.2023
Pragmatismus statt Ideologie
SPD/Volt plädiert bei Sommerstraßenprojekten für mehr Bürgerbeteiligung
Pragmatische Lösungen bei Sommerstraßen und Co.: Die SPD/Volt-Fraktion im Münchner Stadtrat sieht sich durch die neueste Herbstumfrage der Stadt in ihrem Kurs bestätigt. Autos einfach nur aus der Stadt verbannen, damit sie weg sind, wird von der Bevölkerung nicht gewünscht. Vor Ort muss ein echter Mehrwert entstehen, was nur gelingen kann, wenn jede Einzelsituation für sich betrachtet und die Anwohnenden wirklich einbezogen werden.
Das Regionalinstitut Marktforschung München fragt im Auftrag der Stadt München regelmäßig die Bekanntheits- und Beliebtheitswerte der Politiker*innen sowie die Zufriedenheit mit der Stadtpolitik ab. Bei der neuen Herbstumfrage wurde zusätzlich die Einstellung zur Umnutzung von Straßenraum abgefragt. Bei der neuen Herbstumfrage gaben 46 Prozent der Teilnehmenden an, für eine Umnutzung von Straßen zu sein, 48 Prozent sind dagegen. Dabei sind jüngere Menschen und Familien mit Kindern eher bereit, auf Parkplätze zugunsten von Freiraum zu verzichten, Leute ab 50 Jahren stehen dem ablehnend gegenüber.
Diese Patt-Situation zeigt für die SPD/Volt-Fraktion, dass ideologische Lösungen für die ganze Stadt nicht helfen. Sie wird daher ihren Kurs weiterverfolgen: Jeder Einzelfall muss genau angeschaut und mit den Bürger*innen vor Ort diskutiert werden. Auch fordert SPD/Volt, dass die Stadtverwaltung die Projekte noch enger begleitet, bei Kritik schneller reagiert und gemeinsam mit den Anwohnenden nach passenden Lösungen sucht.
“Die Ergebnisse der Umfrage zeigen, dass alle Veränderungen in der Stadt gut begründet und erklärt werden müssen. Was die einen gut finden, stößt bei anderen auf radikale Ablehnung. Das sind schwierige Bedingungen für die Politik. Für uns bedeutet es, notwendige Veränderungsprozesse fair zu moderieren und die Menschen gut zu beteiligen. Am Ende politischer Prozesse aber auch klar zu sein und zu Entscheidungen zu stehen – und diese umzusetzen.”
Die SPD/Volt-Stadtratsfraktion im Münchner Rathaus hat ihren Kurs klar gesetzt: Für ein soziales München, in dem alle gut leben, das verlässlich funktioniert, sicher ist. Und das den Anspruch verfolgt, die ökologischste Großstadt Europas zu werden. Wir machen Politik, die klug soziale, ökologische, wirtschaftliche und finanzielle Aspekte miteinander denkt. Wir gehen nicht den bequemen, sondern den zukunftsfähigen Weg.
